In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 27. Januar 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
329-53/2014 vom 27.01.2014
Abschluss einer Fortsetzungsvereinbarung mit der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH bis zum 31.12.2014, zur Vermarktung kommunaler Grundstücke.
1. Bestandsimmobilien: Am Markt 02
(Wohn- u. Geschäftshaus)
VP: 200.000,00 EUR
2. Bahngelände Rauschwitz, bebaubare Fläche Fl.-Nr.: T. v. 478/7, ca. 4.500 m²
VP: 10,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte LRA
3. Baufläche Rauschwitz, T.v. Fl.-Nr. 246/1, ca. 730 m²
T.v. Fl.-Nr. 238/3, ca. 200 m²
VP: 15,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte
4. Baufläche Bahnhofstraße, Fl.-Nr. 282/7, Größe: 452 m²
VP: 15,00 EUR/m²
5. Baufläche Stadtring, Fl.-Nr. 247, Größe: 2.590 m²
VP: 10,00 EUR/m²
6. Bestandsimmobilien: Bischofswerdaer Landstraße 6, OT Rauschwitz
(Wohn- und Geschäftshaus)
Ehemaliger Gasthof „Zum Hochstein“
VP: 40.000,00 EUR
330-53/2014 vom 27.01.2014
Kommunalwahl am 25.05.2014
Wahl des Gemeindewahlausschusses:
Herr Günter Fanselow Vorsitzender
Herr Björn Koffinke Stellvertreter des Vorsitzenden
Frau Heidrun Körner 1. Beisitzer
Frau Heidegund Ehnert Stellvertreter des 1.Beisitzers
Herr Walter Ilchmann 2. Beisitzer
Herr Klaus Paulig Stellvertreter des 2. Beisitzers
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 27. Januar 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Beschluss Maklervertrag für 2014 mit KEM
Top 4 Wahl des Gemeindewahlausschusses
Top 5 Bekanntgabe Spendenmittel 2013
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 10. März 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
331-54/2014 vom 10.03.2014
Beschluss der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2014
332 - 54/2014 vom 10.03.2014
Der Stadtrat beschließt die Polizeiverordnung in der vorliegenden Fassung 2014. Der Beschluss 320-49/2013 zur Fassung 2013 wird aufgehoben.
333 - 54/2014 vom 10.03.2014
Dorfgemeinschaftsplatz Rauschwitz
Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau Seidel GmbH Co. KG aus 01917 Kamenz, Bautzner Str. 102, erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von brutto: 29.861,91 EUR.
334 - 54/2014 vom 10.03.2014
Spielplatz Rauschwitz
Das Unternehmen Bohr Garten- und Landschaftsbau aus 02627 Weißenberg
erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen im Gesamtumfang von brutto: 24.180,11 EUR.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 10. März 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Beschluss - Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2014
Top 4 Beschluss Neufassung Polizeiverordnung der Stadt Elstra
Top 5 Beschluss – Vergabe Bauleistungen Dorfgemeinschaftsplatz Rauschwitz
Top 6 Beschluss – Vergabe Bauleistungen Spielplatz Rauschwitz
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Mai 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
335-U54/2014 vom 07.04.2014
Das Ingenieurbüro K. Langenbach Dresden GmbH, Alemannenstr. 15 a, 01309 Dresden, erhält den Auftrag zur Bestandserfassung, Bewertung und der Erarbeitung von Empfehlungen für den zukünftigen Betrieb des Regenrückhaltebeckens Gödlau sowie dessen Entwässerung über die Ortskanalisation im Gesamtumfang von brutto 10.442,07 €.
336-55/2014 vom 12.05.2014
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die in der Fassung 2014 vorliegende „Richtlinie zur Annahme und Verwendung von Spendenmittel Dritter an die Stadt Elstra“.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 12. Mai 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses
Top 4 Beratung zur Weiterentwicklung der Kitasatzung
Top 5 Neufassung der „Richtlinie zur Annahme und Verwendung von Spendenmittel Dritter an die Stadt Elstra“
Top 6 Information zur Weiterentwicklung Förderung im ländlichen Raum
Top 7 Beratung Straßenbegleitgrün an Kreis-/ Staatsstraßen
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. August 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
1 - 1/2014 vom 11.08.2014
Der Antrag von Frau Jennifer Mittag zur langfristigen Pachtung oder zum Kauf einer Teilfläche des kommunalen Flurstückes Nr. 478/15, Gemarkung Rauschwitz, wird abgelehnt.
2 - 1/2014 vom 11.08.2014
Verkauf von noch unvermessenen Teilflächen der kommunalen Flurstücke Nr. 238/3 und 246/1, beide Gemarkung Rauschwitz, gelegen Friedenstraße,
an Kristin Fischer wohnhaft 01920 Elstra, Zum Steinberg 10 und Dirk Züchner, wohnhaft in 01920 Elstra, Zum Steinberg 29.
3 - 1/2014 vom 11.08.2014
Die Konzeption der Kindertagesstätte „Elsternest“ wird in der vorliegenden Fassung 2014 beschlossen.
