Sitzungen 2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 24.01.2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 24.01.2022

Beschluss-Nr.:  126-28/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistung Sanierung/Ersatzbau Kunstrasenplatz im Sportzentrum Elstra an die Firma Polytan GmbH, Gewerbering 3, 86666 Burgheim in Höhe von 313.570,07 Euro (brutto).

Beschluss-Nr.:  127-28/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistung, Leistungsphasen 1- 8, für den Einbau einer RWA-Anlage an die pdw. Architekten Ingenieure GmbH, Kirchstraße 18 in 01917 Kamenz in Höhe von 10.857,56 Euro (brutto).

Beschluss-Nr.:  128-28/2022
Der Stadtrat beschließt Elstraer Persönlichkeiten gemäß Anlage auf einer Gedenkstätte ehren zu lassen.

Beschluss-Nr.:  129-28/2022

Der Stadtrat stimmt der Wahl des Gemeindewahlausschusses mit folgenden Mitgliedern zu:

Herr Franz Naumann                      Vorsitzender

Herr Steffen Wustmann                  Stellvertreter des Vorsitzenden

Frau Heidrun Körner                       1. Beisitzer

Frau Kersten Reißig                         Stellvertreter des 1.Beisitzers

Herr Gert Klunker                            2. Beisitzer

Frau Roswitha Steglich                     Stellvertreter des 2. Beisitzers

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Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 21. Februar 2022

 

Beschluss-Nr.:  130-29/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 47 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2022

 Anlage zum Beschluss Haushaltssatzung 2022 (ca. 50 KB)

Beschluss-Nr.: 131-29/2022
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistung, Leistungsphasen 2-8, für die brandschutztechnische Ertüchtigung und den damit verbundenen Umbau des Gastrobereiches in der Mehrzweckhalle Elstra an die pdw. Architekten Ingenieure GmbH, Kirchstraße 18 in 01917 Kamenz in Höhe von 44.523,11 Euro (brutto).
Zunächst werden nur die Leistungsphasen 2 und 3 in Auftrag gegeben.
Mit Voraussetzung eines positiven Zuwendungsbescheides für die sich in Beantragung befindlichen Fördermittel wird der Bürgermeister ermächtigt, die weiteren Planungsleistungen zu beauftragen

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Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 21. März 2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom  21. März 2022

Beschluss-Nr.:  133-30/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistung, Leistungsphasen 1-8 für die Sanierung Teich Kindisch an die Firma IGBA Dresden GmbH, Schweriner Straße 50A, 01067 Dresden im Auftragswert von 23.578,84 Euro (brutto).
Zunächst werden nur die Leistungsphasen 1-3 in Auftrag gegeben.
Mit Voraussetzung eines positiven Zuwendungsbescheides für die sich in Beantragung befindlichen Fördermittel wird der Bürgermeister zur Beauftragung weiterer Leistungsphasen ermächtigt.

Beschluss-Nr.:  135-30/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen zur Erstellung eines Tourismuskonzeptes für die Stadt Elstra an das Planungsbüro Landschaftsarchitektur Panse, Martin-Hoop-Straße 12, 02625 Bautzen im Auftragswert von 25.132,80 Euro (brutto).

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 21. März 2022 um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen Sanierung Teich Kindisch
Top 5 Beschluss zur Vergabe Spielplatzbau Markt Elstra
Top 6 Beschluss Vergabe Planungsleistung Tourismuskonzept
Top 7 Information Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bitte achten Sie beim Besuch der Stadtratssitzung auf die 3G-Regelung der aktuellen
Coranaschutzverordnung.

 Unterlagen zur Stadtratssitzung 21.03.2022 (ca. 900 KB)

Stadtratssitzung vom 25. April 2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom  25. April  2022

Beschluss-Nr.:  136-31/2022

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die  Feuerwehrsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 23.03.2022.

Beschluss-Nr.:  137-31/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen zur Sanierung der Straßenbeleuchtung Weiße Mauer an die SachsenEnergie AG, Friedricht-List-Platz 2 in 01069 Dresden im Auftragswert von 23.324,00 Euro (brutto).

