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Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 16. Januar 2023
Beschluss-Nr.: 158-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 02 Bauhauptgewerk des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Bau- Cooperation GmbH, Käthe - Kollwitz – Straße 30 in 02625 Bautzen im Gesamtwert von brutto 52.991,62 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 159-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 01 Elektroarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Münch Elektro GmbH im Gesamtwert von brutto 35.534,16 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 160-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Heizung / Lüftung / Sanitär
des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Torsten Skrotzi, Stadtring 39 in 01920 Elstra im Gesamtwert von brutto 39.719,93 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 161-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Tischlerarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Steglich & Beutlich, Heinrich – Heine – Str. 4 in 02742 Neusalza Spremberg im Gesamtwert von brutto 50.596,19 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 162-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Metallbauarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma SMH Mensch GmbH, Radeberger Str. 34 in 01833 Dürrröhrdorf – Dittersbach im Gesamtwert von brutto 24.258,15 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 163-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Fliesenarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Heintze Fliesenleger GmbH, Dorfstr. 15 in 01920 Haselbachtal OT Häslich im Gesamtwert von brutto 29.748,49 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 164-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Maler – und Bodenbelagsarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma Thomas Busch, Mühlstr. 1a in 02730 Ebersbach - Neugersdorf im Gesamtwert von brutto 14.879,08 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 165-38/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los Trockenbauarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Mehrzweckhalle und Umbau Gastrobereich an die Firma SSYCKOR Massivhaus – Bau GmbH, Uhyst Mittelstr. 10 in 02943 Boxberg/ O.L. im Gesamtwert von brutto 14.145,76 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 166-38/2023 Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an die Firma
CommunalConcept, Ing.-Büro Peter Linke, Markt 13, 01936 Königsbrück,
für die Leistungsphasen 1 – 3, Neugestaltung Dorfmittelpunkt Rauschwitz, in Höhe von gesamt brutto: 1.821,29 €.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen
Beschluss-Nr.: 167-39/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt den Verkauf des 184 m² großen Flurstücks 433/5, Gemarkung Wohla zu einem Gesamtwert von 2024,00 € (11€/m²) sowie den Kauf des 18 m² großen Flurstücks 431/1, Gemarkung Wohla zu einem Gesamtwert von 198,00 € (11€/m²) im Rahmen eines Tauschvertrages mit Herrn Stephan Passek und Frau Nadine Simon.
Beschluss-Nr.: 168-39/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt den Verkauf der ca. 40 m² großen Teilfläche (1) des Flurstücks 15/f, Gemarkung Kindisch, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Blatt 659 für Elstra zum Kaufpreis von 600,00 Euro (15,00 €/m²) an Frau Petra Butterling und Herrn Burkhard Butterling.
Der Stadtrat Elstra beschließt den Kauf der ca. 48 m² großen Teilfläche (2) des Flurstücks 18/5, Gemarkung Kindisch, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Blatt 281 für Elstra zum Kaufpreis von 720,00 Euro (15,00 €/m²) von Herrn Charles Campbell und Herrn Sloan Douglas Wiliam, vertreten durch die Firma HomeCompany Dresden.
Beschluss-Nr.: 169-39/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt den Verkauf des 435 m² großen Flurstücks 303/2, Gemarkung Kindisch, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Blatt 251 für Elstra zum Kaufpreis von 4.790,00 Euro an Frau Astrid Haack und Herrn Michael Haack.
