Sitzungen 2017

Stadtratssitzung vom 23. Januar 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. Januar 2017, wurde nachfolgender Beschluss gefasst:

95-28/2017  vom 23.01.2017 

Der grundhafte Ausbau des Gehweges an der Bahnhofstraße in Elstra wird nach 
der Variante 3 (beidseitiger Ausbau) durchgeführt.

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 23. Januar 2017, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Vorstellung der Leader-Förderung 2017
Top 3	Vorstellung der Planung Baumaßnahme Grundschule
Top 4	Bauanträge
Top 5	Spenden
Top 6	Abstimmung über weitere Verfahrensweise im Rechtsstreit über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der Regionalversorger
Top 7	Vorstellung Haushalt 2017
Top 8	Vorstellung der Entwurfsplanung des Gehweges in der  Bahnhofstraße
Top 9	Abstimmung über die Änderung der Ausbauvariante Gehweg Bahnhofstraße
Top 10	Informationen Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 27. Februar 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 27. Februar 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

96-29/2017  vom 27.02.2017 

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

 Anlage- Haushaltsatzung 2017 (ca. 76 KB)

97-29/2017  vom 27.02.2017 

Ausbau Teilstück Lessinggasse

Das Planungsbüro iTm-Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung Ausbau

Lessinggasse in Elstra.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

 

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 27. Februar 2017, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Vorstellung der sanitärseitigen Erschließung des  Trainingsgebäudes und der Liftstation
Top 5	Vorstellung der Sanierung der Sanitäranlagen im  Skiheim Elstra
Top 6	Beschluss Haushaltssatzung 2017
Top 7	Beschluss zur Vergabe der Planung Phase 1 – 3 für das Bauvorhaben Lessinggasse in Elstra
Top 8	Abstimmung über das Wahlergebnis des Ortsfeuer -wehrleiters Elstra und dessen Stellvertreter
Top 9	Informationen Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 20. März 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. März 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

98-30/2017 vom 20.03.2017

Die in der Anlage beigefügte Verordnung der Stadt Elstra über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 wird beschlossen.

 Verordnung Verkaufsoffene Sonntage (ca. 84 KB)

99-30/2017 vom 20.03.2017

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 27.02.2017.

 Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra (ca. 608 KB)

100-30/2017 vom 20.03.2017

Bauleistungen Grundschule Elstra

Das Unternehmen Rentsch & Weinrich GmbH, Marktplatz 3, 02699 Neschwitz, 
erhält den Zuschlag für das Los 1, Putzer / Maler, im Gesamtumfang brutto
in Höhe von 37.625,71 EUR.

101-30/2017 vom 20.03.2017

Bauleistungen Grundschule Elstra

Das Unternehmen Tischlerei G. Drogoin GmbH aus 02957 Krauschwitz, Buchenweg 55,
erhält den Zuschlag für das Los 2, Fenster, in Höhe von 50.275,88 €.

102-30/2017 vom 20.03.2017

Bauleistungen Grundschule Elstra

Das Unternehmen Schirack GmbH aus 01917 Kamenz, Neschwitzer Straße 40,
erhält den Zuschlag für das Los 6, Akustikplatten, im Gesamtumfang bruttoin Höhe von 36.703,84 EUR.

103-30/2017 vom 20.03.2017

Bauleistungen Grundschule Elstra 
Das Unternehmen Veolia Umweltservice Ost GmbH, Industriegelände Str. D Nr.2a,
aus 02977 Hoyerswerda, erhält den Zuschlag für das Los 7, Außenanlagen, in Höhe von 158.398,15 EUR.

104-30/2017 vom 20.03.2017

Berufung von Frau Gisela Jänke - Rauschwitz – als Internetbeauftragte des Ortschaftsrates Rauschwitz

105-30/2017 vom 20.03.2017

Bauleistungen Grundschule Elstra – Nachtrag Fenster

 Das Unternehmen Drogoin GmbH, Buchenwald 55, 02957 Krauschwitz,erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen gemäß 1. Nachtrag
(Alternativangebot vom 27.02.2017).
Der Gesamtumfang des 1. Nachtrages beträgt brutto 7.731,36 EUR.

gez. Wachholz
Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 20. März 2017, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Beschluss der Verordnung der Stadt Elstra über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2017
Top 5	Beschluss der Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra
Top 6	Bekanntgabe Ergebnis Prüfbericht Eröffnungsbilanz
Top 7	Beschlüsse über die Vergabe Bauleistungen Grundschule Lose 1 bis 7
Top 8	Beschluss zur Berufung einer Internetbeauftragten für den Ortschaftsrat Rauschwitz
Top 9	Informationen Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 24. April 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 24. April 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

106-31/2017 vom 24.04.2017

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Hauptsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 13.01.2017.

