Sitzungen und Beschlüsse 2009

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26. Januar 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Abschluss Maklervertrag (Verlängerung)

  4. Grunderwerb Fl.-Nr. 761/8

  5. Änderung Hauptsatzung Stadt Elstra

  6. Änderung Marktsatzung Stadt Elstra

  7. Beratung Entwurf Haushalt 2009

  8. Beratung zur Breitbandinternetversorgung


nichtöffentlicher Teil:



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26. Januar 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:258-49/2009
Abschluss einer Fortsetzungsvereinbarung mit der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH bis zum 31.12.2009 zur Vermarktung kommunaler Grundstücke

Beschluss-Nr.:259-49/2009
Kauf des Flurstückes-Nr.:  761/8 der Gemarkung Elstra - gelegen Gartenweg  (öffentlicher Gehweg)  in einer Gesamtfläche von 64 qm von Privat

Beschluss-Nr.:260-49/2009
Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss-Nr.:261-49/2009
Änderungssatzung zur Marktsatzung


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. Februar 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Ernennung Gemeindewahlausschuss – Kommunalwahl

  4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage

  5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

  6. Fördermittelantrag „Förderverein Schloss und Park Prietitz“

  7. Beschluss des Haushaltssatzung 2009

  8. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Mittelschule


nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. Februar 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:262-50/2009
Wahl des Gemeindewahlausschusses

Vorsitzender Herr Günter Fanselow

Stellvertreter des Vorsitzenden         Herr Björn Koffinke

1. Beisitzer Frau Rosemarie Eck

Stellvertreter des 1. Beisitzers Frau Hannelore Feist

2. Beisitzer Herr Walter Ilchmann

Stellvertreter des 2. Beisitzers Herr Klaus Paulig



Beschluss-Nr.:263-50/2009
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage

Beschluss-Nr.:264-50/2009
Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Verkauf bestimmter Waren an sonn- und Feiertagen

Beschluss-Nr.:265-50/2009
Der Förderverein Schloss und Park Prietitz e.V.  erhält eine Fehlbetragsförderung zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Schloss Prietitz. Der Verein erhält eine Förderung von 50.v.H.
Der Verein erhält eine Vorfinanzierung des Nutzungskonzeptes in Höhe von 100 v.H. nach Rechnungslegung des Planungsbüros. Der Verein hat nach Eingang der Sponsoringmittel den vorfinazierten Anteil zurück zu erstatten

Beschluss-Nr.:266-50/2009
Der Stadtrat beschließt folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009:


§ 1



Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit:



1. den Einnahmen und Ausgaben von je 5949000 €

davon im Verwaltungshaushalt         3571800 €

im Vermögenshaushalt                 2377200 €





2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) von 131.100 €,

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von                         1.511.000 €.



§ 2



Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf                     714.360,00 €.



§ 3



Die Hebesätze werden festgesetzt:



1. für die Grundsteuer

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 280,00 v.H.

für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermeßbeträge         380,00 v.H.

2. für die Gewerbesteuer auf der Steuermeßbeträge.                         390,00 v.H.




gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 23. März 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Grundstücksveräußerung (ehemaliges Bahnhofsgelände OT Rauschwitz Flst.-Nr.: 478/6 Gemarkung Rauschwitz)

  4. Grundstücksveräußerung (ehemaliges Bahnhofsgelände OT Rauschwitz Teilfläche von Flst.-Nr.: 478/6 Gemarkung Rauschwitz)

  5. Mittelschule  Vorstellung Entwurf Neubau /Sanierung

  6. Vergabe von Planungsleistungen Mittelschule

  7. Änderung Gestaltungsfibel Stadtsanierung

  8. TOP 08
    Beschlüsse zu Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II



nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23. März 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:267-51/2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche vom Flurstück-Nr.:  478/6  in einer Größe von ca. 4.00qm, Gemarkung Rauschwitz, gelegen ehemaliges Bahnhofsgelände Rauschwitz, an die Garagenbesitzer „Standort Bahnhof Rauschwitz“

Beschluss-Nr.:268-51/2009
Veräußerung einer noch zu vermessenen Teilfläche vom Flurstück-Nr.  478/6, in einer Größe von ca. 2.600 qm, Gemarkung Rauschwitz, gelegen ehemaliges Bahnhofsgelände Rauschwitz, an Herrn Rainer Teitge, wohnhaft in Rauschwitz

Beschluss-Nr.:269-51/2009
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda erhält den Auftrag zur Planung (Teilneubau) Mittelschule, Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda erhält den Auftrag zur Gebäudeplanung (vorhandenes Gebäude) Mittelschule, Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.:269-1-51/2009
Das Planungsbüro für Haustechnik Dipl.-Ing. Peter Fischer aus Bautzen erhält den Auftrag zur Planung Lüftung / Heizung / Sanitär für die Mittelschule – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise
(Teilneu- und Altbau)