Beschluss-Nr.: 170-39/2023
Der Stadtrat beschließt, die Restaurierung der Wandgestaltung der Eingangshalle, sowie die restauratorische Sondierung im Obergeschoss Herrenhaus Prietitz an den Diplom – Restaurator Herrn Martin Lehmann, Freie Restauratoren Meissen, Freiheit 6 in 01662 Meissen im Gesamtwert von brutto 43.814,12 € zu vergeben.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 20. Februar 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Tei:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Vorstellung Projekt Glasfaserausbau für noch unterversorgte Bereiche
Top 5 Beschluss Grundstückstausch Ringstr. OT Ossel
Top 6 Beschluss Verkauf / Kauf Teilflächen Auerweg Flstk. 15/f Gem. Kindisch
Top 6 (ca. 2,5 MB)
Top 7 Beschluss Verkauf Flstk. 303/2 Gem. Kindisch
Top 7 (ca. 2,5 MB)
Top 8 Beschluss Vergabe restauratorische Sanierung Eingangshalle und Sondierung Obergeschoss Herrenhaus Prietitz
Top 8 (ca. 2 MB)
Top 9 1. Lesung Haushalt 2023
Top 10 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beschluss-Nr.: 171-40/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistung Heizungsinstallation für die Erneuerung der Wärmeerzeugung Kita „Elsternest“ an die Firma Torsten Skrotzki, Stadtring 38 in 01920 Elstra, im Gesamtwert von 131.612,33 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 172-40/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Los 01 Tischlerarbeiten an die Firma Bau- und Möbeltischlerei Walter Henker, Naundorfer Str. 18 in 02633 Gaußig, im Gesamtwert von 50.249,06 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 173-40/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 74 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2023.
Beschluss-Nr.: 174-40/2023
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Elstra.
Beschluss-Nr.: 175-40/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt die Zustimmung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen des Gemeinde Spreetal, der Stadt Elstra und der Stadt Hoyerswerda zur Gemeinsamen Fahrzeugbeschaffung für die Feuerwehren gemäß Anlage.
Beschluss-Nr.: 176-40/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt den Abschluss des Nutzungsvertrages Nr. SO-2023-000x zwischen der Stadt Elstra und der ewag kamenz mit einer Laufzeit von 48 Monaten.
Beschluss-Nr.: 177-40/2023
Der Stadtrat beschließt, die gemeinsame Erklärung (Letter of Intent) mit der GlasfaserPlus, einem Beteiligungsunternehmen der Telekom Deutschland GmbH zum Ausbau eines modernen Glasfasernetzes.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 20. März 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Vergabe Erneuerung Wärmeerzeugung Kita "Elsternest"
Beschluss Top 4 (ca. 50 KB)
Top 5 Beschluss Vergabe Tischlerarbeiten Herrenhaus Prietitz
Top 6 Beschluss Haushalt 2023
Top 7 Festsetzungsbeschluss Jahresrechnung 2020
Top 8 Beschluss gemeinsame Fahrzeugbeschaffung LF 10
Anlage zu Top 8 - öffentl.-rechtl. Vereinbarung gemeinsame Fahrzeugbeschaffung (ca. 200 KB)
Top 9 Beschluss Nutzungsvertrag Stadt Elstra und EWAG Kamenz E-Auto
Anlage zu Top 9 - Entwurf Nutzungsvertrag (ca. 400 KB)
Top 10 Bescluss Letter of Intent Glasfaserausbau
Anlage zu Top 10 - Gemeinsame_Erklärung_FTTH_GF_ (ca. 200 KB)
Top 11 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beschluss-Nr.: 178-41/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt gemäß § 1 Abs. 3 SächsPStVO mit Wirkung vom 1. Juli 2023 Herrn Frank Wachholz, Bürgermeister der Stadt Elstra, zum Eheschließungsstandesbeamten für den Standesamtsbezirk Elstra zu bestellen
Beschluss-Nr.: 179-41/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an das Planungsbüro KKS – Architektur + Gestaltung, Louisenstr. 9 in 01099 Dresden, für die Leistungsphasen 1 – 3, Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Prietitz, in Höhe von gesamt brutto: 20.671,50 €.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 24. April, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Ernennung Bürgermeister zum Eheschließungsbeamten
Top 4 - Beschlussvorschlag Bestellung Eheschließungsstandesbeamter (ca. 40 KB)
Top 5 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Feuerwehrgerätehaus Prietitz
Top 5 - Beschlussvorschlag Vergabe Planungsleistung FGH Prietitz (ca. 60 KB)
Top 6 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 22. Mai 2023
Beschluss-Nr.: 180-42/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an das Planungsbüro KKS – Architektur + Gestaltung, Louisenstr. 9 in 01099 Dresden, für die Leistungsphase 4, Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Prietitz, in Höhe von gesamt brutto: 2.818,85 €.
Beschluss-Nr.: 181-42/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt die Bestätigung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023.In die Liste werden aufgenommen: Frau Dr. Gisela Seidel und Frau Martina Höhn, beide wohnhaft in Elstra
Beschluss-Nr.: 182-42/2023
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zum Bushaltestellenkonzept der Stadt Elstra gemäß Anlage (Bushaltestellenkonzept).