Beschluss-Nr.:  138-31/2022Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen zum Spielplatzbau „Spielplatz Markt Elstra“ an die Firma Holzdesign Naumann, Feldstraße 25, 01920 Haselbachtal im Auftragswert von 49.980,00 Euro (brutto).  Beschluss-Nr.:  139-31/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen zum Bau Pumptrack – Los 1 Tiefbauarbeiten an die Firma Tiefbau Uwe Herwehe, Weißiger Straße 1, 01917 Kamenz im Auftragswert von 66.893,57 Euro (brutto).

 Beschluss-Nr.:  140-31/2022

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Leistungen zum Bau Pumptrack – Los 2 Planung und Ingenieurbau an die Firma Konrad Willar, Friedrich-Merz-Straße 14, 86157 Augsburg im Auftragswert von 82.533,64 Euro (brutto).

Beschluss-Nr.:  141-31/2022

In Anlehnung an den Beschluss 133-30/2022 aus der Sitzung vom 21.03.2022 beschließt der Stadtrat die Vergabe der Planungsleistung, Leistungsphase 4 für die Sanierung Teich Kindisch an die Firma IGBA Dresden GmbH, Schweriner Straße 50A, 01067 Dresden

Beschluss-Nr.:  142-31/2022

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der Abbrucharbeiten für das Gebäude ehemaliger Gasthof „Zum Hochstein“ an die Firma Entsorgungsgesellschaft mbH Guttau in Höhe von 213.613,93 Euro (brutto).

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, den 25. April 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratsaal -
statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Feuerwehrsatzung

 Anlage Top 4 Feuerwehrsatzung (ca. 500 KB)

 Beschlussvorlage Top 4 Feuerwehrsatzung (ca. 30 KB)

Top 5 Beschluss Vergabe Sanierung Straßenbeleuchtungsanlage Weiße Mauer

 Beschlussvorlage Top 5 - Sanierung Straßenbeleuchtung Weiße Mauer (ca. 50 KB)

Top 6 Beschluss Vergabe Spielplatzbau Markt Elstra
 
 Beschlussvorlage Top 6 Spielplatz (ca. 50 KB)
 Spielplatzbau Elstra Markt Entwurf 1 (ca 1,5 MB)
 Spielplatzbau Elstra Markt Entwurf 2 (ca. 3,5 MB)

Top 7 Beschluss Vergabe Bau Pumptrack - Los 1 Tiefbauarbeiten

 Beschlussvorlage Top 7 - Pumptrack Los 1 Tiefbau (ca. 70 KB)

Top 8 Beschluss Vergabe Bau Pumptrack - Los 2 Planung und Ingenieurbau

 Beschlussvorlage Top 8 - Pumptrack Los 2 Planung (ca. 60 KB)

Top 9 Beschluss Vergabe Planung Sanierung Teich Kindisch, Leistungsphase 4

 Beschlussvorlage Top 9 - Sanierung Teich Kindisch LP 4 (ca. 50 KB)

Top 10 Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz

Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadtratssitzung vom 23. Mai 2022

Bekanntgabe Beschluss aus der Sitzung des Stadtrates vom  23. Mai  2022

Beschluss-Nr.:  .:   143-32/2022    

Der Stadtrat Elstra beschließt bei den Jahresabschlüssen der Haushaltsjahre bis einschließlich 2020 auf die Bestandteile gemäß § 88 Absatz 2 Satz 2 sowie Absatz 3 und 4 der SächsGemO zu verzichten.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 23. Mai 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -

statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre bis 2020 - Verzicht Anhang und Rechenschaftsbericht

 Beschlussvorschlag (ca. 50 KB)

Top 5 Sachstand Entwicklung Bikepark Elstra

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. Juni 2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. Juni 2022

Beschluss-Nr.: 144-33/2022

Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz für die EU-Förderperiode 2023 - 2027.

Beschluss-Nr.: 145-33/2022

Der Stadtrat Elstra beschließt die Vergabe der Leistung Sanierung Kunststoffbelag Allwetterplatz/Kleinspielfeld im Sportzentrum Elstra an die Firma Polytan GmbH, Gewerbering 3, 86666 Burgheim in Höhe von 42.973,02 Euro (brutto).

