Stadtratssitzung vom 29. April 2019


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 29. April  2019, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


Beschluss-Nr.:  188-52/2019

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

 Haushaltssatzung 2019

Beschluss-Nr.:  189-52/2019

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB), in der Fassung vom 05.04.2019, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhob7en haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Beschluss-Nr.:  190-52/2019

Der Stadtrat beschließt die 2. Anpassung über die Überlassung von Grün- und Waldflächen, der Liftanlage und der Sportanlagen zur Herstellung und den Betrieb eines "Bike-Parks" am Schwarzenberg mit mehreren Strecken, mit Wirkung zum 01.01.2019

Beschluss-Nr.:  191-52/2019

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung zum Tausch der Motor-Generator BHKW-Anlage an die Firma Meyer Wärmetechnik GmbH, Königsbrücker Straße 339, in 01108 Dresden, in der Höhe von  16.267,37 Euro  (brutto)

gez. Wachholz

Bürgermeister

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Montag, dem 29. April  2019

um 19:30 Uhr im Rathaus Elstra - Ratssaal –

statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1               Bürgerfragestunde

Top 2               Bauanträge

Top 3               Spenden

Top 4               Vorstellung neuer Bike-Park-Betreiber

Top 5               Beschluss 2. Anpassung Nutzungsvertrag „Bike-Park-Elstra“

Top 6               Beschluss Haushaltssatzung 2019

Top 7               Beschluss Abwägung Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Ergänzungssatzung

                        Hainmühlenweg

Top 8               Information Bürgermeister
-       Digitalpakt Schule
-       Sachstand Breitbandausbau in Elstra

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz

Bürgermeister