Sitzungen 2020

Einladung zur Stadtratssitzung am 14. Dezember 2020

 

Die Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 14. Dezember 2020 fällt coronabedingt aus!

 

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am

Montag, dem 14. Dezember 2020, um 19.30 Uhr in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung Haushalt 2021

Top 5 Abstimmung zur Stellungnahme 2.Beteiligungsverfahren fakultativer Rahmenbetriebsplan - Steinbruch Kindisch

Top 6 Beschluss über Entschädigungssatzung der Stadt Elstra

Top 7 Beschluss zur Berufung ehrenamtliche Wanderwegewärtin

Top 8 Beschluss Grundstücksverkauf Flstk. 1/19 und 49/1 Gem. Prietitz

Top 9 Informationen Bürgermeister

Mit freundlichen Grüßen
Frank Wachholz Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen!

Stadtratssitzung vom 16. November 2020

Beschlüsse aus der Sitzung vom 16. November 2020

Beschluss-Nr.: 85-14/2020
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) aus der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes, entsprechend der Anlage. Der Entwurf des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Am alten Bahnhof“ in Rauschwitz in der Fassung vom 02.10.2020, mit : B-Plan, Planzeichnung, Teil A, Maßstab 1:500, Textliche Festsetzungen, Teil B, Begründungen, Teil C, Umweltbericht, Teil C, Textteil zur Grünordnung, Teil D, Artenschutzfachliche Betrachtung, Teil E wird gebilligt. Die öffentliche Auslegung wird beschlossen, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Beschluss-Nr.: 86-14/2020
Der Stadtrat beschließt, die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich „Gebäude- und Glasreinigung“ für die kommunalen Gebäude der Stadt Elstra an die Firma Piepenbrock Dienstleistungen GmbH & Co.KG, Liselotte-Herrmann-Str.4 in 02625 Bautzen, im Gesamtwert von brutto 117.909,85 € zu vergeben. Die Vertragslaufzeit beträgt 36 Monate. Eine zweimalige Verlängerung um jeweils 1 Kalenderjahr durch den Auftraggeber ist möglich.

Beschluss-Nr.: 87-14/2020
Der Wirtschaftsplan 2021 für den Forstbetrieb Elstra mit Ausgaben von 14.023,00 € wird bestätigt und beschlossen.

Beschluss-Nr.: 88-14/2020
1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der KBO Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der Energie Sachsen Ost (KBO) am 24. November 2020 das der Stadt Elstra zustehende Stimmrecht dahingehend auszuüben, dass die KBO die zur Durchführung der Fusion zwischen der ENSO Energie Sachsen Ost AG und der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH erforderlichen Rechtsgeschäfte abschließt und ihr Stimmrecht in der Hauptversammlung der ENSO AG bei den dafür erforderlichen Beschlussfassungen entsprechend ausübt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Korrespondenzvereinbarung zwischen der Stadt Elstra und der KBO gemäß Anlage 2.2 abzuschließen und die KBO zu bevollmächtigen, im Namen der Stadt/Gemeinde die Ausgleichsvereinbarung gemäß Anlage 2.1 mit der Landeshauptstadt Dresden sowie der SachsenEnergie AG und der Technische Werke Dresden GmbH abzuschließen.

Beschluss-Nr.: 89-14/2020
Der Stadtrat von Elstra beschließt das sämtliche Einzelhändler der Stadt Elstra, einschließlich der umliegenden 12 Ortsteile, ihre Geschäfte für den Publikumsverkehr an allen Adventssonntagen im Jahr 2020 öffnen können - vorausgesetzt die aktuelle CoronaSituation lässt die Öffnung der Betriebe grundsätzlich zu.

__________________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 16. November 2020, um 19.30 Uhr
in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung Entwurf Medienerschließung Baugebiet „Am alten Bahnhof“ OT Rauschwitz

Top 5 Beschluss zum Entwurf Bebauungsplan „Am alten Bahnhof“ OT Rauschwitz, Abwägung Stellungnahmen TÖB sowie öffentliche Auslegung

Top 6 Beschluss Vergabe „Gebäudereinigung“ der kommunalen Gebäude der Stadt Elstra

Top 7 Beschluss zum Wirtschaftsplan 2021 für den Kommunalwald Elstra

Top 8 Beschluss zur Ermächtigung Bürgermeister zur Ausübung Stimmrecht für Fusion ENSO mit der DREWAG

Top 9 Beschluss Nachtrag Los 30 Elektroinstallation FWGH

Top 10 Informationen Bürgermeister - LEADER - Ausblick

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen.