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 22. Mai 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Vergabe Planungsleistungen LP 4 FWGH Prietitz
Beschlussvorschlag Planungsleistung FFw-Haus (ca. 50 KB)
Top 5 Beschluss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
Beschlussvorschlag Wahl Schöffen (ca. 50 KB)
Top 6 Beschluss 1. Änderung Bushaltestellenkonzept
1. Änderung Bushaltestellenkonzept der Stadt Elstra (ca. 2,5 MB)
Beschlussvorschlag 1. Änderung Bushaltestellenkonzept (ca. 600 KB)
Top 7 Abstimmung zum Antrag Errichtung PV-Anlage
Top 8 Informationen Bürgermeister - Vorbereitung zur Integration Jugendrat in Entscheidungsprozesse
Entwurf Leitfaden Jugendrat (ca. 100 KB)
Nichtöffentlicher Teil:
Top 1 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.
Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 26. Juni 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Tei:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Vergabe Erweiterung Brandmeldeanlage Sporthalle Neue Str. 5, 01920 Elstra
Anlage Top 4 (ca. 3 MB)
Beschlussvorlage Top 4 (ca. 45 KB)
Top 5 Beschluss zur Legitimation eines Jugendrates in der Stadt Elstra
Beschlussvorlage Top 5 (ca. 40 KB)
Top 6 Vorstellung Erstentwurf Baumaßnahme FWGH Prietitz
Top 7 Information Bürgermeister
- Stand Vorbereitungen Heimatfest 2023
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beschluss-Nr.: 185-44/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt, die Ausstattung Oberschule Elstra gemäß Vorgabe Digitalpakt Schule der sächs. Landesregierung (RL Digitale Schule vom 21.05.2019) an die S&S Computer Kamenz GmbH, Hauptstraße 2, 01917 Kamenz laut Angebot 21230139 vom 10.07.2023 in Höhe von 73.468,04 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 186-44/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an das Planungsbüro pdw. Architekten Ingenieure GmbH, Kirchstraße 18 in 01917 Kamenz, für die Leistungsphase 4, Instandsetzung Straße „Weiße Mauer“ in 01920 Elstra, in Höhe von gesamt brutto: 1.284,23 €.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen.
Das Gesamthonorar für die Planungsphasen 1 – 8 beträgt 24.214,36 € brutto.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 21. August 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Tei:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss - Ausstattung Technik Oberschule Elstra gemäß Vorgabe Digitalpakt Schule der sächs. Landesregierung
Beschlussvorlage - Top 4 (ca. 300 KB)
Top 5 Vorstellung Entwurfsplanung Baumaßnahme FWGH Prietitz
Top 6 Beschluss - Instandsetzung Ortsstraße "Weiße Mauer" in 01920 Elstra
Beschlussvorlage - Top 6 (ca. 180 KB)
Top 7 Information zur Eintragung / Widmung von Straßen und Wegen in das Straßenbestandsverzeichnis auf Grundlage von §54 Abs. 3 SächsStrG
Top 8 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beschluss-Nr.: 187-45/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Elstra in der Fassung vom 02.08.2023.
Beschluss-Nr.: 188-45/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt, Anträge zur Errichtung von PV- Freiflächenanlagen auf der Grundlage des mit diesem Beschluss wirksam werdenden Handlungsleitfadens gem. Anlage zu bewerten.
Beschluss-Nr.: 189-45/2023
Der Stadtrat beschließt für die Veranlagung von Straßenausbaubeiträgen für die Haupterschließungsstraße „Gödlauer Straße“ im OT Kriepitz die folgende Abschnittbildung:
· Abschnitt 1 – Einmündung Straße des Friedens (S105) in die Gödlauer Straße bis Flstk. 136/2 Gem. Kriepitz
· Abschnitt 2 – Beginn Flstk. 137/14 Gem. Kriepitz bis Ortsausgang Kriepitz Richtung Gödlau hinter Flstk. 144/1 Gem. Kriepitz
Zur Verdeutlichung gilt der Lageplan in der Anlage zu diesem Beschluss.
