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BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.01.2006 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 085-19/2006
Modernisierung und Komplettierung der Mittelschule in Elstra, Neue Straße 05, Entwurfsfassung vom 16.01.2006 des Ingenieurbüros Bauplanung GmbH Kamenz Variante 1 - Aufstockung
Beschluss-Nr.: 086-19/2006
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006
Gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 27.03.2006 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 088-21/2006
Der Gemeinderat genehmigt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) zur Veranstaltung der touristischen und Sportveranstaltung "Lausitzer Anradeln"
gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 29.05.2006 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:090-23/2006
Der Stadtrat beschließt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2005
Beschluss-Nr.:091-23/2006
Der Rehnsdorfer Heimatverein e.V. erhält die Genehmigung zur Nutzung des Stadtwappens zur Errichtung einer Naturstein-Orientierungstafel am Standort „Lange Bank“ im OT Rehnsdorf
Die Genehmigung ist gebührenfrei
Beschluss-Nr.:092-23/2006
Für die Ausgestaltung des Frühlingskonzertes, des Bergsingens und des Weihnachtskonzertes erhält der Frauenchor Elstra e.V. einen finanziellen Zuschuss.
Beschluss-Nr.:093-23/2006
Abschluss eines Vertrages über die Vorbereitung städtebaulicher Sanierungs-maßnahmen (vorbereitende Untersuchungen) zwischen der Stadt Elstra und der Kommunalentwicklung Sachsen GmbH (KES) aus Dresden als überplanmäßige Ausgabe
Beschluss-Nr.:094-23/2006
Herstellung der Zufahrt zum Bauhof Gersdorfer Straße als überplanmäßige Ausgabe
Beschluss-Nr.:095-23/2006
Das Unternehmen Thiendorfer Fräsdienst GmbH & Co KG aus Thiendorf erhält den Auftrag zur Durchführung von Straßenreparaturarbeiten am Stadtring in Elstra und „Zum Steinberg“ im OT Rauschwitz
Gleichzeitig wird von der zu beauftragenden Firma ein Nachtragsangebot zur Reparatur von Straßenschäden im gesamten Stadtgebiet im Rahmen der noch verfügbaren Haushaltsmittel abgefordert
Beschluss-Nr.:096-23/2006
Das Baugeschäft Gräfe GmbH aus Elstra OT Kriepitz erhält den Auftrag zur Bauausführung Neuputz Südgiebel am Feuerwehrgerätehaus im OT Prietitz
Beschluss-Nr.:097-23/2006
Reparatur von 3 Hydranten, entsprechend dem Angebot der EWAG Kamenz
Beschluss-Nr.:98-23/2006
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabeentscheidung für die Ausgleichs- und Dämmarbeiten im Fußbodenbereich der Kita „Am Stadtpark 12“ zu treffen
gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24. Juli 2006 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:103-25/2006
Zustimmung zum Ausbau der Staatsstraße S 105 Ortslage Elstra
Baubeginn ab Bau-km 0+055 bis Bau-km 0+585,234 gemäß Genehmigungsplanung Stand vom 16.05.2006
Davon Ausbau des Fußwegbereiches vom Bau-km 0+055 bis 0+360
Beschluss-Nr.:104-25/2006
Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz 1. Bauabschnitt
Genehmigt mit Bescheid vom 02.11.1992, rechtswirksam seit 19.11.1992 mit Veröffentlichung
Die früheren Festsetzungen im Bebauungsplan 1. Bauabschnitt entsprechen nicht mehr den vorhandenen heutigen Anforderungen.
Die Festsetzungen zur Gebäudegestaltung für einen Gewerbebau im vorhandenen Bebauungsplan sind nicht mehr verwendbar.
Zur Änderung des Bebauungsplanes soll das Verfahren nach ƒ 13 BauGB angewendet werden.
Beschluss-Nr.:105-25/2006
Dem Antrag der Abteilung Ski auf Verbreiterung der Abfahrtsstrecke gemäß Lageplan wird stattgegeben, unter der Bedingung, dass:
1. die Abteilung Ski im Vorstand des Vereins "Grün-Weiss" einen Zustimmungsbeschluss herbeiführt, der den Antrag der Abteilung Ski genehmigt. Dieser ist an die Stadtverwaltung nachzureichen.
2. die Verwaltung beauftragt wird, verfahrensrechtliche Schritte der Waldumwandlung einzuleiten.
Zum Vorhaben wir ein Zuschuss in Form der Gestehungskosten für den Holzeinschlag gewährt.
gez. Brandt
Bürgermeister
nichtöffentlicher Teil
gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09. Oktober 2006 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:116-27/2006
Abwägung der eingereichten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 (1) BauGB eingegangener Anregungen und Bedenken zur Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rauschwitz“ 1. Bauabschnitt
Beschluss-Nr.:117-27/2006
Aufgrund des § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches, wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat am 09.10.2006 folgende Satzung über die
Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rauschwitz“ 1. Bauabschnitt
bestehend aus der Planzeichnung
(Teil A) und dem Text (Teil B) erlassen:
Teil A – Planzeichnung vom 18.02.1992, Änderung vom 07.08.2006
Maßstab 1 : 1000
Zeichenerklärung
Festsetzungen
Teil B – Text, Begründung der Änderung vom 07.08.2006
Die Begründung zur Satzung wird gebilligt.
Beschluss-Nr.:118-27/2006
Den Auftrag für die Lieferung von Möbeln für die Grundschule „Otto Garten“ erhält die Firma Peter Just aus Nebelschütz als überplanmäßige Ausgabe des Verwaltungs- bzw. Vermögenshaushaltes 2006.
Beschluss-Nr.:119-27/2006
Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2005
Beschluss-Nr.:120-27/2006
Abschluss einer Vereinbarung zur Ortsdurchfahrt zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Straßenbauamt Meißen – Dresden und der Stadt Elstra, zur S 102 Verlegung Elstra (K 9236) bis BAB A4 (AS Burkau) 4. Bauabschnitt, Ausbau der S 105 in Elstra.
Beschluss-Nr.:121-27/2006
Umstufung der Ortsstraße „Dorfstraße“ im OT Gödlau von Ortsausgang Gödlau (Grundstück Mörbitz) bis Bauende - Maßnahme S 102 - neu Bauwerk 3 „Grüne Tilge“ zur Gemeindeverbindungsstraße in einer Länge von ca. 600m.
Beschluss-Nr.:122-27/2006
Erschließung des Feuerwehrgebäudes im OT Prietitz mit Trink- und Abwasser als außerplanmäßige Ausgabe.
Beschluss-Nr.:123-27/2006
Ausbau der Ortsverbindungsstraße Gödlau – Kriepitz in einer Länge von ca. 600 lfm sowie die Übernahme des Eigenanteiles zuzüglich der Zinsen.
Beschluss-Nr.:124-27/2006
Der Malermeister Heilemann aus Elstra erhält den Auftrag zur Giebelsanierung Mehrzweckhalle Elstra.
gez. Brandt
Bürgermeister
BESCHLÜSSE
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 13. November 2006 wurden keine Beschlüsse gefasst
gez. Brandt
Bürgermeister
Antragsteller: Eigentümer Flst.-Nr. 1194 Gemarkung Elstra
Baulasteübernehmender: Eigentümer Flst.-Nr. 1205/4 Gemarkung Elstra
auf einer Fläche von 33,85 qm
Einmalige Entschädigung in Höhe von 143,00 Euro