Stadtratssitzung vom 12. Oktober 2020

 

Beschlüsse aus der Sitzung vom 12. Oktober 2020

Beschluss-Nr.: 81-13/2020
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 82-13/2020
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zum Bebauungsplan "Ehemalige Hopfendarre Prietitz" in 01920 Elstra OT Prietitz in der Fassung vom 08.09.2020, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB), folgende Satzung, in der Fassung vom 08.09.2020 bestehend aus:

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:500
Teil B, Textliche Festsetzungen
Teil C, Begründung
Teil D, Umweltbericht
Teil E, Grünordnung

Die Begründung der Satzung vom 08.09.2020 wird ebenfalls gebilligt.

Die öffentliche Auslegung wird beschlossen.

Beschluss-Nr.: 83-13/2020
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zum Bebauungsplan "Wohnbebauung Ringstraße" in 011920 Elstra OT Ossel in der Fassung vom 24.03.2020, mit Planzeichnung M 1:1000 (Teil A), Textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan (Teil B) und Begründung zum Bebauungsplan (Teil C) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt

Der Beschlussvorschlag-Nr.: 84-13/2020
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Elstra in der Fassung vom 14.05.2002 und die Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Elstra in der Fassung vom 19.04.2016.
wurde abgelehnt

_____________________________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 12. Oktober 2020, um 19.30 Uhr

in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1               Bürgerfragestunde
Top 2               Bauanträge
Top 3               Spenden
Top 4               Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2016
Top 5               Vorlage Prüfbericht zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftslage der Stadt Elstra in den Haushaltsjahren 2013 bis 2018 (SächsGemO §109)
Top 6               Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der TÖB, sowie zur Billigung und Auslegung B-Plan Hopfendarre OT Prietitz
Top 7               Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der TÖB, sowie zur Billigung und Auslegung B-Plan Wohnbebauung Ringstraße Ossel
Top 8               Beschluss zum Antrag „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“
Top 9               Informationen Bürgermeister

Mit freundlichen Grüßen

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Stadtratssitzung vom 07. September 2020

Beschlüsse aus der Sitzung vom 07. September 2020

Beschluss-Nr.:  68- U12 /2020

Feuerwehrgerätehaus Elstra Vergabe Objektausstattung Möbel

Der Stadtrat Elstra beschließt die Firma Kontek Objektausstattung GmbH, Südhöhe 27, 01217 Dresden, laut Angebot 117116 vom 14.07.2020 mit der Objektausstattung Möbel in Höhe von 33.544,00 € zu beauftragen

Beschluss-Nr.:  69- U12 /2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 21, Abgasabsauganlage, an die Firma PV Automotive GmbH Technisches Service Center Ost, Dresdener Straße 51 a, 02625 Bautzen, im Gesamtwert von brutto 20.658,44 € (ohne Wartung) zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  70- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für die Medienerschließung des Baugebiets am „Hainmühlenweg“ in 01920 Elstra an die Fa. Tiefbau Vogel GmbH, Breitscheidstraße 15 in 02626 Weißenberg im Gesamtwert von 113.454,04 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  71- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 01, Außenanlagen Mehrgenerationenspielplatz Talpenberger Str. in 01920 Elstra an die Firma Bau und Kommunaldienstleistungen Thomas Schuster, An der Viehweide 4a in 01920 Elstra  im Gesamtwert von 32.805,84 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  72- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt, die Lieferung der Spielgeräte für das Los 02, Spielgeräte Mehrgenerationenspielplatz Talpenberger Str. in 01920 Elstra an die Firma Fa. Sport Thieme, Kantstraße 2, 04275 Leipzig im Gesamtwert von 36.280,71 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  73- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Aufforstung des Waldgebiets Gemarkung Elstra OT Rehnsdorf Flstk. 72/7 an die Firma Fa. Pein & Pein, Am Stundenstein 1, 56337 Eitelborn   im Gesamtwert von 13.620,78 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  74- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt die Planungsleistungen für die Sanierung Kunstrasenplatz und Tartanbahn in 01920 in Elstra, Neue Straße 5, für die Phasen 1 - 3 im Gesamtwert von 2.186,77 € brutto an das Planungsbüro CommunalConcept – Ing.-büro Peter Linke, Dorothea-Erxleben-Str. 1A, in 01129 Dresden zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  75- 12 /2020

Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 79 SächsGemO die überplanmäßigen Aufwendungen für die Baumaßnahme Herrenhaus, Prietitz in Höhe von 35.000,00 €

Beschluss-Nr.:  76- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen für das Los 04, Tischlerarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma Bau- und Möbeltischlerei Walter Henker, Naundorfer Str. 18 in 02633 Gaußig, im Gesamtwert von 39.555,86 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  77- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen für das Los 06, Fliesenarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma Stein & Fliese Daniel Schmidt, Bachgasse 11, 01920 Elstra , im Gesamtwert von brutto 10.115,68 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  78- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen für das Los 07, Malerarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma Malerbetrieb Gerd Natuschke GmbH, Eselsburg 04, 01917 Kamenz, im Gesamtwert von brutto 11.263,51 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  79- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt die Bauleistungen für das Los 08, Parkettarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma Parkettstudio Dresen GmbH, Bärnsdorfer Hauptstr. 29, 01471 Radeburg, OT Bärnsdorf, im Gesamtwert von brutto 16.805,07 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  80- 12 /2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 14, Landschaftsbauarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma F+S Mieting Bau GmbH, Teichstr. 40a, 01936 Neukirch, im Gesamtwert von 12.632,03 € zu vergeben.

________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 07. September  2020, um 19.30 Uhr

in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1               Bürgerfragestunde
Top 2               Bauanträge
Top 3               Vorstellung Sanierung Teichanlage Prietitz
Top 4               Bekanntgabe der Umlaufbeschlüsse Feuerwehrgerätehaus
Top 5               Beschluss Überplanmäßige Aufwendungen
Top 6               Beschluss Vergabe Erschließung Baugebiet Hainmühlenweg
Top 7               Beschluss Vergabe Außenanlagenarbeiten Spielplatz Talpenberger Straße
Top 8               Beschluss Vergabe Spielgeräte Spielplatz Talpenberger Straße
Top 9               Beschluss Vergabe Aufforstung Waldgebiet Flstk. 72/7 Gem. Elstra
Top 10             Beschluss Vergabe Planung Erneuerung Kunstrasenplatz Oberschule Elstra
Top 11             Beschluss Vergabe Elektroinstallation Oberschule Digitalpakt
Top 12             Beschluss Vergabe Los 03 Natursteinarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 13             Beschluss Vergabe Los 04 Tischlerarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 14             Beschluss Vergabe Los 06 Fliesenarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 15             Beschluss Vergabe Los 07 Malerarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 16             Beschluss Vergabe Los 08 Parkettarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 17             Beschluss Vergabe Los 10 Dachdecker/Dachklempnerarbeiten Herrenhaus Prietitz 
Top 18             Beschluss Vergabe Los 14 Landschaftsbauarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 19             Beschluss Grundstückskauf „Am Dobriger Steg“, Flstk 138/20
Top 20             Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 13. Juli 2020

Bekanntgabe der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 13.07.2020

 

Beschluss-Nr.:  61-11/2020

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Elstra.

Beschluss-Nr.:  62-11/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt die Beauftragung des Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters Hans-Joachim Kraatz, Kügelgenstraße 12, 01326 Dresden zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 sowie die Kassenprüfung der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.:  63-11/2020

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rauschwitz, 2. BA“ in Rauschwitz

in der Fassung vom 28.04.2020 – überarbeitet am 22.06.2020,gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),

folgende Satzung, in der Fassung vom 24.04.2020 überarbeitet am 22.06.2020, bestehend aus:

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:1500

Teil B, Textliche Festsetzungen

Teil C, Begründung

Die Begründung der Satzung vom 24.04.2020 wird ebenfalls gebilligt.

Die öffentliche Auslegung wird beschlossen.