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 20. Juni 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -

statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss zur LEADER-Entwicklungsstrategie EU-Förderperiode 2023 bis 2027

 LEADER-Entwicklungsstrategie (ca. 3 MB)

 Anlagen zur LEADER-Entwicklungsstategie (ca. 18 MB)

 Beschlussvorlage zur LEADER-Entwicklungsstrategie (ca. 60 KB)

Top 5 Beschluss zum Nachtragsangebot Sanierung Kunststoffbelag Allwetterplatz Sportzentrum Elstra

 Beschlussvorlage Top 5 - Nachtragsangebot Kunststoffbelag Allwetterplatz Sportzentrum Elstra (ca. 170 KB)

 Anlage 1 (ca. 80 KB)

 Anlage 2 (ca. 190 KB)

Top 6 Allgemeine Informationen Radwegebau an K9239

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadtratssitzung vom 18. Juli 2022

 

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom  18. Juli 2022

 

Beschluss-Nr.:  146-34/2022

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Elstra.

Beschluss-Nr.:  147-34/2022

Der Stadtrat Elstra beschließt die Vergabe für die Grundreinigung und Linienerneuerung in der Turnhalle Elstra an die Firma Raumgestaltung & Objektdesign Maik Hähnel , Hochsteinstraße 26 in 01920 Elstra i.H.v. 29.161,46 €.

Beschluss-Nr.:   148-34/2022

Herrn Prof. h.c. Matthias Eisenberg wird die Ehrenbürgerschaft der Stadt Elstra anl. der 300 Jahrfeier des Kirchenbaus des St. Michaeliskirche zu Elstra am 02.10.2022 angetragen.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, dem 18. Juli 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -
statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Festsetzungsbeschluss Jahresrechnung 2019

 Beschlussvorschlag (ca. 1 MB)

 Jahresabschluss 2019 - Prüfbericht (ca. 4 MB)

Top 5 Beschluss Vergabe Linienerneuerung in der Mehrzweckhalle

 Beschlussvorschlag (ca. 50 KB)

Top 6 Beschluss Ehrenbürgerschaft

 Beschlussvorschlag (ca. 90 KB)

Top 7 Information Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Vorfeld findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einladung zur Stadtratssitzung am 05. September 2022

 

Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 5. September 2022, um 19.30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -

statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Bericht Haushaltsvollzug zum 30.06.2022
Top 5 Beteiligungsverfahren Rahmenbetriebsplan Steinbruch Kindisch - Abstimmung zur Stellungnahme Stadt Elstra
Top 6 Vorstellung Entwurfsplanung Projekt Klimatisierung Kita Elsternest
Top 7 Informationen Bürgermeister
- Spielbetrieb Sportzentrum Elstra
- Stand Radwegebau an K 9239

gez.
Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Stadtratssitzung vom 17. Oktober 2022

 

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom  17. Oktober  2022

Beschluss-Nr.:  149-36/2022

Der Stadtrat beschließt die Freigabe zum Nachtragsangebot der Planungsleistung, Leistungsphasen 2-8, für die brandschutztechnische Ertüchtigung und den damit verbundenen Umbau des Gastrobereiches in der Mehrzweckhalle Elstra an die pdw. Architekten Ingenieure GmbH, Kirchstraße 18 in 01917 Kamenz in Höhe von 8.941,66 Euro (brutto).

Beschluss-Nr.:  150-36/2022

Der Stadtrat beschließt den Abschluss einer Vereinbarung zum gemeinschaftlichen Ausbau der Straße Siedlung Boderitz zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV), der Stadt Elstra und dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster (AZV OSE).

Beschluss-Nr.:  151-36/2022

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 11.12.2022 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 708,88 €.