Beschluss-Nr.:269-2-51/2009
Das Ingenieurbüro Steike aus Kamenz erhält den Auftrag zur Elektroplanung Mittelschule – Teilneubau – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Das Ingenieurbüro Steike aus Kamenz erhält den Auftrag zur Elektroplanung Mittelschule – Altbau – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.:269-3-51/2009
Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz erhält den Auftrag zur Planung Mittelschule – Teilneubau – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Dipl.-Ing. Michael Dietrich aus Schwepnitz erhält den Auftrag zur Planung Mittelschule – Altbau – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.:270-51/2009
Änderung der bestehenden Gestaltungsgrundsätze für die Altstadtsanierung „Stadtkern“ Elstra aus dem Jahre 1994 (Gestaltungsfibel)

Beschluss-Nr.:271-51/2009  (Eilantrag)
Modernisierung der Grundschule Elstra als außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss-Nr.:271-1-51/2009  (Eilantrag)
Sanierung des Objektes Hort in Elstra – Bahnhofstraße 1b als außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss-Nr.:271-3-51/2009  (Eilantrag)
Sanierung des Feuerwehrhauses Prietitz als außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss-Nr.:271-4-51/2009  (Eilantrag)
Sanierung der Sanitäranlagen im Skiheim Elstra als außerplanmäßige Ausgabe


gez.
Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 04. Mai 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Nachgenehmigung – Nachweis Eigenmittel Konjunkturpaket II

  4. Vergabe Planung Freianlagen Mittelschule Phase. 1-3

  5. Anwendung der Verwaltungsvorschrift Beschleunigungsvergabeverfahren

  6. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Altenpflegeeinrichtung

  7. Beschluss Förderung private Sanierungsmaßnahme (Fördersätze)

  8. Vergabe Planung Grundschule Phase 1-3

  9. Vergabe Planung FFw Prietitz, Phase 1-3

  10. Baumaßnahme Objekt Schwarzes Ross

  11. Haushaltssatzung 2009 – Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde



nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 04. Mai 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 273-52/2009
Nachgenehmigung
Die Finanzierung der Eigenanteile in der Höhe von 43.200 Euro der beschlossenen außerplanmäßigen Ausgaben im Zuge des Konjunkturpaktes II
zum Beschluss-Nr.  271-51/2009 – Sanierung Grundschule
zum Beschluss-Nr.  271-3-51/2009 – Sanierung Feuerwehr Prietitz
werden aus freiwerdenden Mitteln des Haushaltsjahres 2009 bereitgestellt

Beschluss-Nr.: 274-52/2009
Die Planungsgesellschaft Hübner mbH aus Bischofswerda erhält den Auftrag zur Planung der Freianlagen Mittelschule Elstra – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 275-52/2009
Die Verwaltungsvorschrift (VwV) Beschleunigung von Vergabeverfahren im kommunalen Bereich wird bei der Vergabe der Stadt Elstra im Rahmen der VOL / VOB angewendet

Beschluss-Nr.: 276-52/2009
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Seniorenwohnheim“ Elstra, auf einer Teilfläche des ehemaligen Bahngeländes Flurstück-Nr. 282/10 der Gemarkung Elstra

Beschluss-Nr.: 277-52/2009
Richtlinien zur Förderung privater Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra aus dem Jahr 1997 werden beibehalten
Eigenleistungen werden entsprechend der Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung (VwVStBauE) in der jeweils gültigen Fassung gefördert

Beschluss-Nr.: 278-52/2009
Das Bauplanungsbüro Roth aus Schmeckwitz erhält den Auftrag zur Durchführung von Planungsleistungen Modernisierung Grundschule Elstra – Phase 1 – 3  als außerplanmäßige Ausgabe
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 279-52/2009
Das Bauplanungsbüro Roth aus Schmeckwitz erhält den Auftrag zur Durchführung von Planungsleistungen Sanierung Feuerwehrhaus Prietitz – Phase 1 – 3 als außerplanmäßige Ausgabe
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 280-52/2009
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen § 1  Nr. 2 der Haushaltssatzung 2009 wird auf 0 Euro festgesetzt
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen § 1  Nr. 3 der Haushaltssatzung 2009 wird auf  864.000 Euro festgesetz

Beschluss-Nr.: 281-52/2009
Eilantrag
Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit Frau Knies aus Elstra

Beschluss-Nr.: 282-52/2009
Eilantrag
Das Bauplanungsbüro Roth aus Schmeckwitz erhält den Auftrag zur Durchführung von Planungsleistungen Sonnenschutz Kindertagesstätte Elstra – Phase 1 – 3
Die Vergabe erfolgt phasenweise