Beschluss-Nr.:  64-11/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 05, Trockenbauarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma Akustik- und Trockenbau Dirk Vollrath, Grüner Weg 3 in 01920 Elstra im Gesamtwert von 3.713,98 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 65-11/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 12, Elektroarbeiten Herrenhaus in Prietitz an die Firma EAB Elektroanlagenbau Königsbrück, Großenhainer Straße 44, 01936 Königsbrück im Gesamtwert von 34.059,57 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 66-11/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra,

für das Los 15, Metallarbeiten Außentreppe, an die Firma Schmiedemeister Detlef Fröhlich, Lessinggasse 4 in 01920 Elstra im Gesamtwert von brutto 9.945,66 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 67-11/2020

Der Stadtrat beschließt, die Vergabe der Miet – und Wartungsverträge für Drucker – und Kopiergeräte des Rathauses, der Oberschule und der Grundschule Elstra an die Firma Schröder Systeme GmbH, Königsbrücker Landstraße 29, 01109 Dresden für eine Laufzeit von 72 Monaten ab dem 01.09.2020 im Gesamtwert von monatlich 305,24 € brutto zu vergeben. (lt. Beschluss der Bundesregierung vom 01.07.-31.12.2020 16% MwSt. 297,54 €)

_____________________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 13. Juli 2020, um 19.30 Uhr

in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1               Bürgerfragestunde
Top 2               Bauanträge            
Top 3               Spenden
Top 4               Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2015
Top 5               Beschluss Beauftragung Prüfung Jahresabschluss 2016 bis 2018
Top 6               Beschluss Abwägung Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rauschwitz 2.BA“, sowie Beschluss Satzung Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rauschwitz 2.BA“ und öffentliche Auslegung
Top 7               Beschluss Vergabe Los 05 Trockenbauarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 8               Beschluss Vergabe Los 12 Elektroarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 9               Beschluss Vergabe Los 15 Metallbauarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 10             Beschluss Vergabe Miet- und Wartungsverträge Drucker – und Kopiergeräte
Top 11             Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 15. Juni 2020

Bekanntgabe Beschlüsse der Sitzung am 15. Juni 2020

Beschluss-Nr.:   55-10/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 1, Rohbauarbeiten Herrenhaus an die Firma F + M Mieting Bau GmbH, Teichstraße 40a in 01936 Neukirch, im Gesamtwert von brutto 93.150,49 € zu vergeben

Beschluss-Nr.:   56-10/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 13, H/L/S, Herrenhaus an die Firma Torsten Skrotzki, Standtring 38, in 01920 Elstra, im Gesamtwert von brutto 59.621,28 € zu vergeben

Beschluss-Nr.:   57-10/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Elektroinstallation Ertüchtigung öffentliche Beleuchtung Rollerstrecke am Schwarzenberg, an die Firma Relais Elektrohandwerk GmbH, Am Schwanenteich 13, in01920 Elstra OT Rauschwitz, im Gesamtwert von brutto 15.289,81 € zu vergeben

Beschluss-Nr.:   58-10/2020

Der Stadtrat beschließt die Billigung und Auslegung des Vorentwurfes Bebauungsplan mit Umweltbericht "Wohnbebauung Ringstraße" in 01920 Elstra OT Ossel mit Planzeichnung M 1 : 1000 vom 24.03.2020 (Teil A), Textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan (Teil B), Begründung zum Bebauungsplan (Teil C) sowie die Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

Beschluss-Nr.:   59-10/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 10, Bodenbelagarbeiten, an die Firma Fachmarkt für Raumausstattung Neukirch GmbH, Hauptstraße 23, in 01904 Neukirch /Lausitz, im Gesamtwert von brutto 4.248,30 € zu vergeben

Beschluss-Nr.:   60-10/2020

Der Stadtrat beschließt die Veräußerung von Teilflächen Flur-Nr.: 49/7 der Gemarkung Rauschwitz, gelegen Poststraße, in einer Größe von gesamt ca. 180    m².

Der Kaufpreis beträgt gesamt  2.520,00 €.

