Stadtratssitzungen 2024


Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2024


Bekanntgabe Beschlüsse   Sitzung am 16.12.2024

Beschluss-Nr.:  10-05/2024

Der Wirtschaftsplan 2025 für den körperschaftlichen Waldbesitz der Stadt Elstra mit einem Ausgabenüberschuss von 3.237,00 € wird bestätigt und beschlossen.

Beschluss-Nr.:  11-05/2024

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Elstra.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 16. Dezember 2024, um 19:30 Uhr 
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Vorstellung Bürgerpolizistin

Top 5    Beschluss Waldwirtschaftsplan 2025

Beschluss Top 5 (ca. 180 KB)


Unterlagen Top 5 (ca. 400 KB)

Top 6    Beschluss Hebesatzsatzung 2025


Beschluss Top 6 (ca. 150 KB)

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (ca. 300 KB)

Top 7    1. Lesung Haushalt 2025

Top 8    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Bekanntgabe Beschlüsse Sitzung am 18. November 2024


Beschluss-Nr.:  08-04/2024

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des traditionellen Adventsnachmittages der Stadt Elstra am 15.12.2024 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 832,51 €.

Beschluss-Nr.:  09-04/2024

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung des Ingenieurbüros CommunalConcept Peter Linke , Markt 13 in 01936 Königsbrück für die Erstellung des Konzepts zur Erarbeitung und Planung von Schutzmaßnahmen vor wild abfließendem Oberflächenwasser in Elstra OT Rauschwitz

in Höhe von 27.679,40 €.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet  

am Montag, dem 18. November 2024, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2    Bauanträge

Top 3    Spenden

Top 4    Beschluss Zuschuss Adventsnachmittag m 15.12.2024


Beschlussvorlage Top 4 (ca. 160 KB)

Top 5    Information zur weiteren Planung Bau Feuerwehrgerätehaus Prietitz

Top 6    Beschluss Vergabe Planungsleistungen Konzept zur Erarbeitung und Planung von Schutzmaßnahmen vor wild abfließendem Oberflächenwasser in Elstra OT Rauschwitz


Beschlussvorlage Top 6 (ca. 170 KB)

Top 7    Information zum Sachstand Baumaßnahme Neugestaltung Dorfmittelpunkt Rauschwitz

Top 8    Information zum Abschluss der Baumaßnahme Grundhafter Ausbau der Gemeindestraße Siedlung Boderitz

Top 9    Information zum Sachstand brandschutztechnische Sanierung Mehrzweckhalle Oberschule Elstra

Top 10   Vorstellung Vermarktung neuer Bauflächen 

Top 11   Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 21. Oktober 2024, um 19:30 Uhr

im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Beschluss 1. Änderung Bebauungspln "Am Lerchenberg" in 01920 Elstra, Ortsteil Prietitz - Abwägungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung TÖB und Öffentlichkeit


Beschluss Top 4 (ca. 200 KB)


Unterlagen Top 4 (ca. 3 MB)

Top 5    Beschluss 1. Änderung Bebauungspln "Am Lerchenberg" in 01920 Elstra, Ortsteil Prietitz - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung TÖB und Öffentlichkeit


Beschluss Top 5 (ca. 160 KB)


B_Plan_Lerchenberg_Übersicht_(ca. 100 KB)


B_Plan_Am_Lerchenberg_Prietitz_Teil_F_Artenschutz_(ca. 1 MB)


B_Plan_Am_Lerchenberg_Prietitz_Teil_E_GOP_(ca. 1 MB)

B_Plan_Am_Lerchenberg_Prietitz_Teil_D_Umweltbericht_(ca. 1 MB)

B_Plan_Am_Lerchenberg_Prietitz_Teil_C_Begründung (ca. 300 KB)


B_Plan_Am_Lerchenberg_Prietitz_Teil_B_Textfestsetzung (ca. 200 KB)


B_Plan_Am Lerchenberg_Prietitz_Teil_A_Planteil (ca. 3,5 MB)

Top 6    Vorstellung Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung Bergbaubetrieb Steinbruch Kindisch


Top 7    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Stadtratssitzung vom 16. September 2024


Bekanntgabe Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 16.09.2024

Beschluss-Nr.:  02-02/2024

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt den beigefügten Lärmaktionsplan ohne Maßnahmen der Stadt Elstra für ihr Gemeindegebiet, gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Beschluss-Nr.:  03-02/2024

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Leistungen zur Gewässerpflege,an die Firma Bau- und Kommunaldienstleistung Thomas Schuster, An der Viehweide 4a, 01920 Elstra, OT. Wohla, im Gesamtumfang von brutto 33.724,60 €.

Beschluss-Nr.:  04-02/2024

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes der Firma Lehmann + Partner, Schwerborner Straße 1 in 99086 Erfurt für die Zusatzleistung von Inventardigitalisierung und Zustandsbewertung der Gemeindestraßen im Rahmen des DIS- Projekts in Höhe von 12.900,20 €.

