Stadtratssitzung vom 03. Februar 2020


Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 03. Februar
 


2020
 Beschluss-Nr.: 31-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Elstra

Beschluss-Nr.: 32-07/2020

Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen Feuerwehrgerätehaus Elstra für das Los 40, Landschaftsbauarbeiten, an die Firma WTL Rämsch GmbH, Industriestraße 6, 02692 Schlungwitz, im Gesamtwert von brutto 163.057,30 €, abzüglich 2 % Skonto =  Vergabesumme: 159.796,15 €.

Beschluss-Nr.: 33-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zum Vorentwurf Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Am alten Bahnhof" in Rauschwitz in der Fassung vom 23.10.2019, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.

Der Stadtrat beschließt folglich die Änderung der Art der baulichen Nutzung in ein Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO.

Beschluss-Nr.: 34-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: 196-53/2019 vom 17.06.2019 Änderung Bebauungsplan "Am Lerchenberg" in Elstra OT Prietitz.

Beschluss-Nr.: 35-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes "Am Lerchenberg" in 01920 Elstra OT Prietitz.

Beschluss-Nr.: 36-07/2020

Der Stadtrat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Rauschwitz" in 01920 Elstra OT Rauschwitz in der Fassung vom 31.03.2008.

(genehmigt mit Bescheid vom 16.04.1998)

Beschluss-Nr.: 37-07/2020

Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Herrn Andreas Petzold, Am Sandberg 06, 01920 Elstra OT Rauschwitz

Beschluss-Nr.: 38-07/2020

Der Statrat beschließt die Grundstücksveräußerung des kommunalen Flurstück-Nr.: 652 a, Gemarkung Prietitz, mit Bewuchs, in einer Größe von 510 m², an die Firma Kohout´s Baumschulen und Gartencenter, Kriepitzer Straße 1, 01920 Elstra OT Prietitz.

Der Kaufpreis für den Grund und Boden beträgt 1.224,00 EUR, zuzüglich Bewuchs 300,00 EUR.

Sämtliche Kosten zum Kaufvertrag trägt der Käufer (Notar, Grundbuchamt)

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Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates findet am Montag, dem 03. Februar 2020, um 19.30 Uhr im Rathaus Elstra – Ratssaal – statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde
Top 2 Bauanträge
Top 3 Spenden
Top 4 Beschluss Feststellung Jahresrechnung 2014
Top 5 Beschluss Vergabe Los 40, Landschaftsbauarbeiten Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 6 Beschluss Abwägung Stellungnahmen TÖB B-Plan
„Am alten Bahnhof“ Rauschwitz
Top 7 Beschluss zur Aufhebung Beschluss-Nr. 196-53-2019
Top 8 Beschluss Änderung B-Plan „Am Lerchenberg“ Prietitz
Top 9 Beschluss Änderung B-Plan „Gewerbegebiet Rauschwitz“
Top 10 Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Vertrag zur
Änderung B-Plan „Gewerbegebiet Rauschwitz“
Top 11 Beschluss über Verkauf Grundstück Fl. Nr. 652a, Gemarkung Prietitz
Top 12 Informationen Bürgermeister

Alle interessierten Bürger sind herzlich eingelanden. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Frank Wachholz,
Bürgermeister