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 17. Oktober 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -

statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Verpflichtung des Bürgermeisters für Amtsperiode 2022 - 2029
Top 5 Vorstellung der Teichsanierung im Ortsteil Kindisch
Top 6 Beschluss zur Beauftragung LP 4-8 für Sanierung Gastrobereich Sportzentrum Elstra

 Anlage zum Beschluss (ca. 700 KB)

 Beschlussvorlage (ca. 50 KB)

Top 7 Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung zum gemeinschaftlichen Ausbau der Straße Siedlung Boderitz

 Anlage zum Beschluss (ca. 6 MB)

 Beschlussvorlage (ca. 50 KB)

Top 8 Beschluss über Mehrausgaben für Abrissarbeiten ehemalige Gaststätte Zum Hochstein im Ortsteil Rauschwitz
Top 9 Abstimmung Stadtrat zum Wahlergebnis FFW Stadt Elstra
Top 10 Beschluss Zuschuss zum Adventsnachmittag am 11.12.2022

 Anlage zum Beschluss (ca. 30 KB)

 Beschlussvorlage (ca. 40 KB)

Top 11 Information Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom 5. Dezember 2022

Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom  5. Dezember  2022

Beschluss-Nr.:  152-37/2022
Der Stadtrat beschließt auf Grund von Teil A Abschnitt XIV. Nr. 3 Buchstabe a) VwV KomHWi auf den Verzicht des Gesamtabschlusses für den Haushalt 2022

Beschluss-Nr.: 153-37/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt die Verlängerung des Dienstleistungsvertrages Winterdienst an die
Firma Transport u. Baustoffhandel Dagmar Semmer (Südlicher Räumbezirk) und die
Firmen Bau- und Kommunaldienstleistung Th. Schuster und Gerald Hantsche
(Nördlicher Räumbezirk)
bis April 2024.

Die Vergütung der Diestleistung erfolgt zu folgenden Konditionen:

Beschluss-Nr.: 154-37/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt die Übernahme der Straßen und Wege der in der Anlage aufgeführten Anträge in das Strassenbestandsverzeichnis gemäß § 54 Abs. 3 SächsStrG.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr.: 155-37/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt die Zustimmung zum Verkauf der ca. 1.200 m² großen Teilfäche des Flurstücks 489/1, Gemarkung Elstra, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Grundbuch von Elstra, Blatt 699 zum Kaufpreis von 0,92 €/m² (Kaufpreis gesamt – ca. 1.104,00 €) an Herrn Robert Lauber.

Beschluss-Nr.: 156-37/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt die Zustimmung zum Verkauf des 1.266 m² großen Flurstücks 478/20, Gemarkung Rauschwitz, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Grundbuch von Rauschwitz, Blatt 710 zum Kaufpreis von 97.610,00 Euro an Herrn Klaus Leuthold und Frau Christine Leuthold.

Beschluss-Nr.: 157-37/2022
Der Stadtrat Elstra beschließt die Zustimmung zum Verkauf des 1.355 m² großen Flurstücks 478/21, Gemarkung Rauschwitz, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Kamenz, Grundbuch von Rauschwitz, Blatt 710 zum Kaufpreis von 85,00 €/m² (Kaufpreis gesamt – 115.175,00 €) an Herrn Jens-Uwe Kretzschmann und Frau Melanie Gerards

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, dem 5. Dezember 2022, um 19:30 Uhr
im Rathaus Elstra - Ratssaal -

statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung erste Ideen Heimatfest 2023

Top 5 Beschluss Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses Haushalt 2022

 Beschlussvorlage Top 5 (ca. 650 KB)

Top 6 Beschluss Vergabe Winterdienst 2022 bis April 2026

 Beschlussvorlage Top 6 (ca. 650 KB)

 Anlage Top 6 (ca. 50 KB)

Top 7 Beschluss zur Eintragung von Wegen in das Straßenbestandsverzeichnis gemäß §54 Abs. 3 SächsStrG

 Beschlussvorlage Top 7 (ca. 650 KB)

 Anlage Top 7 (ca. 1,4 MB)

Top 8 Beschluss Grundstücksverkauf Flstk 489/1 Gemarkung Elstra

 Beschlussvorlage Top 8 (ca. 600 KB)

 Anlage Top 8 (ca. 1 MB)

Top 9 Beschluss Grundstücksverkauf Flstk 478/20 Gem. Rauschwitz

 Beschlussvorlage Top 9 (ca. 600 KB)

 Anlage Top 9 (ca. 1,2 MB)

Top 10 Beschluss Grundstücksverkauf Flstk 478/21 Gem. Rauschwitz

 Beschlussvorlage Top 10 (ca. 600 KB)

 Anlage Top 10 (ca. 1,3 MB)

Top 11 Informationen Bürgermeister

Frank Wachholz
Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.