Sitzungen und Beschlüsse 2010

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. Januar 2010

Tagesordnung

 


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Grundstücksveräußerungen

  4. Zwischenfinanzierung „Buch Prietitz“



  5. Nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

   

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. Januar 2010 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 63 – 8 /2010
Veräußerung des kommunalen Flurstück Nr. 282/17, Gemarkung Elstra an die Westlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Böhmisches Eck 1, 01896 Pulsnitz, in einer Größe von  5.125 m², zum Zwecke der Errichtung eines Seniorenwohnhauses unter Gewährung eines Nachlasses von 3,50 €/m² zu einem
Kaufpreis von 12,00 EUR/m² (insgesamt 61.500,00 EUR).

Beschluss-Nr.: 64 – 8 /2010
Die Stadt übernimmt die Zwischenfinanzierung des Buches zur Geschichte des Ortes Prietitz und gewährt dem Förderverein Schloss und Park Prietitz e. V. einen rückzahlbaren Fehlbetragszuschuss i. H. v. 6.000 EUR.

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22. März 2010

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. März 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.:   71 – 10 /2010
Die Wahl der Ortswehrleitung Rauschwitz am 12.02.2010 in Rauschwitz mit:
        Ortswehrleiter:       Andy Hoffmann
        1. Stellvertreter:    Andreas Petzold
        2. Stellvertreter:    Ronny Seid
wird durch den Stadtrat der Stadt Elstra bestätigt.

Beschluss-Nr.:   72 – 10 /2010
Die Stadt Elstra bekundet ihr Einvernehmen mit der Friedhofsordnung der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Elstra-Prietitz und der Friedhofsgebührenordnung für die Friedhöfe Elstra und Prietitz vom 11. Juni 2009.

Beschluss-Nr.:   73 – 10 /2010
Veräußerung des Fl.-Nr. 1207, Gemarkung Elstra, gelegen Wohngebiet „Am Stadtpark“ in einer Gesamtgröße von 735 m².
Der Gesamtkaufpreis  beträgt             20.486,50 EUR.
davon:                                              521 m² Bauland    a. 38,50 EUR  =       20.058,50 EUR
                                                        214 m² Grünland  a.   2,00 EUR  =         428,00 EUR
Sämtliche Nebenkosten trägt der Käufer (Notar, Grundbuchamt).


Beschluss-Nr.:   74 – 10 /2010
Dem neuen Dienstleistungsvertrag mit Frau Heike Duda, Talpenberger Straße 25, 01920 Elstra in der Fassung vom 11.03.2010 (vgl. Anlage) wird zugestimmt.

Beschluss-Nr.:   75 – 10 /2010
Die Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch soll nach der Variante 2  erfolgen.



gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19. April 2010

Tagesordnung
  1. Bürgerfragestunde
  2. Bauanträge
  3. Überplanmäßige Ausgabe Straßenbeleuchtung Kindisch
  4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
  5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen
  6. Nichtöffentlicher Teil

Brandt                    
Bürgermeister


BESCHLÜSSE


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19. April 2010 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:   76 – 11 /2010
Für die Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch wird eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 12.310,00 EUR beschlossen.

Beschluss-Nr.:   77 – 11 /2010
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 2.Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr.:   78 – 11 /2010
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene  Sonn- und Feiertage für 2010

Beschluss-Nr.:   79 – 11 /2010

Für den grundhaften Ausbau des Teichweges im OT Prietitz wird eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 8.004,72 EUR beschlossen.


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17. Mai 2010

Tagesordnung

 

    1. Bürgerfragestunde
    2. Bauanträge
    3. Grundstücksveräußerungen
    4. Vorstellung topografische Gliederung Ortsteile
    5. Verfahren der Ländlichen Neuordnung S 102 – Anhörung nach § 38 Flurbereinigungsgesetz
    6. Änderung der Sondernutzungssatzung
    7. Vergabe Planungsleistung



      Nichtöffentlicher Teil:

      Träber                
      Stellv. Bürgermeister           


      Beschlüsse

      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Mai 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

      Beschluss-Nr.:   80 – 12 /2010
      Veräußerung einer noch unvermessener Teilflächen vom kommunalen Fl. Nr. 478/7 in einer Größe von ca. 750 m², Gemarkung Rauschwitz, gelegen Parkstraße.
      Der voraussichtliche Gesamtkaufpreis beträgt: 2.488,00 €.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessungskosten) tragen die Käufer.