 Hauptsatzung der Stadt Elstra (ca. 645 KB)

107-31/2017 vom 24.04.2017

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 07.02.2017.

 Geschäftsordnung der Stadt Elstra (ca. 420 KB)

108-31/2017 vom 24.04.2017

Veräußerung der kommunalen Grundstücke Fl.-Nr.: 538/4,545/4, 546/4, 551/4, 566/4, 573/4, 704, 705, 706, 707, Gemarkung Prietitz an die Kohout´s Gartendesign GmbH & Co. KG Jörg Kohout, Kriepitzer Str. 1, 01920 Prietitz, mit eine Gesamtfläche von 4,9341 ha zum Verkaufspreis von 8,00 EUR/m².

109-31/2017 vom 24.04.2017

Kauf der Grundstücke Fl.-Nr.: 782 und 779/3, Gemarkung Prietitz, mit einer Gesamtfläche von 5.906 m² zum Kaufspreis von 8,00 EUR/m².

110-31/2017 vom 24.04.2017

Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Grundstücks Flurstück-Nr. 478/15, Gemarkung Rauschwitz, voraussichtliche Größe 2.000 m², an die Eheleute Sebastian Nimz und Marie Donath-Nimz, beide wohnhaft An den Dorfwiesen 3, in 01454 Seifersdorf, zum Verkaufspreis von 13,00 EUR/m², Gesamtpreis voraussichtlich 26.000 €.

111-31/2017 vom 24.04.2017

Das Vermessungsbüro Boxberger , Oststraße 14, 01917 Kamenz erhält den Auftrag zur Katastervermessung und Abmarkung auf den Flurstücken 478/10, 478/11 und 478/15 der Gemarkung Rauschwitz. Der Auftragswert beträgt 22.198,31 €.

112-31/2017 vom 24.04.2017

Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Hohle“ im Ortsteil Kindisch für das Flurstück

Nr. 426 der Gemarkung Kindisch.

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 24. April 2017, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Vorstellung des grundhaften Ausbaus - Teilstück der Lessinggasse
Top 5	Beschluss der Hauptsatzung der Stadt Elstra
Top 6	Beschluss der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Elstra
Top 7	Beschluss Grundstücksverkauf in Prietitz
Top 8	Beschluss Grundstückskauf in Prietitz
Top 9	Beschluss Verkauf Teil von Flurstück 478/15 Gemarkung Rauschwitz
Top 10	Beschluss Vergabe Vermessung Flurstück 478/15 Gem. Rauschwitz
Top 11	Aufstellungsbeschluss B-Plan Ortslage Kindisch; Flurstück 426
Top 12	Informationen Bürgermeister

 

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 22. Mai 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. Mai 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

5 – 31NÖ/2017 vom 24.04.2017

Belastungsvollmacht Grundstücksveräußerung

Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer der Teilfläche von Fl.-Nr.: 478/15, Gemarkung Rauschwitz, die Eheleute Marie Donath-Nimz und Sebastian Nimz, beide wohnhaft An den Dorfwiesen 3, in 01454 Seifersdorf, Grundpfandrechte zu Gunsten deutscher Kreditinstitute bis zur Höhe des vereinbarten Kaufpreises (max. 26.000,00 EUR) nebst Zinsen und Nebenleistungen ab dem Tag der Bestellung, einschließlich dinglicher Vollstreckungsunterwerfung und deren Eintragung in das Grundbuch, vor der beurkundenden Notarin, zu bewilligen und zu beantragen.

Die Haftung der Stadt für dieses Darlehen beschränkt sich auf das verkaufte Grundstück.

Eine persönliche Haftung für die Grundpfandrechte übernimmt sie nicht.

Die Stadt kann nicht der Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen unterworfen werden.