Beschluss-Nr.: 190-45/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung
„Boderitzer Weg“ in Elstra gemäß § 35 Abs.6 BauGB.
Beschluss-Nr.: 191-45/202
Der Stadtrat Elstra beschließt, ausgehend von den eigenen Belangen der Stadt im Bereich Klimaschutz, auf Grundlage dieser Kooperationsvereinbarung zusammen mit den Partnern ein Klimaschutzkonzept für den Bereich der an dieser Vereinbarung Beteiligten als strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für zukünftige Klimaschutzaktivitäten zu erstellen.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 18. September 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Tei:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Beschlussvorlage Top 4
Top 5 Bericht Haushaltsvollzug 30.06.2023
Top 6 Grundsatzbeschluss zur Bewertung von Anträgen zur Errichtung von PV - Freiflächenanlagen im Gemeindegebiet der Stadt Elstra
Beschlussvorlage Top 6
Top 7 Beschluss Abschnittsbildung "Gödlauer Straße" OT Kriepitz
Beschlussvorlage Top 7
Top 8 Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung "Boderitzer Weg"
Beschlussvorlage Top 9
Top 10 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beschluss-Nr.: 192-46/2023
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des traditionellen Adventsnachmittages der Stadt Elstra am 17.12.2023 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 786,89 €.
Beschluss-Nr.: 193-46/2023
Der Stadtrat beschließt das Tourismuskonzept der Stadt Elstra als Leitbild für die touristische Entwicklung im Gemeindegebiet in der Fassung vom 04.10.2023
Beschluss-Nr.: 194-46/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Teilprojekt Entschlammung Feuerlöschteich Kindisch an die Firma Frauenrath Recycling GmbH, Gewerbering Nord 11 in 01900 Großröhrsdorf im Gesamtwert von brutto 63.300,03 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 195-46/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Fachplanung HLS an das Planungsbüro für Haustechnik Dipl.-Ing. (FH) Peter Fischer, Spittelwiesenweg 53 in 02625 Bautzen, für die Leistungsphasen 1 – 3, Neubau Feuerwehrgerätehaus Prietitz, in Höhe von gesamt brutto: 11.380,05 €. Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen.
Beschluss-Nr.: 196-46/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Fachplanung Elektrotechnik an das Planungsbüro Elektroplanung Bautzen GbR, Humboldtstraße 25 in 02625 Bautzen, für die Leistungsphasen 1 – 3, Neubau Feuerwehrgerätehaus Prietitz, in Höhe von gesamt brutto: 11.899,58 €.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen.
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 16. Oktober 2023 um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Zuschuss Adventsnachmittag Gewerbeverein Elstra
Beschlussvorlage zu Top 4 (ca. 50 KB)
Top 5 Vorstellung und Beschluss Tourismuskonzept Stadt Elstra
Beschlussvorlage zu Top 5 (ca. 50 KB)
Anlage zu Top 5_Tourismuskonzept Elstra (ca. 6,5 MB)
Top 6 Beschluss Vergabe Entschlammung Feuerwehrlöschteich Kindisch
Beschlussvorlage zu Top 6 (ca. 50 KB)
Top 7 Beschluss Vergabe Fachplanung HLS FWGH Prietitz
Beschlussvorlage zu Top 7 (ca. 50 KB)
Top 8 Beschluss Vergabe Fachplanung ELT FWGH Prietitz
Beschlussvorlage zu Top 8 (ca. 50 KB)
Top 9 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. November 2023
Beschluss-Nr.: 197-47/2023
Die Stadt Elstra beschließt die Polizeiverordnung der Stadt Elstra in der Fassung vom 26.10.2023
Beschluss-Nr.: 198-47/2023
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Elstra
Beschluss-Nr.: 199-47/2023
Der Stadtrat Elstra beschließt den Kauf der Flurstücke 18/5, Gemarkung Kindisch, 1.931 m² (bebaubar), 18/4, Gemarkung Kindisch, 570 m² (Gewässer) beide eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Blatt 281 für Elstra zum Kaufpreis von 33.500,00 Euro (inkl. Maklercourtage, zzgl. Notarkosten) von Herrn Charles Campbell und Herrn Sloan Douglas Wiliam, vertreten durch die Firma HomeCompany Dresden.
