Stadtratssitzung vom 22. März 2021

In der Sitzung des Stadtrates am 22. März 2021 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 97-18/2021
Der Stadtrat Elstra beshließt auf Grund von § 47 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2021

 Haushaltssatzung 2021 (ca. 56 KB)

Beschluss-Nr.: 98-18/2021
Der Stadtrat Elstra beschließt die Fortführung der Grundschule „Otto Garten Elstra“ und der Oberschule Elstra in öffentlicher Trägerschaft und erklärt sein Einvernehmen zum Ausweis in den Kooperationsverbund Kamenz im Schulnetzplan des Landkreises Bautzen.

Beschluss-Nr.: 99-18/2021
Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für die Medienerschließung des Baugebiets am „Am alten Bahnhof“ in 01920 Elstra an die Fa. Tiefbau Vogel GmbH, Breitscheidstraße 15 in 02626 Weißenberg im Gesamtwert von 197.458,54 € brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 100-18/2021
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur Änderung Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Ehemalige Hopfendarre“ in 01920 Elstra, OT Prietitz
in der Fassung vom 02.03.2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),
folgende Satzung, in der Fassung vom 02.03.2021 bestehend aus:

Teil A, Planzeichnung im Maßstab 1:500
Teil B, Textliche Festsetzungen
Teil C, Begründung
Teil D, Umweltbericht
Teil E, Textteil zu Grünordnung mit artenschutzfachlicher Betrachtung

Die Begründung der Satzung vom 02.03.2021 wird ebenfalls gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

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