Beschluss-Nr.: 283-52/2009
Eilantrag - Stadtsanierung
Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung mit den Eheleuten Frodl aus Elstra

gez. Träber
Stellvertretender Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22. Juni 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Vorstellung Entwurfsplanung Sanierung und Teilneubau Mittelschule

  3. Beschluss zur Dachsanierung Mittelschule

  4. Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Sporthalle

  5. Bauanträge

  6. Zuschuss Kindercamping 2009

  7. Zuschuss Bergsingen 2009

  8. Abschluss Sanierungsvereinbarung Ev.-luth. Kirchgemeinde Elstra-Prietitz

  9. Vergabe Düker Ponickau Flurstück-Nr.: 282/10

  10. Vergabe Planung Ausbau Berggässchen, Phase 1-3

  11. Vergabe Planung Ausbau Teichweg, Phase 1-3

  12. Vergabe Planung Straßenbau Schießgasse 1-3

  13. Beschluss der Belegenheitsgemeinden im Zuständigkeitsbereich der Ostsächsischen Sparkasse Dresden zum Zwecke der Fortführung des im Jahr 2004 beschlossenen Verfahrens zur Zerlegung des Gewerbesteuermess-betrages in der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

  14. Grundstückskauf Teil vom Flurstück.-Nr. 51, Gemarkung Prietitz

  15. Grundstückskauf Teil vom Flurstück-Nr. 52, Gemarkung Prietitz

  16. Änderung der Straßenreinigungssatzung

  17. Forstbetrieb Stadt Elstra – Beschluss Wirtschaftsplan 2009

  18. Abschluss Sanierungsvereinbarung Objekt „Kamenzer Straße 03“


gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22. Juni 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 284-53/2009
Abschluss eines Ingenieurvertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Sporthalle
Die Beauftragung erfolgt stufenweise

Beschluss-Nr.: 285-53/2009
Der Jugendclub Prietitz CAP erhält für die Organisation des Kindercampings 2009 einen Zuschuss in Höhe von  300,00 Euro

Beschluss-Nr.: 286-53/2009
Für die Ausgestaltung des 25. Bergsingens am 20.09.2009 erhält der Frauenchor Elstra e.V. einen Fehlbetragszuschuss in Höhe  von  495,00 Euro

Beschluss-Nr.: 287-53/2009
Abschluss einer Ordnungsmaßnahmenvereinbarung mit der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Elstra – Prietitz, vertreten durch den Kirchevorstand für die Erneuerung der Stützmauer Elstra – Schulstraße –

Beschluss-Nr.: 288-53/2009
Das Unternehmen Tief- und Ökobau GmbH aus Goldbach erhält den Auftrag zur Durchführung der Bauarbeiten am Durchlass der Ponickau im Bereich S 105 Flurstück-Nr. 674 der Gemarkung Elstra und die restlichen Beräumungsarbeiten auf dem Flurstück-Nr.: 282/10 der Gemarkung Elstra

Beschluss-Nr.: 289-53/2009
Abschluss eines Ingenieurvertrages zum Straßenbau Berggässchen mit dem Ing.-Büro für Tiefbauplanung Mager aus Pulsnitz
Die Beauftragung erfolgt stufenweise

Beschluss-Nr.: 290-53/2009
Abschluss eines Ingenieurvertrages zum Straßenbau Teichweg mit dem Ing.-Büro für Tiefbauplanung Mager aus Pulsnitz
Die Beauftragung erfolgt stufenweise

Beschluss-Nr.: 291-53/2009
Abschluss eines Ingenieurvertrages zum Straßenbau Schießgasse mit dem Ing.-Büro für Tiefbauplanung Mager aus Pulsnitz
Die Beauftragung erfolgt stufenweise

Beschluss-Nr.: 292-53/2009
Der Bürgermeister wird ermächtigt, einer Vereinbarung zur Weiterführung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages in der Ostsächsischen Sparkasse Dresden nach folgenden Grundsätzen zu zustimmen:

1. In einer Oberzerlegung wird der Gewerbesteuermessbetrag der Ostsächsischen Sparkasse Dresden mit jeweils 50% für die Landeshauptstadt Dresden und 50 % für die Städte und Gemeinden in den Landkreisen Bautzen und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge zugeordnet.

2. Der Anteil der Kommunen in den Landkreisen Bautzen und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, die in das Zuständigkeitsbereich der Ostsächsischen Sparkasse Dresden fallen wird unter Berücksichtigung der erwirtschafteten Erträge in den ursprünglichen Sparkassen im Zeitraum 1999 bis 2003 zu 60 % den Gemeinden des Landkreises Sächsische SchweizlOsterzgebirge und zu 40 % den Gemeinden des Altkreises Kamenz und der ehemaligen kreisfreien Stadt Hoyerswerda zugeordnet.

3. Die so für die betroffenen Belegenheitsgemeinden ermittelte Beteiligungsquote bleibt auch nach 2008 weiterhin gültig. Mit diesem Verfahren wird für jede beteiligte Gemeinde auch für das Jahr 2009 und die Folgejahre an der derzeitigen konstanten Anteilsquote am Gewerbesteuermessbetrag der vereinigten Sparkasse festgehalten, die der durch Beschlüsse alter beteiligten Gemeinden bestätigten Anteilsquote entspricht. Die Quote für die Stadt Elstra beträgt 0,5007 % am 40 % Anteil des Messbetrages der auf den Anteil der ehemaligen Altsparkasse EIbtal bzw. Westlausitz entfällt.

4. Für den Fall, dass die Neueröffnung einer Zweigstelle in einem Territorium, welches nicht an dieser Vereinbarung beteiligt ist, erforderlich wird, erfolgt für diese Kommune die Berechnung ihres Anteils nach dem Regelzerlegungsmaßstab. Der so ermittelte Anteil wird als Vorabbetrag vom Gewerbesteueraufkommen der Ostsächsischen Sparkasse Dresden abgezogen und danach wird nach dem in Ziffer 1 bis 3 dargestellten Verfahren zerlegt.

Beschluss-Nr.: 293-53/2009
Die Stadt Elstra kauft eine noch unvermesssene Teilfläche des Flurstück-Nr.  51 Gemarkung Prietitz – gelegen Hauptstraße (öffentlicher Gehweg) in einer Größe von ca. 41 qm von den Eheleuten Hartmut und Heidrun Keitsch OT Prietitz
Sämtliche Nebenkosten trägt die Stadt

Beschluss-Nr.: 294-53/2009
Die Stadt Elstra kauft eine noch unvermessene Teilfläche des Flurstück-Nr. 52 Gemarkung Prietitz – gelegen Hauptstraße (öffentlicher Gehweg) in einer Größe von ca. 22 qm von Frau Ilona Hommel OT Prietitz
Sämtliche Nebenkosten trägt die Stad

Beschluss-Nr.: 295-53/2009
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan für den Forstbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss-Nr.: 296-53/2009
Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit Frau Mandy Heinze aus dem  OT Rauschwitz

Beschluss-Nr.: 297-53/2009
Sanierung Grenzmauer gelegen zwischen dem Bauhofgelände und den angrenzenden Privateigentümern

Gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27. Juli 2009

Tagesordnung


  1. Verpflichtung der Stadträte durch den Bürgermeister (§ 35 SächsGemO)
  2. Bürgerfragestunde
  3. Feststellung von Hinderungsgründen von gewählten Ortschaftsräten und Ersatzpersonen (OR Rauschwitz)
  4. Bauanträge
  5. Grundstücksveräußerung Fl.-Nr. 764, Gem. Elstra
  6. Vergaben Bauleistungen FFw-Prietitz, nach Losen 1-5
  7. Vorstellung Ausführungsplanung Deckenbau Dorfstraße
  8. Vergabe Bauausführung Fahrbahnerneuerung Dorfstraße
  9. Eintragung Leitungsrecht Fl.-Nr. 15/3, Gem. Gödlau
  10. Vergaben Bauleistungen Grundschule
  11. Vergaben Bauleistungen Objekt Am Markt 02
  12. Nichtöffentlicher Teil





gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 27. Juli 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 1-1/2009
Verkauf des kommunalen Flurstückes Nr. 764, Gemarkung Elstra, gelegen Weiße Mauer, in einer Größe von 220 m² an Herrn Hartmut Leupolt aus Elstra.
Sämtliche Nebenkosten trägt der Käufer.
Der Käufer verpflichtet sich, dem Eigentümer des Flurstückes Nr. 765 ein uneingeschränktes Geh- und Fahrtrecht einzuräumen und im Grundbuch einzutragen.
Der Käufer verpflichtet sich, das Flurstück Nr. 764 nicht einzufrieden.

Beschluss-Nr.: 2-1/2009
Das Unternehmen Baudienstleistung Ronny Gebauer aus Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauhauptleistungen im Feuerwehrgerätehaus Prietitz.

Beschluss-Nr.: 3-1/2009
Das Unternehmen Fliesen- und Baureparatur Enrico Schelz aus Prietitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Ausbauarbeiten im Feuerwehrgerätehaus Prietitz.

Beschluss-Nr.: 4-1/2009
Das Unternehmen Vertriebs- und Montageservice Thomas Körner aus Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Tischlerarbeiten im Feuerwehrgerätehaus Prietitz.

Beschluss-Nr.: 5-1/2009
Eintragung einer Baulast (Leitungsrecht Entwässerungsleitung) auf dem kommunalen Flurstück Nr. 15/3, Gemarkung Gödlau zu Gunsten des Grundstückseigentümers des angrenzenden Flurstückes Nr. 14a, Gemarkung Gödlau, Herrn Thomas Kutsche aus Kamenz.
Sämtliche Kosten des Vertrages trägt der Antragsteller.