Der Beschluss 168-39/2023 wird bezogen auf die dort beschriebene Teilfläche (2) mit diesem Beschluss aufgehoben
Beschluss-Nr.: 200-47/2023
Der Stadtrat beschließt, die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich „Gebäude- und Glasreinigung“ für die kommunalen Gebäude der Stadt Elstra an die Firma Richter Gebäudereinigung GmbH & Co.KG, Ziegenbalgstraße 34, 01896 Pulsnitz, im Gesamtwert von brutto 181.053,70 € zu vergeben.Die Vertragslaufzeit beträgt 24 Monate. Eine zweimalige Verlängerung um jeweils1 Kalenderjahr durch den Auftraggeber ist möglich
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 20. November 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal - statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Polizeiverordnung der Stadt Elstra
Top 4 Beschlussvorlage (ca 50 KB)
Top 5 Beschluss Feststellung Jahresabschluss 2021
Top 5 Beschlussvorlage (ca 50 KB)
Top 6 Beschluss Kauf Flstk. 18/4 und 18/5 Gem. Kindisch
Top 6 Beschlussvorlage (ca 50 KB)
Top 7 Beschluss Vergabe Gebäudereinigung Stadt Elstra
Top 7 Beschlussvorlage (ca 1,8 MB)
Top 8 Informationen Bürgermeister
- Sirenenförderung
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 18. Dezember 2023
Beschluss-Nr.: 201-48/2023
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für das Teilprojekt Gewässerinstandsetzung und Erneuerung Ablass Feuerlöschteich Kindisch an die Firma Landschaftsbüro Buder GmbH, Dorfstrasse 45 in 02977-Hoyerswerda OT Schwarzkollm im Gesamtwert von brutto 109.016,83 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 202-48/2023
Der Stadtrat beschließt die Ersatzbeschaffung des Fahrzeugs Multicar M29 und die Beschaffung der Anbaugeräte Flachsilostreuer und Kehrmaschine an die Firma Hako GmbH, Niederlassung Dresden, Neues Leben 28 in 01728 Dresden Bannewitz, in Höhe von gesamt brutto: 263.000,71 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 203-48/2023
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der gemeinschaftlichen Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau Siedlung Boderitz“ in 01920 Elstra OT Boderitz an die Firma Fa. SBL Stadt – und Landbau Bautzen, Gewerbepark 17 in 02627 Kubschütz im Gesamtwert von brutto 927.454,48 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 204-48/2023
Der Stadtrat beschließt den Gemeindewahlausschuss:
Frau Anke Kurzetz Vorsitzende
Herr Steffen Wustmann Stellvertreter der Vorsitzenden
Frau Heidrun Körner 1. Beisitzer
Frau Roswitha Steglich Stellverteter des 1. Beisitzers
Frau Kersten Reißig 2. Beisitzer
Herr Christian Träber Stellverteter des 2. Beisitzers
Beschluss-Nr.: 205-48/2023
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Tragwerksplanung an das Ingenieurbüro Koreng, Prietitzer Straße 2d in 01920 Elstra, für die Leistungsphasen 1 – 4, Neubau Feuerwehrgerätehaus Prietitz, in Höhe von gesamt brutto: 15.197,68 €.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird im Falle der Bewilligung von Fördermitteln ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen.
Freundliche Grüße
Marion Richter
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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 18. Dezember 2023, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Vergabe Sanierung Teichanlage Kindisch
Top 4 Beschlussvorschlag (ca. 50 KB)
Top 5 Beschluss Neubechaffung Bauhoffahrzeug
Top 5 Beschlussvorschlag (ca. 60 KB)
Top 6 Beschluss Vergabe Grundhafter Ausbau "Siedlung Boderitz"
Top 6 Beschlussvorschlag (ca. 60 KB)
Top 7 Beschluss Gemeindewahlausschuss
Top 7 Beschlussvorschlag (ca. 40 KB)
Top 8 Beschluss Vergabe Tragwerksplanung LP 1-4 FWGH Prietitz
Top 8 Beschlussvorschlag (ca. 50 KB)
Top 9 Information zur Gebührenkalkulation AZV OSE EG Kamenz 2023 - 2027
Top 10 Informationen Bürgermeister
Frank Wachholz
Bürgermeister
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