Beschluss-Nr.:  05-02/2024

Der Stadtrat beschließt den Zuschlag für die 3-Seitenkippers und Maschinentransporter mit den Abmessungen ca. 3.500 x 1850 x 350 mm, Ges.Gew. 3500 kg, 195 50 B 13“C auf das Angebot der Caravan & Reisemobile Böhm Rauschwitz zum Preis von 21.772,68 € zu erteilen.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 16. September, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Beschluss Lärmaktionsplan Stadt Elstra gemäß § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetz

Top 4 mit Anlagen (ca. 500 KB)

Top 5    Beschluss Vergabe Gewässerpflegearbeiten 2024


Top 5 mit Anlagen (ca. 500 KB)

Top 6    Beschluss Nachtragsangebot im Rahmen DIS-Projekt


Top 6 mit Anlagen (ca. 1,5 MB)

Top 7    Information Elternbeiträge Kita 2025

Top 8    Beschluss Lieferung 3-Seitenkipper und Maschinentransporter


Top 8 (ca. 300 KB)

Top 9    Vorstellung Erweiterung Mammutgarten und Abstimmung Umbenennung Bushaltestelle Prietitz

Top 10    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Bekanntgabe Beschluss aus der Sitzung des Stadtrates vom 12. August 2024



Beschluss-Nr.:  01-01/2024

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Elstra.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 12. August 2024, um 19:30 Uhr im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung: 
Öffentlicher Teil:

Top 1    Verpflichtung des neuen Stadtrates

Top 2     Abstimmung über die Vertretung des Bürgermeisters

Top 3     Bürgerfragestunde

Top 4    Bauanträge

Top 5    Spenden

Top 6    Beschluss Feststellung Jahresabschluss 2022

Beschlussvorlage Top 6 (ca. 200 KB)

Top 7    Beschluss Nachtragsangebot Digitalisierung von Ausstattung und Zustandsbewertung der Gemeindestraßen im Rahmen des DIS-Projektes

Top 8    Abstimmung zur Umbenennung der Bushaltestelle Prietitz am Mammutgarten    

Top 9    Bericht Haushaltsvollzug 30.06.2024

Top 10    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Einladung zur Stadtratssitzung am 17. Juni 2024


Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 17. Juni 2024, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Vorlage Beteiligungsbericht Elstra 2022 an den Stadtrat

Top 5    Stellungnahme zum Vorentwurf gem. § 9 ROG i.V.m. $ 6 SächsLPIG - Sachliche Teilfortschreibung (Windenergie)

Anschreiben TÖB Deutschland (ca. 4 MB)
 
            Stellungnahme Windenergie (ca. 2,5 MB)

Vorentwurf_Text TF Regionalplan (ca 1 MB)

Top 6    Informationen Bürgermeister - Rückblick Stadtratsarbeit 2019 - 2024


Frank Wachholz

Bürgermeister


Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Stadtratssitzung vom 06. Mai 2024


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 06. Mai

 2024 Beschluss-Nr.:  210-51/2024

Der Stadtrat beschließt den Abschluss einer Vereinbarung zum gemeinschaftlichen Ausbau einer barrierefreien Bushaltestelle in der Bahnhofstraße (S 105) zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und der Stadt Elstra.

Beschluss-Nr.:  211-51/2024

Der Stadtrat Elstra beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 190-45/2023 vom 18.09.2023 Außenbereichssatzung „Boderitzer Weg“ in Elstra gemäß § 35 Abs.6 BauGB

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 06.05.2024, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Beschluss Vereinbarung zum barrierefreien Ausbau "Bushaltestelle Seniorenheim" Elstra

Beschluss Top 4 (ca. 200 KB)


Unterlagen Top 4 - Vereinbarung (ca. 150 KB)

Top 5    Beschluss zur Aufhebung der Außenbereichssatzung "Boderitzer Weg"


Beschluss Top 5 (ca. 160 KB)


Unterlagen Top 5 (ca. 200 KB)


Top 6    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Stadtratssitzung vom 26. Februar 2024


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 26. Februar 2024

Beschluss-Nr.:  207-50/2024

Der Stadtrat beschließt die ablehnende Stellungnahme zum Antrag zur Ergänzung des fakultativen Rahmenbetriebsplanes im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach nach §54 Abs.2 BbergG für den Festgesteinstagebau Kindisch in der abgestimmten Fassung (vgl. Anlage).

Beschluss-Nr.:  208-50/2024

Der Wirtschaftsplan 2024 für den körperschaftlichen Waldbesitz der Stadt Elstra mit  Ausgaben von 25.209,00 € wird bestätigt und beschlossen.

Beschluss-Nr.:  209-50/2024

Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 74 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2024.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, dem 26. Februar 2024 um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -  
statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil:

Top 1    Bürgerfragestunde

Top 2     Bauanträge

Top 3     Spenden

Top 4    Beschluss Stellungnahme zum Antrag Steinbruch Kindisch vom
24.01.2024 auf Zulasssung einer Ergänzung des Rahmenbetriebsplans


Beschlussvorlage Top 4 (ca. 165 KB)

Top 5    Beschluss Waldwirtschaftsplan 2024

Beschlussvorlage Top 5 (ca. 1,5 MB)


Top 6    Beschluss Haushalt 2024


Beschlussvorlage Top 6 (ca. 250 KB)

Top 7    Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 22. Januar 2024


Beschluss-Nr.:  206-49/2024

Der Stadtrat Elstra beschließt, die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 10 laut Angebotsauswertung vom 20.12.2023 der Stadt Hoyerswerda zum Preis von 539.722,12 €.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, dem 22. Januar 2024, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - 

statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1   Bürgerfragestunde

Top 2    Bauanträge

Top 3    Spenden

Top 4    Beschluss Beschaffung Löschfahrzeug (LF 10) FFW Elstra

Beschlussvorlage Top 4 (ca. 60 KB)

Top 5    1. Lesung Haushalt 2024

Top 6    Information Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.