Sämtliche Kosten zum Kaufvertrag trägt der Käufer (Notar, Grundbuchamt, Vermessung)

__________________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 15. Juni 2020, um 19.30 Uhr in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Abstimmung zum Beteiligungsverfahren gem. § 54 Abs.2 BbergG zur Verlängerung Rahmenbetriebsplan Steinbruch Kindisch
Top 5 Vorstellung historische Befunde Herrenhaus Prietitz durch Restaurator
Top 6 Beschluss Vergabe Los 01, Rohbau, Herrenhaus Am Park 1
Top 7 Beschluss Vergabe Los 13, H/S/L, Herrenhaus Am Park 1
Top 8 Beschluss Vergabe Elektroarbeiten Ertüchtigung öffentliche
Beleuchtung Rollerstrecke Am Schwarzenberg
Top 9 Beschluss Billigung und Auslegung Vorentwurf B-Plan „Ringstraße“, sowie Abwägung TÖB u. Ausgliederung LSG
Top 10 Beschluss Vergabe Los 15, Metallarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 11 Beschluss Vergabe Los 10, Bodenbelag, Feuerwehrgerätehaus
Top 12 Beschluss Grundstücksveräußerung Rauschwitz Flstk-Nr. 49/7

Top 13 Vorstellung zukünftiger Veranstaltungsort Schlammfußballturnier
Top 14 Informationen Bürgermeister - Projekte AZV OSE, TZV Kamenz

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen.

Beschlüsse aus der Sitzung vom 11. Mai 2020

 

Beschluss-Nr.:  42-U8/2020 vom 07.04.2020
Die Firma Nico Gärtner, Kleiner Weg 4 in 01920 Elstra OT Kriepitz erhält den Auftrag für das Los 16 Dachdecker – und Dachklempnerarbeiten für das Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Elstra im Gesamtwert von 15.287,80 € brutto.

Beschluss-Nr.:  43-U8/2020 vom 07.04.2020
Die Firma Bau- und Kommunaldienstleistungen Thomas Schuster, An der Viehweide 4a in 01920 Elstra OT Wohla erhält den Auftrag für die Bauleistungen Außenanlagen- und Pflasterarbeiten in Prietitz im Gesamtwert von 66.042,77 € brutto.

Beschluss-Nr.:  44-U8/2020 vom 15.04.2020
Der Stadtrat beschließt für das Wohngebiet „Am alten Bahnhof“ in Rauschwitz die Kaufpreisfestsetzung in Höhe von 85,00 €/m² für erschlossenes Bauland.

Beschluss-Nr.:  45-U8/2020 vom 15.04.2020
Der Stadtrat beschließt den Abschluss von Verträgen zur Erschließung des Baugebietes „Hainmühlenweg“ mit der Energie- und Wasserversorgung Aktiengesellschaft Kamenz (Ewag Kamenz) für Trinkwasser und dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster (AZV OSE) für die Abwasserentsorgung.

Beschluss-Nr.:  46-09/2020
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 06, Tischlerarbeiten, an die Firma Steglich und Beutlich GmbH, Heinrich-Heine-Straße 4, 02742 Neusalza-Spremberg, im Gesamtwert von brutto 27.597,52 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  47-09/2020
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 7, Fliesenarbeiten, an die Firma Stein & Fliese, Inhaber Daniel Schmidt, Bachgasse 11, 01920 Elstra, im Gesamtwert von brutto 39.019,33 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  48-09/2020
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 08, Malerarbeiten, an die Firma Malermeister Tilo Richter, Bahnhofstrae 1a, 01920 Elstra, im Gesamtwert von brutto 18.527,92 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  49-09/2020
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra, für das Los 11, Estricharbeiten, an die Firma Funk Bauunternehmung GmbH, Richard-Wagner-Straße 42, 01847 Lohmen, im Gesamtwert von brutto 58.979,43 € zu vergeben.

Beschluss-Nr.:  50-09/2020
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Medienerschließung Baugebiet "Hainmühlenweg" in 01920 Elstra, an das Planungsbüro für Tiefbauplanung iTm-Mager, Kastanienweg 5, aus Pulsnitz, für die Phasen 1 - 8 in Höhe von gesamt brutto: 14.508,70 €.

Beschluss-Nr.:    51- 09/2020
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes "Elstra-Rauschwitz  2. BA" in 01920 Elstra OT Rauschwitz und billigt die Änderung zum Bebauungsplan mit Planzeichnung M 1:500 vom 09.04.2020 (Teil A), Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan (Teil B), Begründung zum Bebauungsplan (Teil C) und beschließt die öffentliche Auslegung sowie die Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung.

Beschluss-Nr.:   52-09/2020
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Am Lerchenberg“
in 01920 Elstra, Ortsteil Prietitz.