      Beschluss-Nr.:   81 – 12 /2010
      Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche vom kommunalen Fl.-Nr. 478/7, Gemarkung Rauschwitz, gelegen ehemaliges Bahngelände Rauschwitz, in einer Größe von ca. 100 m²
      davon  Stellflächen:        ca. 70 m²    a. 3,00 €/m²    = 210,00 €
          Böschungskante:        ca. 30 m²    a. 0,20 €/m²    =     6,00 €
      Der Gesamtkaufpreis beträgt 216,00 EUR.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessungskosten) trägt der Käufer.

      Beschluss-Nr.:   82 – 12 /2010
      Die Stadt Elstra kauft das Fl.-Nr. 109/2, Gemarkung Wohla, gelegen OT. Talpenberg, Berggässchen,  im Gesamtwert von 1.572,00 EUR.
      Sämtliche Nebenkosten wie Notar, Vermessung, Grundbuchamt trägt die Stadt.

      Beschluss-Nr.:   83 – 12 /2010
      Veräußerung des kommunalen Fl.-Nr. 1206, Gemarkung Elstra, gelegen Wohngebiet      „Am Stadtpark“ in einer Größe von 656 m².
      Der Kaufpreis beträgt                                                      22.080,50 EUR
                              davon:  569 m² Bauland   a. 38,50 EUR        21.906,50 EUR
                                            87 m² Grünland  a.  2,00 EUR             174,00 EUR
      Sämtliche Nebenkosten (Notar und Grundbuchamt) trägt der Käufer.

      Beschluss-Nr.:   84 – 12 /2010
      Das Planungsbüro Schubert aus Radeberg erhält den Auftrag zur Planung des Erlebnisspielplatzes Prietitz in einer Gesamthöhe von 7262,05 €.
      Die Vergabe erfolgt phasenweise.

      Beschluss-Nr.:   85 – 12 /2010
      Das Ingenieurbüro für Vermessung Peter Boxberger, 01917 Kamenz, Oststraße 14 erhält den Auftrag zur Katastervermessung und Abmarkung an Flurstück 434 und anderen der Gemarkung Wohla (vgl. Anlage).

      gez. Brandt
      Bürgermeister

      Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21. Juni 2010

      Tagesordnung

       

      1. Bürgerfragestunde
      2. Bauanträge
      3. Vergabe Bauaufträge Sanierung Am Markt 2
      4. Vergabe Bauleistungen Berggäßchen
      5. Vergabe Vermessung Berggäßchen
      6. Vergabe Hardware Rathaus
      7. Beratung Nachtragshaushalt 2010
      8. Vorstellung Jahresrechnung 2009
      9. Widmung nach § 6 des Sächsischen Straßengesetzes
      10. Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung
      11. Nichtöffentlicher Teil

       

      Brandt

      Bürgermeister


      Beschlüsse

      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. Juni 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

      Beschluss-Nr.:   86 – 13 /2010
      Das Unternehmen Heizungsbau Pollack aus Bischheim erhält den Auftrag zur Bauausführung Sanitär / Heizung in der Dachgeschosswohnung Am Markt 02 im Gesamtumfang brutto von  6.637,13 €.

      Beschluss-Nr.:   87 – 13 /2010
      Das Unternehmen Relais Elektrohandwerk GmbH aus Rauschwitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten in der Dachgeschosswohnung Am Markt 02 im Gesamtumfang brutto von 8.738,21 €, incl. Nachlass.

      Beschluss-Nr.:   88 – 13 /2010
      Das Unternehmen UBK Tiefbau GmbH aus 01920 Haselbachtal, OT. Reichenbach erhält den Auftrag zur Ausführung des Straßenbaues „Berggässchen“ im Gesamtumfang von brutto 156.239,37 EUR.

      Beschluss-Nr.:   89 – 13 /2010
      Das Ing.-Büro für Vermessung Peter Boxberger, Oststraße 14, 01917 Kamenz erhält den Auftrag zur Katastervermessung des Berggässchen im Ortsteil Talpenberg im Gesamtumfang von brutto 7.795,21 €, als überplanmäßige Ausgabe.