Beschluss-Nr.: 6-1/2009
Das Unternehmen Baugeschäft Jürgen Gräfe GmbH aus Kriepitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen 1.Bauabschnitt Sanierung Grundschule.

Beschluss-Nr.: 7-1/2009
Das Unternehmen Malerbetrieb Thomas Bilk aus Panschwitz-Kuckau erhält den
Auftrag zur Ausführung der Putz- und Malerarbeiten Am Markt 2.

Beschluss-Nr.: 8-1/2009
Das Unternehmen Steffen Ulbricht aus Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Dacharbeiten Am Markt 2.

Beschluss-Nr.: 9-1/2009
Das Unternehmen Sebnitzer Fensterbau GmbH erhält den Auftrag zur Ausführung von Tür- und Fensterarbeiten Am Markt 2.

Beschluss-Nr.: 10-1/2009
Abschluss eines Archtiketenvertrages zur Planung Freiflächengestaltung Rossmarkt mit dem Planungsbüro Schubert aus Radeberg, als außerplanmäßige Ausgabe.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise.

Gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. August 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Änderung Straßenreinigungssatzung

  4. Benutzer- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Elstra

  5. Wirtschaftsplan 2010 des Forstbetriebes Elstra

  6. Widmung Berggäßchen (oberer Teil) als Ortsstraße nach § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG

  7. Neufassung Entschädigungsatzung

  8. Abschluss Sanierungsvereinbarung Lange Gasse 9

  9. Vergabe Bauleistungen Grundschule

  10. Vorstellung Entwurfsplanung Rossmarkt

  11. Vorstellung Entwurf der Nachtagssatzung 2009

  12. Vergabe Wärmedämmung Schwarzes Roß

  13. Vorstellung Entwurfsplanung Mittelschule

  14. Marktplatzgestaltung

  15. Nichtöffentlicher Teil





gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. August 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.:11-U1/2009
Die Sanierung der Fußböden im 1.OG der Grundschule Elstra wird als außerplanmäßige Ausgabe des Haushaltjahres 2009 beschlossen.
Beschluss-Nr.:12-U1/2009
Das Unternehmen Dietmar Hausdorf aus Tauscha erhält den Auftrag zur Erneuerung der Deckschicht Dorfstraße Gödlau.
Beschluss-Nr.:13-2/2009
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 1.Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung.
Beschluss-Nr.:14-2/2009
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung über die Benutzung der Stadtbilbliothek Elstra
Beschluss-Nr.:15-2/2009
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Elstra
Beschluss-Nr.:16-2/2009
Der Wirtschaftsplan 2010 für den Forstbetrieb Elstra wird unter der Voraussetzung bestätigt und beschlossen, dass die geplanten Einnahmen von Förderung und Holzverkauf die geplanten Ausgaben zum Wegebau und zur Holzernte decken.
Beschluss-Nr.:17-2/2009
Der Stadtrat beschließt die Entschädigungssatzung der Stadt Elstra – Entschädigung für Stadträte, Ortschaftsräte und ehrenamtliche Tätigkeit
Beschluss-Nr.:18-2/2009
Die Ingenieurgemeinschaft Förster & Mark aus Neschwitz erhält den Auftrag zur Planung der elektrotechnischen Anlagen für die Modernisierung der Grundschule Otto Garten als außerplanmäßige Ausgabe. Die Beauftragung erfolgt stufenweise.
Beschluss-Nr.:19-2/2009
Die Dachdeckerei Steffen Ulbricht, Weiße Mauer 10, 01920 Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Wärmedämmung im Bereich des Dachgeschosses des Schwarzen Rosses Elstra.

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14. September 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde
  2. Bauanträge
  3. Beschluss Nachtragssatzung 2009
  4. Vergabe Bauleistungen Fahrgastunterstand Prietitz
  5. Vergabe Planungsleistungen Marktplatz
  6. Beschluss zur Ausübung eines Vorkaufsrechtes
  7. Gebühren Sportzentrum
  8. Abschluss Sanierungsvereinbarung Lange Gasse 9 (Lehmann)
  9. Beschluss Zustimmung Friedhofsordnung mit Gebührenordnung
  10. Nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14. September 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 20-3/2009
Nachtragssatzung und Nachtragshaushalt 2009:
Nachtargshaushalt


Beschluss-Nr.: 21-3/2009
Das Unternehmen Ziegler GmbH aus 01917 Nebelschütz erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten mit Montage, Bushaltestelle Prietitz.

Beschluss-Nr.: 22-3/2009
Das Unternehmen Baufirma Mieting aus Neukirch erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen, Bushaltestelle Prietitz

Beschluss-Nr.: 23-3/2009
Das Landschaftsarchitekturbüro Dr. Eichstaedt-Lobers aus Dresden erhält den Auftrag zur Planung Phase 4 bis 8;  Marktbegrünung Marktplatz Elstra.