6 – 31NÖ/2017 vom 24.04.2017

Belastungsvollmacht Grundstücksveräußerung

Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer der Fl.-Nr.: 538/4,545/4, 546/4, 551/4, 566/4, 573/4, 704, 705, 706, 707, Gemarkung Prietitz, die Kohout´s Gartendesign GmbH & Co. KG Jörg Kohout, Kriepitzer Str. 1, 01920 Prietitz, Grundpfandrechte zu Gunsten deutscher Kreditinstitute bis zur Höhe des vereinbarten Kaufpreises nebst Zinsen und Nebenleistungen ab dem Tag der Bestellung, einschließlich dinglicher Vollstreckungsunterwerfung und deren Eintragung in das Grundbuch, vor der beurkundenden Notarin, zu bewilligen und zu beantragen.

Die Haftung der Stadt für dieses Darlehen beschränkt sich auf das verkaufte Grundstück.

Eine persönliche Haftung für die Grundpfandrechte übernimmt sie nicht.

Die Stadt kann nicht der Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen unterworfen werden.

113-32/2017 vom 22.05.2017

Mit Frau Grit Bartsch Hochsteinstraße 6, 01920 Elstra, OT. Kindisch wird der in der Anlage beigefügte städtebauliche Vertrag abgeschlossen.

114-32/2017 vom 22.05.2017

Mit der Firma Kohout’s Gartendesign GmbH & Co.KG, Kriepitzer Straße 01, 01920 Elstra wird der in der Anlage beigefügte städtebauliche Vertrag abgeschlossen.

115-32/2017 vom 22.05.2017

Die Instandsetzungspauschale 2017 i.H.v. ca. 24 T€ für Gemeindestraßen (RL KStB Teil B) wird für die Instandsetzung des Gehweges entlang der Bischofswerdaer Straße, Teilstück ab Kreuzung Stadtring/ Bischofswerdaer Str./ Weiße Mauer und dem Friedhof Elstra eingesetzt.

116-32/2017 vom 22.05.2017

Beschaffung Tragkraftspritze für die FFW Prietitz

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Beauftragung der Firma Blaul & Seifert GmbH mit der Lieferung einer Tragkraftspritze im Gesamtwert abzüglich 2 % Skonto i.H.v. 10.729,04 € incl. Mehrwertsteuer.

117-32/2017 vom 22.05.2017

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Beauftragung der Firma Raumausstatter Schaknat mit der 2 Komponentenversieglung in der Kita Am Stadtpark im Gesamtwert von 12.293,00 € incl. Mehrwertsteuer.

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 22. Mai, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2017
Top 5	Beschluss über den städtebaulichen Vertrag (Fl.-Nr. 426, Kindisch)
Top 6	Beschluss über den städtebaulichen Vertrag (Mischgebiet Prietitz)
Top 7	Information Baumaßnahem Grundschule – Nachträge Bausohle, Maler und Akustikdecke
Top 8	Beschluss über Mittelverwendung Kommunaler Straßenbau (KStB)
Top 9	Beschluss Vergabe Tragkraftspritze FFW Prietitz
Top 10	Sachstand Agro Drisa Rauschwitz
Top 11	Informationen Bürgermeister

 

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 19. Juni 2017

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 19. Juni 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

118-33/2017 vom 19.06.2017

Der Stadtrat beschließt den Kauf des Fl.-Nr. 779/2, Gemarkung Prietitz, mit einer Gesamtfläche von 36 m² zum Kaufpreis von 8,00 €/m².

119-33/2017 vom 19.06.2017

Sanitärtechnische Erschließung Skiheim, Liftstation, Trainingsgebäude am

Schwarzenberg

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los Abbrucharbeiten,

Rohbau, an das Unternehmen E. Weizmann, An der Weißbach 50, 01920 Steina,

im Gesamtumfang brutto von 14.270,44 EUR.

120-33/2017 vom 19.06.2017

Sanitärtechnische Erschließung Skiheim, Liftstation, Trainingsgebäude am

Schwarzenberg

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los Fliesenarbeiten

an das Unternehmen Fliesenleger S. Pietsch, Neustädter Str. Nr. 5, 01877 Bischofswerda,

im Gesamtumfang brutto von 15.045,64 EUR.

121-33/2017 vom 19.06.2017

Sanitärtechnische Erschließung Skiheim, Liftstation, Trainingsgebäude am

Schwarzenberg

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los Heizung/Sanitär

an das Unternehmen Heizungsbau Pollack, Kirchweg 5, 01920 Haselbachtal,

im Gesamtumfang brutto von 38.130,01 EUR.