Beschluss-Nr.:    53-09/2020
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Am Lerchenberg“
in 01920 Elstra, OT. Prietitz und billigt den Vorentwurf mit Bebauungsplan und integrierter Grünordnung – Planzeichnung M 1:500 vom 09.04.2020 (Teil A), Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan (Teil B), Begründung zum Bebauungsplan (Teil C), Umweltbericht (Teil D), Textteil zur Grünordnung (Teil E) und Textteil zum Artenschutz (Teil F) und beschließt die öffentliche Auslegung

Beschluss-Nr.:   54-09/2020
Der Stadtrat beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung (TÖB)
für den Vorentwurf Bebauungsplan „Am Lerchenberg“ in Elstra, Ortsteil Prietitz, sowie zur Ausgliederung der Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) Westlausitz.

__________________________________________________________________________________

Einladung zur Stadtratssitzung am 11. Mai 2020

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 11. Mai 2020, um 19.30 Uhr in der ehemaligen Gaststätte „Schwarzes Roß“ - Saal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe Umlaufbeschlüsse
Top 5 Beschluss Vergabe Los 06 Tischlerarbeiten
Feuerwehrgerätehaus
Top 6 Beschluss Vergabe Los 07 Fliesenarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 7 Beschluss Vergabe Los 08 Malerarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 8 Beschluss Vergabe Los 10 Bodenbelagsarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 9 Beschluss Vergabe Los 11 Estricharbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 10 Beschluss Vergabe Los 15 Metallbauarbeiten Feuerwehrgerätehaus
Top 11 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Medienerschließung
Baugebiet „Hainmühlenweg“
Top 12 Beschluss zur Änderung Geltungsbereich B-Plan „Am Lerchenberg“
Top 13 Beschluss über die Billigung und Auslegung Änderung B-Plan
„Am Lerchenberg“ Prietitz nach §13 BauGB, zweistufiges Verfahren
Top 14 Beschluss frühzeitige Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung des Vorentwurfs B-Plan „Am Lerchenberg“ Prietitz, sowie Ausgliederung aus dem LSG Westlausitz
Top 15 Abstimmung Stellungnahme Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz- Niederschlesien
Top 16 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister

Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die geltenden Hygienebestimmungen.

Stadtratssitzung vom 02. März 2020

Stadtratssitzung vom 02. März 2020

Beschlüsse aus der Sitzung vom 02. März 2020 Beschluss-Nr.: 39-08/2020

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Firma Rohrleitungsbau Andreas Petzold e.K., Am Sandberg 10, 01920 Elstra, Ortsteil Rauschwitz, für eine Teilfläche Fl.-Nr. 256/26, Gemarkung Rauschwitz.

Beschluss-Nr.: 40-08/2020

Der Stadtrat beschließt die Grundstücksveräußerung der kommunalen Flurstücke  Nr. 49/5 (17 m² Verkehrsfläche) und 49/6 (27 m² Unland), gelegen Landstraße K 9240,  Gemarkung Rauschwitz.

Kaufpreis:       49/5     a. 2,60 €/m²    = 44,20 €

                      49/6     a. 0,10 €/m²    =   2,70 €

Sämtliche Kosten des Kaufvertrages werden vom Käufer übernommen.

Beschluss-Nr.:  41-08/2020

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen an das Ing.-Büro für Tiefbauplanung Thomas-Mager aus Pulsnitz, Kastanienweg 5 für die Medienerschließung „Am alten Bahnhof“ in Rauschwitz,

Die Vergabe erfolgt phasenweise.

______________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 02.03.2020, 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung
öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Abschluss Pachtvertrag Fl.-Nr. T.v. 256/26,
Gem. Rauschwitz
Top 5 Beschluss Grundstücksveräußerung Flurstücke 49/5 und 49/6 Gem.Rauschwitz
Top 6 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Medienerschließung für Eigenheimstandorte des B-Plan Gebiets „Am Alten Bahnhof“ OT Rauschwitz
Top 7 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 03. Februar 2020

Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 03. Februar 


2020 Beschluss-Nr.: 31-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 32-07/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra für das Los 40, Landschaftsbauarbeiten, an die Firma WTL Rämsch GmbH, Industriestraße 6, 02692 Schlungwitz, im Gesamtwert von brutto 163.057,30 €, abzüglich 2 % Skonto =  Vergabesumme: 159.796,15 €.