Beschluss-Nr.: 24-3/2009
Der Baubetrieb Harry Klunker, Gartenstraße 3a, 01920 Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Bauhauptleistungen für den Sonnenschutz in der Kita Elsternest.

Beschluss-Nr.: 25-3/2009
Der Schmiedemeister Dirk Hausch, Cisinskistraße 33, 01920 Panschwitz-Kuckau erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten für den Sonnenschutz in der Kita Elsternest.

Beschluss-Nr.: 26-3/2009
Die Firma Oertel und Günthel Büro-Organissation, Reichenbacher Str. 141, 07973 Greiz erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage der Sonnensegel und Markisen für den Sonnenschutz in der Kita Elsternest

Beschluss-Nr.: 27-3/2009
Das Unternehmen Firma Thomas Bilk aus Panschwitz-Kuckau erhält den Auftrag zur Bauausführung Innensanierung Decken, Am Markt 2.

Beschluss-Nr.: 28-3/2009
Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das gesamte Territorium der Stadt Elstra, einschließlich Ortsteile.

Beschluss-Nr.: 29-3/2009
Inanspruchnahme des gesetzlichen Vorkaufsrecht  nach § 24 Baugesetzbuch (BauGB)
für das Fl.-Nr. 671, Gemarkung Elstra, gelegen OT. Kriepitz, Am Feldrain.

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28. September 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde
  2. Bauanträge
  3. Vergabe Bauleistungen Grundschule
  4. Vergabe Bauleistungen Marktplatz
  5. Vergabe Bauleistungen Am Markt 2
  6. Abschluss Sanierungsvereinbarung Lange Gasse 9
  7. Grundstücksveräußerung T. v. Flurstück 282/10 Gem. Elstra
  8. Verkauf Flurstück 1208/1
  9. Nichtöffentlicher Teil

gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 28. September 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 30-4/2009
Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 101.500,00 EUR zur Sanierung der Grundschule.

Beschluss-Nr.: 31-4/2009
Das Unternehmen R & O Maik Hähnel aus Elstra, OT. Kindisch erhält den Zuschlag zur Ausführung der Fußbodenarbeiten in der Grundschule im Gesamtumfang von brutto 26.015,99 EUR.

Beschluss-Nr.: 32-4/2009
Das Baugeschäft Timm GmbH aus Bautzen erhält den Zuschlag zur Ausführung der Bauhauptleistungen im Gesamtumfang von brutto 56.564,19 EUR.

Beschluss-Nr.: 33-4/2009
Die Firma Burg Metallbau Handelsgesellschaft mbH aus 04416 Markleeberg erhält den Zuschlag zur Ausführung der Metallbauarbeiten im Gesamtumfang von brutto 34.587,95 EUR

Beschluss-Nr.: 34-4/2009
Die Firma Bauelemente M. Wagner aus Bischofswerda erhält den Zuschlag zur Ausführung der Tischlerarbeiten im Gesamtumfang von brutto 35.695,84 EUR

Beschluss-Nr.: 35-4/2009
Die Firma Metallbau Pötschke aus 01920 Neudörfel erhält  den Zuschlag zur Ausführung der Stahlbauarbeiten im Gesamtumfang von brutto 27.615,14 EUR.

Beschluss-Nr.: 36-4/2009
Das Unternehmen Böhme GmbH aus 01728 Bannewitz erhält den Zuschlag zur Marktplatzgestaltung, Freianlagen im Gesamtumfang von brutto 80.468,43 EUR.

Beschluss-Nr.: 37-4/2009
Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit Herrn Dietmar Lehmann, wohnhaft in 02994 Bernsdorf, An der Aue 5, für das Grundstück Lange Gasse 9 in Elstra, über einen Zuschuss in Höhe von vorläufig 6.060,00 EUR.

Beschluss-Nr.: 38-4/2009
Veräußerung des Fl.-Nr. 1208/1, Gemarkung Elstra, gelegen Wohngebiet „Am Stadtpark“ in einer Gesamtgröße von 1.234 m² an die Eheleute Sven und Susanne Rodzinka, wohnhaft in Kamenz, Beethovenstraße 11.


Der Gesamtkaufpreis  beträgt 31.960,00 EUR.

davon:                          808 m² Bauland a. 38,50 EUR  = 31.108,00 EUR

                                 426 m² Grünland a. 2,00 EUR  = 852,00 EUR

Sämtliche Nebenkosten tragen die Käufer (Notar, Grundbuchamt).