122-33/2017 vom 19.06.2017

Sanitärtechnische Erschließung Skiheim, Liftstation, Trainingsgebäude am

Schwarzenberg

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los Tischler

an das Unternehmen Tischlerei Berger, Hauptstr. 253, 01906 Burkau

im Gesamtumfang brutto von 13.274,45 EUR.

123-33/2017 vom 19.06.2017

Sanitärtechnische Erschließung Skiheim, Liftstation, Trainingsgebäude am

Schwarzenberg

Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für das Los Trockenbau

an das Unternehmen Schirack GmbH, Neschwitzer Straße 40, 01917 Kamenz

im Gesamtumfang brutto von 10.262,08 EUR.

124-33/2017 vom 19.06.2017

Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 37.592,08 € für die Sanierung der Sanitäranlagen im Skiheim, Berggäßchen 4.

126-33/2017 vom 19.06.2017

Der Stadtrat beschließt die Flurstücke 230, 233/7,233/10 der Gem. Elstra für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra zu erwerben.

 

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 19. Juni, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Beschluss Standortentscheidung Feuewehrgerätehaus Elstra
Top 5	Beschlüsse über die Vergabe der Lose Skiheim und Trainingsgebäude
Top 6	Abstimmung über die Absicherung des Betriebes Sportzentrum Elstra
Top 7	Abstimmung zur Sanierung des Erdgeschosses des Herrenhauses in Prietitz und deren Finanzierung
Top 8	Beschluss Grunderwerb - Flurstück 779/2, Gemarkung Prietitz
Top 9	Beschluss Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des B-Plans „Elstra-Rauschwitz 2.BA“
Top 10	Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Ulrich Just

Stellv. Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 14. August 2017

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. August 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

127-U33/2017 vom 30.06.2017

Der Stadtrat beschließt, die Ausschreibung für die Los 1A bis 6A der sanitärseitigen Erschließung des Trainingsgebäudes und der Liftstation aufzuheben.

128-34/2017 vom 14.08.2017

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Lose 1 bis 4 für das Vorhaben „Entdecke deine Heimat – in und um Elstra – Informationstafeln zu Wanderwegen an 13 Standorten incl. Erstellung von Marketingmaterial“ im Gesamtumfang von 5.425,52 €.

Los1 Rahmengestell	Metallbau Kramer, Prietitz	1.458,82 €
Los 2 Fundamentarbeiten	Baubetrieb H. Klunker, Prietitz	2.198,64 €
Los 3 Tafeln	Büro- und Objekteinrichtung Hanke, Hoyerswerda	959,14 €
Los 4 Broschüren und Flyer	CSW - Leipzig	808,92 €

 

129-34/2017 vom 14.08.2017

Der Stadtrat beschließt der Firma Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co. KG aus Kamenz den Zuschlag für den Bauauftrag Ausbau Lessinggasse (Los 1) und Gehwegbau Bahnhofstraße (Los 3) im Gesamtwert von 199.562,79 € zu erteilen. Gleichzeitig wird die überplanmäßige Auszahlung von insgesamt 18.388,81 € beschlossen.

130-34/2017 vom 14.08.2017

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für die Lieferung eines Mehrzweckgeräteträgers zur Abdeckung der kommunalen Aufgaben an die Firma Fiedler, Maschinenbau und Technikvertrieb GmbH, 01877 Schmölln-Putzkau, Dresdner Straße 76 c zur Angebotssumme von 131.841,36 € und die damit verbundene überplanmäßige Ausgabe von 11.841,36 €.

gez. Wachholz

Bürgermeister

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 14. August, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses
Top 5	Beratung und Abstimmung über Streckenverlauf Radweg Kamenz/ Wiesa bis Kindisch
Top 6	Beschluss über Vergabe Leistungen Projekt „Entdecke Deine Heimat – rund um Elstra – 13 Infotafeln und Marketingmaterial“
Top 7	Beschluss über Vergabe Bauleistungen Gehweg Bahnhofstraße und Lessinggasse
Top 8	Beschluss über Vergabe Bauleistungen im Ortsteil Kriepitz, Teichstraße und Gödlauer Straße
Top 9	Beschluss über Vergabe Beschaffung Bauhoffahrzeug
Top 10	Halbjahresbericht zum Haushaltsjahr 2017
Top 11	Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Stadtratssitzung vom 11. September 2017

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. September 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

7 -34NÖ / 2017 vom 14.09.2017
Der Stadtrat beschließt, ein Angebot zum Grunderwerb für nachfolgende landwirtschaftliche Flächen abzugeben:

Gemarkung      Fl.-Nr.     Acker in ha     Grünland in ha        Angebotspreis in €
Wohla                 848           0,0                   0,4994                       1.797,84
Wohla                 822/1        2,1812             0,0                             9.815,40
Rauschwitz         520           0,3136             0,0                             1.411,20
Rauschwitz         508           0.2139             0,0                                962,55
Rauschwitz         506           0,4721             0,0                             2.124,45
Rauschwitz         503           0,2860             0,0                             1.287,00
Rauschwitz         499           0,8752             0,2200                       4.730,40
Rauschwitz         489           0,7405             0,0                             3.332,25
Rauschwitz         487/2        0,4182             0,0                             1.881,90
Rauschwitz         487/1        2,0129             0,0                             9.058,05
Rauschwitz         493           0,2877             0,0                             1.294,65
Gesamt:                              8,3007             0,2200                     38.037,93

Die Angebotssumme für alle Flächen im Packet beträgt 38.027,93 €.

131-35/2017 vom 11.09.2017
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die „Satzung der Stadt Elstra über die Darstellung und Verwendung des Elstraer Stadtwappens“

132-35/2017 vom 11.09.2017
Der Stadtrat billigt den Entwurf Bebauungsplan „An der Hohle“ in 01920 Elstra
OT Kindisch, mit Planentwurf Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung – Planzeichnung M 1:500 (Teil A), Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan (Teil B), Begründung zum
Bebauungsplan mit Umweltbericht (Teil C), Textteil zur Grünordnung (Teil D),
Artenschutzfachliche Betrachtung (Teil E) und Schalltechnischer Untersuchung, in der Fassung vom 25.08.2017 und beschließt die öffentlichen Auslegung in der Zeit vom
26.09. bis 27.10.2017.

133-35/2017 vom 11.09.2017
Der Stadtrat beschließt, dem Antrag der Firma Linde + Wiemann GmbH KG, Industriestraße 4-12, 35683 Dillenburg auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Elstra – Rauschwitz 2. BA“ zur Errichtung eines Stabgitterzaunes in Höhe von 2,00 m, außerhalb der Baugrenzen (Baufeld II) im nördlichen, östlichen und im südlichen Bereich mit folgenden Auflagen stattzugeben:

1. zwischen der Unterkante des Zaunes und dem Erdboden sind dauerhaft mindestens 20 cm freizuhalten.
2. zur Böschungsoberkannte des Wiesengrabens (nordöstliche Grenze des B-Planes) ist ein Gewässerrandstreifen von mindestens 5 m von jeglichen baulichen Anlagen freizuhalten.

Für den westlichen Bereich entlang der Kreisstraße K 9239 wird der Antrag abgelehnt.
Der Zaun ist innerhalb eines Jahres zurückzubauen.

gez. Wachholz
Bürgermeister

 

 

 

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 11. September, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1	Bürgerfragestunde
Top 2	Bauanträge
Top 3	Spenden
Top 4	Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 14.08.2017
Top 5	Vorstellung Beteiligungsberichte KBO,TZV, AZV
Top 6	Beschluss Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des B-Plans „Elstra-Rauschwitz 2.BA“
Top 7	Beschluss Wappensatzung der Stadt Elstra
Top 8	Billigungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan „An der Hohle“ OT Kindisch
Top 9	Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 16. Oktober 2017

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. Oktober 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

134-36/2017 vom 16.10.2017
Der Stadtrat beschließt die Widmung der neu erworbenen Straße „Am Dobriger Steg“ als Ortsstraße. Die Straße mit einer Länge von 252 m befindet sich auf den Flurstücken 138/3 und 139/6 der Gemarkung Wohla.

135-36/2017 vom 16.10.2017
Der Stadtrat beschließt für die Vergabe von Planungsleistungen für den 1. BA des Herrenhauses Prietitz (Erdgeschoss) außerplanmäßig 15 T€ bereitzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung, zunächst bis zur Leistungsphase 3, abzuschließen.

gez. Just
Stellv. Bürgermeister

 

 

Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 16. Oktober, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung der neuen Schulleiterin der Oberschule
Top 5 Beschluss über die Widmung der Gemeindestraße „Am Dobriger Steg“
Top 6 Beschluss über die Beauftragung der Planung Leistungsphase 1-3 
          zur Sanierung des Erdgeschosses des Herrenhauses Prietitz
Top 7 Ergänzung zur Gebührensatzung Sportzentrum (Vermietung ehemalige Sportlergaststätte)
Top 8 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 13. November 2017

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. November 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

8 – 36NÖ/2017 vom 16.10.2017
Zwangsversteigerungsverfahren 3 K32/16, 3 K 38/16, 3 K 34/16
3 K 35/16; 3 K 37/16, 3 K 38/16, Gemarkung Gödlau
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, Gebote für die folgenden Flurstücke der Gemarkung Gödlau abzugeben:



9 – 36NÖ/2017 vom 16.10.2017
Vermarktung des Gasthauses "Zum Hochstein" im OT Rauschwitz
Die Stadträte beschließen die Vermarktung des ehemaligen Gasthauses „Zum Hochstein“ zu beenden. Die Vermarktung wird jedoch noch solange aufrecht erhalten, bis die Stadtverwaltung Elstra den Stadträten ein wirtschaftlich und inhaltlich vertretbares Konzept für die zukünftige Nutzung des Grundstückes zur Abstimmung vorlegen kann.

138– U36/2017 vom 02.11.2017
Grundhafter Ausbau Gehweg Bahnhofstraße
Der Stadtrat stimmt der Änderung der Ausführungsplanung vom 26.10.2017 zu. Die Planungsunterlage 6.2 in der Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

136-37/2017 vom 13.11.2017
Der Wirtschaftsplan 2018 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen von 7.202,00 € und Ausgaben von 15.405,00 € wird bestätigt und beschlossen.

137-37/2017 vom 13.11.2017
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 17.12.2017 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 748,03 €.

139-37/2017 vom 13.11.2017
Der Stadtrat beschließt, den Bau des Gehweges auf der Bahnhofstraße – Nordseite - ohne Bepflanzung durchzuführen. Die Stadt Elstra verpflichtet sich entsprechende Ersatzpflanzungen auf städtischem Grund zu realisieren.

gez. Wachholz
Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 13. November, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtrats-Sitzung vom 16.10.2017 und der Umlaufbeschlüsse
Top 5 Vorstellung Arbeitsgruppe zur Instandsetzung des Denkmales für die Gefallenen des 1. Weltkrieges
Top 6 Beschluss – Wirtschaftsplan Kommunalwald 2018
Top 7 Beschluss- Zuschuss Adventsnachmittag 2017
Top 8 Sachstand und Planungsberatung zum neuen Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 9 Beratung über Gestaltungssatzung für den Stadtkern der Stadt Elstra
Top 10 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Stadtratssitzung vom 11. Dezember 2017

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. Dezember 2017, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

10 – 37NÖ/2017 vom 13.11.2017
Zwangsversteigerungsverfahren 3 K40/16, 3 K 39/16, 3 K 36/16 , Gemarkung Gödlau
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, Gebote für die folgenden Flurstücke der Gemarkung Gödlau abzugeben:

140-38/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt der Firma Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co.KG aus Kamenz
den Zuschlag für den Bauauftrag Ausbau Teichstraße (Los 1)
im Gesamtwert von 92.289,72 € zu erteilen.

141-38/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt der Firma Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH & Co.KG aus Kamenz
den Zuschlag für den Bauauftrag Ausbau 1. BA Gödlauer Straße (Los 3)
im Gesamtwert von 127.755,16 € zu erteilen.

142-38/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt der Firma SGL Spezial- und Bergbau- Servicegesellschaft Lauchhammer mbH, Bockwitzer Str. 85, 01979 Lauchhammer, den Zuschlag für den Bauauftrag Ausbau Neue Straße (Los 1) im Gesamtwert von 85.267,39 € zu erteilen.

gez. Wachholz
Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 11. Dezember, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 13.11.2017
Top 5 Beschluss über die Aufhebung der Sanierungssatzung Stadtkern Elstra
Top 6 Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen 1. BA für die
Teichstraße und die Gödlauer Straße in Kriepitz
Top 7 Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen für die Neue Straße
in Elstra
Top 8 Vorstellung des Beteiligungsberichtes 2016
Top 9 Vorstellung abgestimmte Entwurfsplanung Feuerwehrgerätehaus
Elstra
Top 10 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister