Stadtratssitzung vom 13. Januar 2020

Beschlüsse aus der Sitzung vom 13. Januar 2020 Beschluss-Nr.: 30-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt auf Grund von § 74 SächsGemO die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Elstra für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr.: 31-06/2020

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung von Planungsleistungen an die Firma CommunalConcept, Ing.-Büro Peter Linke, D.-Erxleben-Straße 1A in 01129 Dresden, für die Leistungsphasen 1 - 2, Abbruch Gebäude ehemaliger Gasthof "Zum Hochstein" in Höhe von gesamt Brutto: 2.077,56 €

Beschluss-Nr.: 32-06/2020

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Ringstraße" in 01920 Elstra OT Ossel, gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB, sowie die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) Westlausitz

Beschluss-Nr.: 33-06/2020

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Frau Pieternella Timmer, Ringstraße 13, 01920 Elstra

Beschluss-Nr.: 34-06/2020

Der Stadtrat beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung (TÖB) für den Vorentwurf Bebauungsplan "Ehemalige Hopfendarre" in Elstra, OT Prietitz

Beschluss-Nr.: 35-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt für den Bebauungsplan "Ehemalige Hopfendarre" in Prietitz die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet Westlausitz (LSG)

Beschluss-Nr.: 36-06/2020

Der Stadtrat Elstra beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Elstra

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Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Montag, dem 13. Januar 2020, um 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Haushalt 2020
Top 5 Beteiligungsbericht 2018
Top 6 Beschluss zur Beauftragung Planungsleistungen Abbruch Gasthof Zum Hochstein im OT Rauschwitz
Top 7 Aufstellungsbeschluss B-Plan „Ringstraße“ im Ortsteil Ossel
Top 8 Beschluss Abschluss städtebaulicher Vertrag für B-Plan „Ringstraße“ im Ortsteil Ossel
Top 9 Beschluss frühzeitige Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligungdes Vorentwurfs B-Plan „ehem. Hopfendarre“ Prietitz
Top 10 Beschluss Ausgliederung aus dem LSG Westlausitzfür B-Plan „ehem. Hopfendarre“ Prietitz
Top 11 Beschluss 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans Stadt Elstra
Top 12 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz
Bürgermeister