Beschluss-Nr.: 39-4/2009
Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 14.000 € zur Ausführung Putz- und Malerarbeiten an der Außenfassade Feuerwehrgerätehaus Prietitz.

gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26. Oktober 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Vergabe Bauleistungen Grundschule

  4. Vergabe Bauleistungen Fassadensanierung Feuerwehrhaus Prietitz

  5. Beschluss:  Zuschuss Adventsnachmittag

  6. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuer

  7. Feststellung Jahresrechnung 2008

  8. Beschluss: Mietfestlegung Objekt Am Markt 2

  9. Vergabe Bauleistungen Schießgasse

  10. Grundstücksveräußerung T. v. Flurstück 282/10 Gem. Elstra



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24. Oktober 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 40 – U4 /2009
Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 18.348,07 EUR zur Ausführung der Straßenbauarbeiten Rossmarkt in Elstra.

Beschluss-Nr.: 41 – U4 /2009
Die Firma Steinsetz- und Straßenbau Dietmar Hausdorf aus Tauscha erhält den Auftrag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten Rossmarkt im Gesamtumfang brutto:  73.022,45 EUR.

Beschluss-Nr.: 42 – 5 /2009
Das Unternehmen Baugeschäft J. Gräfe aus Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung der Außenputzarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Prietitz im Gesamtumfang brutto 15.845,16 EUR.

Beschluss-Nr.: 43 – 5 /2009
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 13.12.2009 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 438,00 EUR.

Beschluss-Nr.: 44 – 5 /2009
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuer in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr.: 45 – 5 /2009
Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2008 der Stadt Elstra
siehe Link unten

Beschluss-Nr.: 46 – 5 /2009
Festsetzung der Miete für die Nutzung des Vereinsraumes, einschließlich Toiletten und Flur im 1. Obergeschoss, des kommunalen Objektes Am Markt 02, in Elstra:


27,00 EUR/Tag (ohne Heizung)

31,00 EUR/Tag (mit Heizung)

Im Mietbetrag sind sämtliche Nebenkosten enthalten.

Beschluss-Nr.: 47 – 5 /2009
Das Unternehmen Dresdner Industrie- und Wohnungsbaugesellschaft mbH aus Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung des Straßenbaues Schießgasse im Gesamtumfang von brutto 50.567,74 EUR.
Damit wird gleichzeitig eine überplanmäßige Ausgabe von 28.000 EUR bestätigt.

Beschluss-Nr.: 48 – 5 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 282/10, Gemarkung Elstra an die Oberlausitz-Kliniken GmbH Bautzen, in einer Größe von ca. 5.000 m², zum Zwecke der Errichtung eines Seniorenwohnhauses unter Gewährung eines Nachlasses von 3,50 €/m² zu einem
Kaufpreis von 12,00 EUR/m² (insgesamt 60.000,00 EUR).

Beschluss-Nr.: 49 – 5 /2009
Der Malerbetrieb Bilk aus Panschwitz-Kuckau erhält den Auftrag zur Ausführung von Malerarbeiten im Grundstück Am Markt 2 im Gesamtumfang von brutto 8.968,70 EUR.

Beschluss-Nr.: 50 – U5 /2009
Das Unternehmen Malermeister Bilk aus Panschwitz-Kuckau erhält den Auftrag zur Ausführung von Malerabeiten in der Grundschule Elstra im Gesamtumfang von brutto 36.880,27 EUR.

Beschluss-Nr.: 51 – U5 /2009
Das Unternehmen Relais Elektrohandwerk GmbH aus Rauschwitz erhält den Auftrag zur Ausführung der Elektroarbeiten (Starkstrom- und Schwachstromanlage) in der Grundschule Elstra im Gesamtumfang brutto  105.621,52 EUR.

gez. Brandt
Bürgermeister

Jahresrechnung 2008

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 23. November 2009

Tagesordnung



  1. Bauanträge

  2. Vorstellung des Konzeptes „Herrenhaus Prietitz“

  3. Grundstücksveräußerungen

  4. Vergabe Bauleistungen Objekt „Am Markt 2“

  5. Beratung Gebühren Sportzentrum

  6. Bürgerfragestunde

  7. Nichtöffentlicher Teil



gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.November 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 51 – 6 /2009
Veräußerung des kommunalen Fl.-Nr. 282/8, Gemarkung Elstra, in einer Größe von 631 m², gelegen Bahnhofstraße Elstra.
Sämtliche Nebenkosten (Notar und Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 52 – 6 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 751/10, Gemarkung Elstra, gelegen Lessinggasse, in einer Größe von ca. 775 m².


Der Kaufpreis beträgt gesamt: 1.088,40 EUR

Davon:  Gartenland:  317 m²     a. 3,00 EUR/m²    951,00 EUR

        Grünland:    458 m²      a. 0,30 EUR/m²    137,40 EUR

Sämtliche Nebenkosten (Notar, Vermessung, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 53 – 6 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 751/10, Gemarkung Elstra, gelegen Lessinggasse, in  einer Größe von ca. 515 m².
Der Kaufpreis beträgt  3,00 EUR/m²  = 1.545,00 EUR
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Vermessung, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 54 – 6 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 751/10, Gemarkung Elstra, gelegen Lessinggasse, in  einer Größe von ca. 530 m².