4 - 1/2014 vom 11.08.2014
Der Wirtschaftsplan 2015 für den Forstbetrieb Elstra mit keinen Einnahmen aus Holzverkauf und Ausgaben für Verwaltungskosten in Höhe von 907 € wird bestätigt und beschlossen.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 11. August 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Verpflichtung des neuen Stadtrates und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister
Top 2 Bürgerfragestunde
Top 3 Bauanträge
Top 4 Entscheidung über Annahme von Spendenmitteln
Top 5 Information zur neuen Förderperiode LES Westlausitz - Zwischenbericht
Top 6 Beratung und Beschlussfassung zum Umgang mit Grundstücken ohne eindeutige Eigentümerzuordnung (ehemalige
Rechtsträgergrundstücke)
Top 7 Information Mittagsessenversorgung Oberschule Elstra
Top 8 Beratung und Bekanntgabe der Sitzungstermine Stadtrat - 2. Halbjahr 2014
Top 9 Grundstücksveräußerung T.v. Fl.-Nr. 246/1 und 238/3, Gem. Rauschwitz
Top 10 Beratung Abschluss Landpachtvertrag für gemeindeeigene Flächen
Top 11 Information zur Konzeption: Bewegungskindergarten „Elsternest“
Top 12 Wirtschaftsplan Kommunalwald für das Jahr 2015
Top 13 Information zur Erneuerung Fenster und Außenanlage Grundschule
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 15. September 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
5 - 2/2014 vom 15.09.2014
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung.
6 - 2/2014 vom 15.09.2014
Für das Fl.-Nr. 118/6, Gemarkung Gödlau, gelegen OT. Gödlau, Dorfstraße wird das gesetzlichen Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 7 Baugesetzbuch (BauGB) ausgeübt.
gez. Brandt
Bürgermeister
am Montag, 15. September 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss 3.Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Top 5 Beratung zur neuen Feuerwehrsatzung und zur Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. Oktober 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
7 - 3/2014 vom 13.10.2014
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung.
8 - 3/2014 vom 13.10.2014
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra mit Wirkung zum 01.01.2015 in der vorliegenden Fassung.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 13. Oktober 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra
Top 5 Beschluss der Satzung über die Entschädigung und den Auslagenersatz für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Elstra
Top 6 Bauleistungen Feuerwehrgebäude Elstra
Top 7 Beschluss Planungsleistungen Heizung Herrenhaus Prietitz
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 10. November 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
9 - 4/2014 vom 10.11.2014
Der Stadtrat beschließt folgende Termine für die Bürgermeisterwahl 2015:
Wahltermin: Sonntag, der 07.Juni 2015
Termin für zweiten Wahlgang: Sonntag, der 28.Juni 2015
Für den zweiten Wahlgang sind Zurücknahmen von Wahlvorschlägen, die zur ersten Wahl zugelassen waren, und Änderungen von Wahlvorschlägen bis zum 12.06.2015, 12:00 Uhr anzuzeigen.
10 - 4/2014 vom 10.11.2014
Die Stadt Elstra lehnt den Antrag der Kriepitzer Agrarproduktion GmbH & Co.KG
zum freiwilligen Landtausch der Fl.-Nr. 75 und 77, beide Gemarkung Kriepitz, ab.
11 - 4/2014 vom 10.11.2014
Der BgA Stromerzeugung Elstra erhält, ergänzend zum Beschluss vom 15.04.2013, eine Kapitalausstattung in Form eines verzinslichen Darlehens i. H. v. 313.000 € und das restliche notwendige Kaptial durch Einlagen (Eigenkapital).
12 - 4/2014 vom 10.11.2014
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 14.12.2014 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 416,52 EUR.
gez. Brandt
Bürgermeister
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 10. November 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Terminfestlegung der Bürgermeisterwahl 2015
Top 5 Grundstücksangelegenheiten
Top 6 Regelung der Stellvertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung
Top 7 Beratung Entwurf Haushaltsplan 2014
Top 8 Beschluss zur Kapitalausstattung des BgA Stromerzeugung
Nichtöffentlicher Teil:
Brandt
Bürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 08. Dezember 2014, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
13 - 5/2014 vom 08.12.2014
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz für die EU-Förderperiode 2014 - 2020. Er ermächtigt den Bürgermeister, alle in diesem Rahmen erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
14 - 5/2014 vom 08.12.2014
Entwurf Haushalt 2014 :
Die Investitionsmaßnahme 1260012016001 Löschgruppenfahrzeug LF 10 wird aus dem Planjahr 2015 in das Planjahr 2016 verschoben.
Die dafür notwendige Vorfinanzierung durch Kredite (400 T€) im Jahr 2015 entfällt.
15 - 5/2014 vom 08.12.2014
Entwurf Haushalt 2014 :
Im Entwurf des Finanzhaushalts 2014 wird der Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (Zeile 51) auf 67,5 T€ und der voraussichtliche Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Jahres 2014 (Zeile 52) auf 152,8 T€ geändert.
16 - 5/2014 vom 08.12.2014
Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014.
17 - 5/2014 vom 08.12.2014
Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des Konzessionsvertrages mit der ewag Kamenz zur Trinkwasserversorgung für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2033 zu.
18 - 5/2014 vom 08.12.2014
Der Stadtrat befürwortet die Durchführung eines Heimatfestes 2015. Er beauftragt die Stadtverwaltung die technische und organisatorische Umsetzung federführend zu begleiten.
Die inhaltliche Umsetzung obliegt alleinig dem Festkomitee.
Der Bauhof der Stadt Elstra wird beauftragt bis zu 200 Arbeitsstunden bei der Durchführung des Festes Unterstützung zu leisten.
Für die Nutzung von städtischem Eigentum werden keine Gebühren erhoben, Nebenkosten (Wasser, Strom, Müll) werden nicht umgelegt.
Das Fest soll im Rahmen des vorgestellten ausgeglichenen Finanzplanes durchgeführt werden.
gez. Brandt
Bürgermeister
Haushaltsatzung
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 08. Dezember 2014, um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz
Top 5 Beschluss Haushaltssatzung 2014
Top 6 Beschluss Konzessionsvertrag Trinkwasser Stadt Elstra- ewag Kamenz
Top 7 Vorstellung Konzept „Heimatfest 2015“
Top 8 Beschluss Durchführung „Heimatfest 2015“
Nichtöffentlicher Teil:
Träber
Stellv. Bürgermeister