Stadtratssitzung vom 11. Oktober 2021


Bekanntgabe Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates vom
11. Oktober  2021

Beschluss-Nr.:  112-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) aus der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes und aus der 2. Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 02.10.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 31.08.2021 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 Beschluss-Nr.: 113-25/2021

Der Stadtrat beschließt auf Grund § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),

folgende Satzung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan  „Am alten Bahnhof“ in Rauschwitz in der Fassung vom 02.10.2020 mit redaktionellen Änderungen vom 31.08.2021 bestehend aus:

-       B-Plan, Planzeichnung, Teil A, Maßstab 1:500

-       Textliche Festsetzungen, Teil B

-       Begründungen, Teil C

-       Umweltbericht, Teil C

-       Textteil zur Grünordnung, Teil D

-       Artenschutzfachliche Betrachtung, Teil E

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Beschluss-Nr.: 114-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistungen an das Unternehmen Tiefbau Uwe Herwehe in 01917 Kamenz, OT Zschornau, Weißiger Str. 01 , für die Instandsetzung der Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla, sowie die Deckschichtsanierung der Gemeindestraße bis zum OT Welka in der Höhe von 163.405,23 € brutto zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 115-25/2021

Der Stadtrat beschließt die Durchführungsvereinbarung zum Aus- und Anbau eines Radweges von Kamenz / OT Wiesa nach Elstra / OT Rauschwitz entsprechend Anlage 1 zu Top 9.

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