Der Kaufpreis beträgt gesamt                         1.452,30 EUR

davon:  Gartenland: ca. 479 m²   a. 3,00 EUR 1.437,00 EUR

        Grünland:   ca.  51 m²   a. 0,30 EUR    15,30 EUR

Sämtliche Nebenkosten (Notar, Vermessung, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 55 – 6 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 751/10, Gemarkung Elstra, gelegen Lessinggasse, in  einer Größe von ca. 427 m².


Der Kaufpreis beträgt gesamt: 600,60 EUR

Davon:  Gartenland:  ca. 175 m²   a. 3,00 EUR/m²  = 525,00 EUR

        Grünland:     ca. 252 m²  a. 0,30 EUR/m²  = 75,60 EUR

Sämtliche Nebenkosten (Notar, Vermessung, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 56 – 6 /2009
Veräußerung einer noch unvermessenen Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 751/10, Gemarkung Elstra, gelegen Lessinggasse, in  einer Größe von ca. 107 m².
Der Kaufpreis beträgt 0,20 EUR/m²  =  21,40  EUR
Sämtliche Nebenkosten (Notar, Vermessung, Grundbuchamt) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 57 – 6 /2009
Das Unternehmen Raumausstatter Thomas Schaknat aus Elstra erhält den Auftrag zur Ausführung von Fußbodenverlegearbeiten im Objekt Am Markt 2 im Gesamtumfang von brutto 10.939,74 EUR.

Beschluss-Nr.: 58 – 6 /2009
Das Unternehmen Stuhlfabrik Benneckenstein GmbH aus  38877 Benneckenstein erhält  den Auftrag zur Lieferung von Garderobenschränken in der Grundschule im Gesamtumfang von brutto  7.057,18 EUR.

Beschluss-Nr.: 59 – 6 /2009
Das Unternehmen R & O Maik Hähnel aus Elstra, OT. Kindisch erhält den Zuschlag zur Ausführung der Fußbodenarbeiten im Erdgeschoss der Grundschule (2. Nachtrag) im Gesamtumfang von brutto 20.646,27 EUR.
Gleichzeitig wird dafür eine überplanmäßige Ausgabe von 30.000,00 EUR beschlossen.


gez. Brandt
Bürgermeister

Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14. Dezember 2009

Tagesordnung


  1. Bürgerfragestunde

  2. Bauanträge

  3. Beteiligungsbericht zum 31.12.2008“

  4. Beschluss Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Sportzentrums

  5. Abschluss Maklervertrag KEM GmbH



  6. Nichtöffentlicher Teil


gez. Brandt
Bürgermeister

BESCHLÜSSE

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.Dezember 2009 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 60 – 7 /2009
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung der Stadt Elstra über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Sportzentrums (Gebührensatzung Sportzentrum Elstra) in der Fassung vom 10.12.2009.

Beschluss-Nr.: 61 – 7 /2009
Der Kalkulationszeitraum die die Benutzungsgebühren im Sportzentrum Elstra wird auf 5 Jahre festgelegt. Er beginnt am 01.01.2009 und endet am 31.12.2013.

Beschluss-Nr.: 62 – 7 /2009
Abschluss einer Fortsetzungsvereinbarung mit der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH bis zum 31.12.2010, zur Vermarktung kommunaler Grundstücke.


1. Bestandsimmobilien: Am Markt 02

(Wohn- u. Geschäftshaus)

VP: 200.000,00 EUR



2. Wohnungsbaustandort:         „Am Stadtpark“ in Elstra

Flurstücke: 1206

1214

1215



3. Bahngelände Rauschwitz, bebaubare Fläche Fl.-Nr.:

                        T. v. 478/7, ca. 4.500 m²

VP: 10,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte LRA

4. Baufläche Rauschwitz, T.v. Fl.-Nr. 246/1, ca. 730 m²

   T.v. Fl.-Nr. 238/3, ca. 200 m²

VP: 15,00 EUR/m² gemäß Bodenrichtwertkarte







5. Baufläche Bahnhofstraße, Fl.-Nr. 282/7, Größe: 452 m²

VP: 15,00 EUR/m²



6. Baufläche Stadtring, Fl.-Nr. 247, Größe: 2.590 m²

VP: 10,00 EUR/m²



7. Grundstück OT. Gödlau, Dorfstraße 13: Fl.-Nr. T.v. 168/6, Gem. Gödlau, Größe: ca. 4.400 m²

VP:  32.000,00 EUR





gez. Brandt
Bürgermeister