Beschluss-Nr.: 33-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zum Vorentwurf Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Am alten Bahnhof" in Rauschwitz in der Fassung vom 23.10.2019, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt folglich die Änderung der Art der baulichen Nutzung in ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO.

Beschluss-Nr.: 34-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 196-53/2019 vom 17.06.2019 Änderung Bebauungsplan "Am Lerchenberg" in Elstra OT Prietitz.

Beschluss-Nr.: 35-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes "Am Lerchenberg" in 01920 Elstra OT Prietitz.

Beschluss-Nr.: 36-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Rauschwitz" in 01920 Elstra OT Rauschwitz in der Fassung vom 31.03.2008.

(genehmigt mit Bescheid vom 16.04.1998)

Beschluss-Nr.: 37-07/2020

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Herrn Andreas Petzold, Am Sandberg 06, 01920 Elstra OT Rauschwitz

Beschluss-Nr.: 38-07/2020

Der Statrat beschließt die Grundstücksveräußerung des kommunalen Flurstück-Nr.: 652 a, Gemarkung Prietitz, mit Bewuchs, in einer Größe von 510 m², an die Firma Kohout´s Baumschulen und Gartencenter, Kriepitzer Straße 1, 01920 Elstra OT Prietitz.

Der Kaufpreis für den Grund und Boden beträgt 1.224,00 EUR, zuzüglich Bewuchs 300,00 EUR.

Sämtliche Kosten zum Kaufvertrag trägt der Käufer (Notar, Grundbuchamt)

____________________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 03. Februar 2020, um 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2014
Top 5 Beschluss Vergabe Los 40, Landschaftsbauarbeiten Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 6 Beschluss Abwägung Stellungnahmen TÖB B-Plan
„Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 7 Beschluss zur Aufhebung Beschluss-Nr. 196-53-2019
Top 8 Beschluss Änderung B-Plan „Am Lerchenberg“ Prietitz
Top 9 Beschluss Änderung B-Plan „Gewerbegebiet Rauschwitz“
Top 10 Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Vertrag zur
Änderung B-Plan „Gewerbegebiet Rauschwitz“
Top 11 Beschluss über Verkauf Grundstück Fl. Nr. 652a, Gemarkung Prietitz
Top 12 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz,
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 13. Januar 2020

Beschlüsse aus der Sitzung vom 13. Januar 2020 Beschluss-Nr.: 30-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 74 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr.: 31-06/2020

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an die Firma CommunalConcept, Ing.-Büro Peter Linke, D.-Erxleben-Straße 1A in 01129 Dresden, für die Leistungsphasen 1 - 2, Abbruch Gebäude ehemaliger Gasthof "Zum Hochstein" in Höhe von gesamt Brutto: 2.077,56 €

Beschluss-Nr.: 32-06/2020

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Ringstraße" in 01920 Elstra OT Ossel, gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB, sowie die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) Westlausitz

Beschluss-Nr.: 33-06/2020

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Frau Pieternella Timmer, Ringstraße 13, 01920 Elstra

Beschluss-Nr.: 34-06/2020

Der Stadtrat beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung (TÖB) für den Vorentwurf Bebauungsplan "Ehemalige Hopfendarre" in Elstra, OT Prietitz

Beschluss-Nr.: 35-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt für den Bebauungsplan "Ehemalige Hopfendarre" in Prietitz die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet Westlausitz (LSG)

Beschluss-Nr.: 36-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Elstra

 Haushalt 2020 (Einschliesslich Satzung und Vorbericht) ca. 3 MB
______________________________________________________________________________________

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 13. Januar 2020, um 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Haushalt 2020
Top 5 Beteiligungsbericht 2018
Top 6 Beschluss zur Beauftragung Planungsleistungen Abbruch Gasthof Zum Hochstein im OT Rauschwitz
Top 7 Aufstellungsbeschluss B-Plan „Ringstraße“ im Ortsteil Ossel
Top 8 Beschluss Abschluss städtebaulicher Vertrag für B-Plan „Ringstraße“ im Ortsteil Ossel
Top 9 Beschluss frühzeitige Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligungdes Vorentwurfs B-Plan „ehem. Hopfendarre“ Prietitz
Top 10 Beschluss Ausgliederung aus dem LSG Westlausitzfür B-Plan „ehem. Hopfendarre“ Prietitz
Top 11 Beschluss 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Stadt Elstra
Top 12 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister