Sitzungen und Beschlüsse 2014

Stadtratssitzung vom 27. Januar 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 27. Januar 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst: 

 

329-53/2014  vom 27.01.2014 

Abschluss einer Fortsetzungsvereinbarung mit der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH bis zum 31.12.2014, zur Vermarktung kommunaler Grundstücke.

 

1. Bestandsimmobilien: Am Markt 02
(Wohn- u. Geschäftshaus)
VP: 200.000,00 EUR

2. Bahngelände Rauschwitz, bebaubare Fläche Fl.-Nr.: T. v. 478/7, ca. 4.500 m²

VP: 10,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte LRA

3. Baufläche Rauschwitz, T.v. Fl.-Nr. 246/1, ca. 730 m²

T.v. Fl.-Nr. 238/3, ca. 200 m²

VP: 15,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte

4. Baufläche Bahnhofstraße, Fl.-Nr. 282/7, Größe: 452 m²

VP: 15,00 EUR/m²

5. Baufläche Stadtring, Fl.-Nr. 247, Größe: 2.590 m²

VP: 10,00 EUR/m²

6. Bestandsimmobilien: Bischofswerdaer Landstraße 6, OT Rauschwitz

(Wohn- und Geschäftshaus)

Ehemaliger Gasthof „Zum Hochstein“

VP: 40.000,00 EUR

330-53/2014  vom 27.01.2014 

Kommunalwahl am 25.05.2014

Wahl des Gemeindewahlausschusses:

 

Herr Günter Fanselow Vorsitzender

Herr Björn Koffinke Stellvertreter des Vorsitzenden

Frau Heidrun Körner 1. Beisitzer

Frau Heidegund Ehnert Stellvertreter des 1.Beisitzers

Herr Walter Ilchmann 2. Beisitzer

Herr Klaus Paulig Stellvertreter des 2. Beisitzers

 

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 27. Januar  2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Beschluss Maklervertrag für 2014 mit KEM 

Top 4 Wahl des Gemeindewahlausschusses 

Top 5 Bekanntgabe Spendenmittel 2013

Nichtöffentlicher Teil:

 

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 10. März 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 10. März 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

331-54/2014  vom 10.03.2014 

Beschluss der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2014

 

332 - 54/2014 vom 10.03.2014

Der Stadtrat beschließt die Polizeiverordnung in der vorliegenden Fassung 2014. Der Beschluss 320-49/2013 zur Fassung 2013 wird aufgehoben.

 

333 - 54/2014 vom 10.03.2014

Dorfgemeinschaftsplatz Rauschwitz

Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH Co. KG aus 01917 Kamenz,  Bautzner Str. 102, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von brutto: 29.861,91 EUR.

 

334 - 54/2014 vom 10.03.2014

Spielplatz Rauschwitz

Das Unternehmen Bohr Garten- und Landschaftsbau aus 02627 Weißenberg
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von brutto: 24.180,11 EUR.

 

gez. Brandt
Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 10. März  2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt. 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Beschluss - Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2014

Top 4 Beschluss Neufassung Polizeiverordnung der Stadt  Elstra

Top 5 Beschluss – Vergabe Bauleistungen Dorfgemeinschaftsplatz Rauschwitz

Top 6 Beschluss – Vergabe Bauleistungen Spielplatz Rauschwitz

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 12. Mai 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Mai 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

335-U54/2014  vom 07.04.2014
Das Ingenieurbüro K. Langenbach Dresden GmbH, Alemannenstr. 15 a, 01309 Dresden, erhält den Auftrag zur Bestandserfassung, Bewertung und der Erarbeitung von Empfehlungen für den zukünftigen Betrieb des Regenrückhaltebeckens Gödlau sowie dessen Entwässerung über die Ortskanalisation im Gesamtumfang von brutto 10.442,07 €.

336-55/2014  vom 12.05.2014

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die in der Fassung 2014 vorliegende „Richtlinie zur Annahme und Verwendung von Spendenmittel Dritter an die Stadt Elstra“.


gez. Brandt
Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
    am Montag, 12. Mai  2014, um 19:30 Uhr
    Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.

Tagesordnung:
    
Öffentlicher Teil:    

Top 1       Bürgerfragestunde
Top 2       Bauanträge
Top 3       Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses
Top 4       Beratung zur Weiterentwicklung der Kitasatzung
Top 5       Neufassung der „Richtlinie zur Annahme und Verwendung von Spendenmittel Dritter an die Stadt Elstra“
Top 6       Information zur Weiterentwicklung Förderung im ländlichen Raum
Top 7       Beratung Straßenbegleitgrün an Kreis-/ Staatsstraßen


Nichtöffentlicher Teil:


Brandt                
Bürgermeister  

Stadtratssitzung vom 11. August 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. August 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

1 - 1/2014 vom 11.08.2014

Der Antrag von Frau Jennifer Mittag zur langfristigen Pachtung oder zum Kauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstückes Nr. 478/15, Gemarkung Rauschwitz, wird abgelehnt.  

2 - 1/2014 vom 11.08.2014

Verkauf von noch unvermessenen Teilflächen der kommunalen Flurstücke Nr. 238/3 und 246/1, beide Gemarkung Rauschwitz, gelegen Friedenstraße, 
an Kristin Fischer wohnhaft 01920 Elstra, Zum Steinberg 10 und Dirk Züchner, wohnhaft in 01920 Elstra, Zum Steinberg 29.  

3 - 1/2014 vom 11.08.2014

Die Konzeption der Kindertagesstätte „Elsternest“ wird in der vorliegenden Fassung 2014 beschlossen. 

4 - 1/2014 vom 11.08.2014

Der Wirtschaftsplan 2015 für den Forstbetrieb Elstra mit keinen Einnahmen aus Holzverkauf und Ausgaben für Verwaltungskosten in Höhe von 907 € wird bestätigt und beschlossen.

  

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 11. August  2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Verpflichtung des neuen Stadtrates und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister

Top 2 Bürgerfragestunde

Top 3 Bauanträge

Top 4 Entscheidung über Annahme von Spendenmitteln

Top 5 Information zur neuen Förderperiode LES Westlausitz - Zwischenbericht

Top 6 Beratung und Beschlussfassung zum Umgang mit Grundstücken ohne eindeutige Eigentümerzuordnung (ehemalige
Rechtsträgergrundstücke)

Top 7 Information Mittagsessenversorgung Oberschule Elstra

Top 8 Beratung und Bekanntgabe der Sitzungstermine Stadtrat - 2. Halbjahr 2014

Top 9 Grundstücksveräußerung T.v. Fl.-Nr. 246/1 und 238/3, Gem. Rauschwitz

Top 10 Beratung Abschluss Landpachtvertrag für gemeindeeigene Flächen

Top 11 Information zur Konzeption: Bewegungskindergarten „Elsternest“

Top 12 Wirtschaftsplan Kommunalwald für das Jahr 2015

Top 13   Information zur Erneuerung Fenster und Außenanlage Grundschule

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Brandt
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 15. September 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 15. September 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
 

5 - 2/2014 vom 15.09.2014

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung. 

6 - 2/2014 vom 15.09.2014

Für das Fl.-Nr. 118/6, Gemarkung Gödlau, gelegen OT. Gödlau, Dorfstraße wird das gesetzlichen Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 7 Baugesetzbuch (BauGB) ausgeübt. 

 

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 


am Montag, 15. September 2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal – 


statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss 3.Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Top 5 Beratung zur neuen Feuerwehrsatzung und zur Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 13. Oktober 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. Oktober 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

7 - 3/2014 vom 13.10.2014

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung.

8 - 3/2014 vom 13.10.2014

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra mit Wirkung zum 01.01.2015 in der vorliegenden Fassung.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 13. Oktober 2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra

Top 5 Beschluss der Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra

Top 6 Bauleistungen Feuerwehrgebäude Elstra

Top 7 Beschluss Planungsleistungen Heizung Herrenhaus Prietitz

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 10. November 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 10. November 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

9 - 4/2014 vom 10.11.2014

Der Stadtrat beschließt folgende Termine für die Bürgermeisterwahl 2015:

Wahltermin: Sonntag, der 07.Juni 2015

Termin für zweiten Wahlgang: Sonntag, der 28.Juni 2015

Für den zweiten Wahlgang sind Zurücknahmen von Wahlvorschlägen, die zur ersten Wahl zugelassen waren, und Änderungen von Wahlvorschlägen bis zum 12.06.2015, 12:00 Uhr anzuzeigen.

10 - 4/2014 vom 10.11.2014

Die Stadt Elstra lehnt den Antrag der Kriepitzer Agrarproduktion GmbH & Co.KG

zum freiwilligen Landtausch der Fl.-Nr. 75 und 77, beide Gemarkung Kriepitz, ab.

11 - 4/2014 vom 10.11.2014

Der BgA Stromerzeugung Elstra erhält, ergänzend zum Beschluss vom 15.04.2013, eine Kapitalausstattung in Form eines verzinslichen Darlehens i. H. v. 313.000 € und das restliche notwendige Kaptial durch Einlagen (Eigenkapital).

12 - 4/2014 vom 10.11.2014

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 14.12.2014 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 416,52 EUR.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 10. November 2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge 
Top 3 Spenden
Top 4 Terminfestlegung der Bürgermeisterwahl 2015
Top 5 Grundstücksangelegenheiten
Top 6 Regelung der Stellvertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung
Top 7 Beratung Entwurf Haushaltsplan 2014
Top 8 Beschluss zur Kapitalausstattung des BgA Stromerzeugung

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 08. Dezember 2014

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 08. Dezember 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

13 - 5/2014 vom 08.12.2014

Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz für die EU-Förderperiode 2014 - 2020. Er ermächtigt den Bürgermeister, alle in diesem Rahmen erforderlichen Entscheidungen zu treffen.

14 - 5/2014 vom 08.12.2014

Entwurf Haushalt 2014 :

Die Investitionsmaßnahme 1260012016001 Löschgruppenfahrzeug LF 10 wird aus dem Planjahr 2015 in das Planjahr 2016 verschoben.
Die dafür notwendige Vorfinanzierung durch Kredite (400 T€) im Jahr 2015 entfällt.

15 - 5/2014 vom 08.12.2014

Entwurf Haushalt 2014 :

Im Entwurf des Finanzhaushalts 2014 wird der Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (Zeile 51) auf 67,5 T€ und der voraussichtliche Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Jahres 2014 (Zeile 52) auf 152,8 T€ geändert.

16 - 5/2014 vom 08.12.2014

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014.

17 - 5/2014 vom 08.12.2014

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des Konzessionsvertrages mit der ewag Kamenz zur Trinkwasserversorgung für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2033 zu. 

18 - 5/2014 vom 08.12.2014

Der Stadtrat befürwortet die Durchführung eines Heimatfestes 2015. Er beauftragt die Stadtverwaltung die technische und organisatorische Umsetzung federführend zu begleiten.

Die inhaltliche Umsetzung obliegt alleinig dem Festkomitee.
Der Bauhof der Stadt Elstra wird beauftragt bis zu 200 Arbeitsstunden bei der Durchführung des Festes Unterstützung zu leisten.
Für die Nutzung von städtischem Eigentum werden keine Gebühren erhoben, Nebenkosten (Wasser, Strom, Müll) werden nicht umgelegt.
Das Fest soll im Rahmen des vorgestellten ausgeglichenen Finanzplanes durchgeführt werden.

gez. Brandt
Bürgermeister


  Haushaltsatzung


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 08. Dezember 2014, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz

Top 5 Beschluss Haushaltssatzung 2014

Top 6 Beschluss Konzessionsvertrag Trinkwasser Stadt Elstra- ewag Kamenz

Top 7 Vorstellung Konzept „Heimatfest 2015“

Top 8 Beschluss Durchführung „Heimatfest 2015“

Nichtöffentlicher Teil:

Träber

Stellv. Bürgermeister