      Beschluss-Nr.:   90 – 13 /2010
      Die diversysIT GbR, Pfarrgasse 7, 01920 Elstra erhält den Auftrag für die Lieferung eines Serversystems und weiterer Hardware im Wert von 6.648,53 €

      Beschluss-Nr.:   91 – 13 /2010
      Widmung der neu gebauten Straße als öffentliche Ortsstraße in der Stadt Elstra, Flur Elstra; Teil des Flurstück-Nr 282/22   zum 01.01.2010 in einer Länge von insgesamt  139 m mit dem Namen „Am Bahnhof“.

      Beschluss-Nr.:   92 – 13 /2010
      Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung in 01920 Elstra, Pfarrgasse 23, über einen Zuschuss in Höhe von vorläufig 5.441,00 €,vorbehaltlich einer Förderung im Jahre 2010/11.

      Beschluss-Nr.:   93 – 13 /2010
      Die Stadt Elstra erteilt der EWAG Kamenz den Auftrag zur Auswechslung von drei Unterflurhydranten im Stadtgebiet Elstra in einem Gesamtumfang von 6.034,94 € (Brutto).

      Beschluss-Nr.:   94 – 13 /2010
      Dem Jugendclub Prietitz e. V. wird für die Organisation und Durchführung des Kindercampings 2010 ein Fehlbetragszuschuss i. H. v. max. 349,22 € in Aussicht gestellt.

      gez. Brandt
      Bürgermeister

      Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 5. Juli 2010

      Tagesordnung

      1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Stadtrats-sitzung vom 21.06.2010
      2. Bürgerfragestunde
      3. Bauanträge
      4. Beschluss Nachtragshaushalt 2010
      5. Vergabe Straßenbeleuchtung Kindisch
      6. Nichtöffentlicher Teil

      Brandt  
      Bürgermeister


      Beschlüsse

      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 05. Juli 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

      Beschluss-Nr.:   95 – 14 /2010
      Beschluss Nachtragssatzung und Nachtragshaushalt 2010

       

      Beschluss-Nr.: 96 – 14 /2010

      Die ENSO Netz GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden erhält den Auftrag für die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Kindisch im Wert von 25.860,60 €.

       

       

      gez. Brandt
      Bürgermeister

      Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 30. August 2010

      Tagesordnung

      1. Bürgerfragestunde
      2. Bauanträge
      3. Beschluss Wirtschaftsplan 2011 – Kommunalwald
      4. Grunderwerb „Teichweg“  
      5. Änderung der Bekanntmachungssatzung
      6. Grundstücksveräußerung
      7. Eintragung Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht)
      8. Vergabe Bauleistungen Grundstück am Skiheim
      9. Nichtöffentlicher Teil

        Brandt                
        Bürgermeister

      Beschlüsse

      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 30.August 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
       

      Beschluss-Nr.:   97 – 15 /2010
      Der Wirtschaftsplan 2011 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen in Höhe von 1.075 € aus Holzverkauf und Ausgaben in Höhe von 1.508 € wird bestätigt und beschlossen

      Beschluss-Nr.:   98 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/2, in einer Größe von ca. 93 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:   a. 1,20 €/m²   Verkehrsfläche    = Gesamtpreis:  111,60 €
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:   99 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/5, in einer Größe von ca. 14 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:  a. 1,20 €/m²   Verkehrsfläche   = Gesamt: 16,80 €.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:   100 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 718 b, in einer Größe von ca. 45 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:  a. 1,20 €/m²   Verkehrsfläche   =  Gesamtpreis:  54,00 €
      Sämtliche Nebenkosten( Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:   101 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft das Fl.-Nr. 717, in einer Größe von 59 m², Gemarkung Prietitz,
      gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:    a. 0,30 €/m²    Grünfläche     = Gesamtpreis : 17,70 €.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:  102 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft unvermessene Teilflächen von den  Fl.-Nr. 713/3, in einer Größe von ca. 36 m² undT.v. Fl.-Nr. 716, ca. 67 m², beide Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:   36 m² Verkehrsfläche   a.  1,20 €/m²    = 43,20 €
                         67 m²  Grünfläche         a.  0,32 €/m²    = 21,44 €  = Gesamt: 64,66 €.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt und Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:   103 – 15 /2010
      Die Stadt Elstra kauft eine unvermessene Teilfläche vom Fl.-Nr. 712/4, in einer Größe von ca. 107 m², Gemarkung Prietitz, gelegen Teichweg.
      Kaufpreis:   a.   1,20 €/m²   Verkehrsfläche  =  Gesamt:  128,40 €.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt, Vermessung) gehen zu Lasten des Käufers.

      Beschluss-Nr.:   104 – 15 /2010
      Die Bekanntmachungssatzung der Stadt Elstra wird in der vorliegenden Satzung beschlossen.

      Beschluss-Nr.:   105 – 15 /2010
      Veräußerung des kommunalen Fl.-Nr. 121/1, Gemarkung Elstra, gelegen Bachgasse / Pulsnitzer Straße, in einer Gesamtgröße von 158 m².
      Der Kaufpreis beträgt 18,00 EUR/m²   = 2.844,00 EUR.
      Sämtliche Nebenkosten (Notar, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

      Beschluss-Nr.:   106 – 15 /2010
      Eintragung einer Baulast auf dem kommunalen Fl.-Nr. 434 und 433/1, Gemarkung Wohla,
      gelegen OT. Ossel, Ringstraße, (Leitungsrecht Trinkwasserleitung) zu Gunsten des angrenzenden Grundstückseigentümer Fl.-Nr. 429a, Gemarkung Wohla.
      Einmalige Entschädigungszahlung: 100,00 EUR.
      Sämtliche Kosten des Vertrages trägt der Antragsteller.

      Beschluss-Nr.:   107 – 15 /2010
      Das Unternehmen UBK Tiefbau Reichenbach GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen am Skiheim im Gesamtumfang von brutto 4.530,83 €, als überplanmäßige Ausgabe.

      Beschluss-Nr.:   108 – 15 /2010
      Das Unternehmen UBK Tiefbau Reichenbach GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung von Bauleistungen am Skiheim im Gesamtumfang von 2.582,29 €.

       gez. Brandt
      Bürgermeister

      Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20. September 2010

      Tagesordnung

      1.  Bürgerfragestunde
      2.  Bauanträge
      3. Vergabe Bauleistungen Erlebnisspielplatz Prietitz
      4. Richtlinie zur Verwendung von Spendenmitteln
      5. Anträge zu Spendenmittelverwendungen
      6. Gestaltung Außenanlagen Skiheim

        nichtöffentlicher Teil

      Brandt                
      Bürgermeister


      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. September 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


      Beschluss-Nr.:   109 – 16 /2010
      Das Unternehmen Veolia Umweltservice Ost GmbH & Co.KG aus Hoyerswerda
      erhält den Auftrag zur Ausführung von Landschaftsbauarbeiten am Erlebnisspielplatz in Prietitz im Gesamtumfang von brutto 17.976,34 EUR.

      Beschluss-Nr.:   110 – 16 /2010
      Das Unternehmen B. Quappen Holzbau aus 49751 Sögel erhält den Auftrag zur Ausführung Spielgeräte am Erlebnisspielplatz in Prietitz im Gesamtumfang von brutto 18.534,42 EUR.

      Beschluss-Nr.:   111 – 16 /2010
      Verkauf der kommunalen Fl.-Nr. 293/5; 282/19 und 519/3, alle Gemarkung Elstra,
      gelegen an der Klosterstraße S 105, an den Freistaat Sachsen, vertreten durch das
      Straßenbauamt Meißen – Dresden.
      Fl.-Nr. 293/5           237 m²        a. 0,25 €        =      59,25 €
      Fl.-Nr. 282/19         909 m²        a. 1,50 €        = 1.363,50 €
      Fl.-Nr. 519/3              3 m²        a. 0,25 €        =        0,75 €

      Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
      erhält den Auftrag zur Planung Mittelschule Erweiterungsbau (Neubau),
      Phasen 4 bis 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   113 – 16 /2010
      Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
      erhält den Auftrag zur Planung der Modernisierung der Mittelschule Bestandsgebäude(Altbau), Phasen 4 bis 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   114 – 16 /2010
      Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda, Kirchstraße 25,
      erhält den Auftrag zur Planung der Feianlagen der Mittelschule, Phasen 4 bis 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   115 – 16 /2010
      Das Ingenieurbüro Steike aus Kamenz, Bautzner Str. 130, erhält den Auftrag zur Planung der Elektroanlagen der Mittelschule, Phasen 4 bis 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   116 – 16 /2010
      Das Planungsbüro für Haustechnik Peter Fischer aus Bautzen, Spittelwiesenweg 53,
      erhält den Auftrag zur Planung der Heizungs- und Sanitäranlagen der Mittelschule,
      Phasen 4 bis 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   117 – 16 /2010
      Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz
      erhält den Auftrag zur Planung des Tragwerkes der Mittelschule Elstra (Neubau),
      Phase 4 – 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.

      Beschluss-Nr.:   118 – 16 /2010
      Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz
      erhält den Auftrag zur Planung des Tragwerkes der Mittelschule Elstra (Neubau),
      Phase 4 – 6.
      Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Bau- und Finanzverwaltung.


      gez. Brandt
      Bürgermeister

      Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 29. November 2010

      Tagesordnung:

      1.  Verpflichtung neuer Feuerwehrmitglieder
      2.  Bürgerfragestunde
      3. Bauanträge
      4. Vorstellung Genehmigungsplanung Mittelschule
      5. Beschluss Vergabe Vermessung Teichweg
      6. Feststellung Jahresrechnung 2009
      7. Haushalt 2011
      8. Zuschuss Adventsnachmittag
      9. Beschluss Vergabe Bau UF-Hydrant
      10. Information über Vergabe Sanierung Dachterrasse Am Markt 2
      11. Beteiligungsbericht 2009

        nichtöffentlicher Teil

      Brandt                
      Bürgermeister


      In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 29. November 2010, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


      Beschluss-Nr.:   119 – U16/2010
      Die Dachterrasse des Gebäudes Am Markt 2 wird für ca. 25.000 € saniert.
      Die Verwaltung wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.

      Beschluss-Nr.:   120 – 17/2010
      Das Vermessungsbüro Boxberger aus Kamenz erhält den Auftrag zur Durchführung von Vermessungsarbeiten im Gesamtumfang von brutto 7.554,20 €.

      Beschluss-Nr.:   121 – 17/2010
      Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung das Haushaltsjahr 2009

      Haushaltsrechnung Haushaltsjahr 2009

      Beschluss-Nr.:   122 – 17/2010

      Der Stadtrat beschließt folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011:
      § 1
      Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit:

      1. den Einnahmen und Ausgaben   von je                                             8.568.600 €
                                                       davon    im Verwaltungshaushalt         3.866.500 €
                                                       im Vermögenshaushalt                       4.702.100 €

      2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen                        164.900 €
                            (Kreditermächtigung) von

      3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von                              0 €

      § 2

      Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf                      773.300,00 €

      § 3

      Die Hebesätze werden festgesetzt:
      1. für die Grundsteuer
      für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)                   300 v.H.
      für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermeßbeträge                        400 v.H.
      2. für die Gewerbesteuer auf
      der Steuermeßbeträge.                                                                            390 v.H.

       

      Beschluss-Nr.:   123 – 17/2010
      Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 12.12.2010 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 438,00 EUR.

      Beschluss-Nr.:   124 – 17/2010

      Die EWAG Kamenz wird beauftragt, in Prietitz an der K 9239 / Ecke An der Parkmauer einen neuen Unterflurhydranten mit einer Auftragssumme in Höhe von 5070,60 €  zu errichten.

      Beschluss-Nr.:   125 – 17/2010
      Die Stadt Elstra bevollmächtigt die Käufer des Fl.-Nr.: 1214, Gemarkung Elstra,
      gelegen Wohngebiet Klosterstrße 6b, Hypotheken oder Grundpfandrechte mit Zinsen und Nebenleistungen zur Eintragung in das Grundbuch vor der beurkundenden Notarin zu bewilligen und zu beantragen und dabei Ansehen der Grundpfandrechte den jeweiligen Eigentümer der sofortigen Zwangsvollstreckung zu unterwerfen.

      gez. Brandt
      Bürgermeister