Sitzungen und Beschlüsse 2015

Stadtratssitzung vom 23. Februar 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. Februar 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

22-7/2015 vom 23.02.2015

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra vom 07.11.2002

23-7/2015 vom 23.02.2015

Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Gödlauer Str. (1. BA).

Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung, zunächst bis Phase 3.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 23. Februar 2015, um 19:30 Uhr

im Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der
   Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra vom 07.11.2002

Top 5 Vorstellung Planung Heizung Schloss Prietitz

Top 6 Information zum Bearbeitungstand Eröffnungsbilanz

Top 7 Beschluss Vergabe Straßenplanung Gödlauer Straße OT Kriepitz

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 23. März 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates

am Montag, 23. März 2015,

wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

24-8/2015 vom 23.03.2015

Der SV Steina 1885 e.V. wird bei der Nutzung der Sportanlagen im Sportzentrum Elstra vom 24.03.2015 bis einschließlich 30.04.2015 wie ein ortsansässiger Verein behandelt.

Eine eventuelle zeitliche Verlängerung der Nutzungsvereinbarung wird der Verwaltung übertragen.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 23. März 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung Ergebnisse Elternbefragung 2014

Top 5 48 Stunden-Aktion 2015

Nichtöffentlicher Teil:

 

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 20. April 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. April 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

 

25-9/2015 vom 20.04.2015

Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2015

26-9/2015 vom 20.04.2015

Der Beschluss 50-10/2000 vom 14.02.2000 wird aufgehoben.

Ab dem 01.01.2015 werden die Guthaben der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren Elstra nicht mehr verzinst.

27-9/2015 vom 20.04.2015

Die Oberlausitzer Kliniken gGmbh und deren Tochterunternehmen erhalten die Erlaubnis für die Benutzung des Stadtwappens der Stadt Elstra für Zwecke der Vermarktung ihrer Einrichtungen am Standort Elstra.

28-9/2015 vom 20.04.2015

Die Zweckvereinbarung vom 24.03.2001, in Kraft getreten am 15.05.2001 zwischen der Stadt Kamenz und der Stadt Elstra zum Zweck der Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle wird aufgekündigt.

29-9/2015 vom 20.04.2015

Einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Kamenz, der Gemeinde Ossling und der Stadt Elstra zur Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle nach dem Sächsischen Schieds-stellengesetz wird stattgegeben.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 20. April 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Verordnung der Stadt Elstra 2015 über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage

Top 5 Verwaltung der Kameradschaftskassen der Feuerwehr

Top 6 Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Top 7 Beschluss zur Verwendung des Stadtwappens durch die Oberlausitz-Kliniken gGmbH

Top 8 Beschluss über die Auflösung der Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra über eine gemeinsame Gemeindliche Schiedsstelle

Top 9 Beschluss über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra und der Gemeinde Oßling über die Einrichtung einer gemeinsamen Gemeindlichen Schiedsstelle

Nichtöffentlicher Teil:

Brandt

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 15. Juni 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 15. Juni 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

30-10/2015 vom 15.06.2015

Das Vermessungsbüro Boxberger aus 01917 Kamenz, Oststr. 14, erhält den Auftrag

zur Ausführung von Vermessungsarbeiten im Ortsteil Kindisch, Hochsteinstraße,

als langgestreckte Anlage, im Gesamtumfang von Brutto 5.916,87 EUR,

als außerplanmäßige Ausgabe.

31-10/2015 vom 15.06.2015

Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a,

Das Unternehmen Kohout Garten- und Landschaftsbau GmbH aus 01920 Prietitz,

Kriepitzer Straße 1, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Arbeiten Außenanlagen Tiefbau, im Gesamtumfang brutto: 30.461,44 EUR.

32-10/2015 vom 15.06.2015

Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a,

Das Unternehmen Rachel & Neubarth GmbH aus 01920 Elstra, Am Schwarzenberg 5, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Arbeiten Fensterverglasung,

im Gesamtumfang brutto: 29.562,93 EUR.

gez. Brandt

Bürgermeister


Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 15. Juni 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung der Initiatoren „Neugründung Jugendclub Elstra“

Top 5 Vorstellung Projekt „Downhill am Schwarzenberg“

Top 6 Beschluss Vermessung Straßengrundstück Kindisch

Top 7 Beschluss Grundstücksverkauf

Top 8 Informationen zur Eröffnungsbilanz und Haushalt 2015

Top 9 Vergabe Tiefbau- Spielplatz Kita-Grüner Weg

Top 10 Vergabe Fensterverglasung – Kita Grüner Weg

Nichtöffentlicher Teil:

 

Ulrich Just

Stellvertr. Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 13. Juli 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 13. Juli 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

33-11/2015 vom 13.07.2015

Kita „Elsternest“, Grüner Weg 3a – Hort und Krippe

Das Unternehmen Peter Just aus 01920 Nebelschütz, Kirchweg 2b, erhält den Auftrag zur Lieferung und Montage von Möbel im Gesamtumfang Brutto 19.114,38 EUR.

34-11/2015 vom 13.07.2015

Feuerwehrgerätehaus Prietitz

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vergabeentscheidung für die Schädlings-bekämpfung Gerätehaus Prietitz (Heißluftverfahren) als außerplanmäßige Ausgabe zu treffen.

gez. Just

 

Stellv. Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 13. Juli  2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Vorstellung Entwurfsplanung Ausbau Gödlauer Straße

Top 2 Bürgerfragestunde

Top 3 Bauanträge

Top 4 Spenden

Top 5 Information zum Antrag Grundstückskauf

Top 6 Beschluss: Anschaffung Möbel für Gruppenräume für Kita- Grüner Weg 3a

Top 7 Feststellung eines Hinderungsgrundes für ein Stadtratsmitglied 

Nichtöffentlicher Teil:

Ulrich Just

Stellvertr. Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 17. August 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. August 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

34-12/2015  vom 17.08.2015 

Der Wirtschaftsplan 2016 für den Forstbetrieb Elstra mit Ausgaben in Höhe von Netto 907,00  €   wird bestätigt und beschlossen. 

35-12/2015  vom 17.08.2015 

Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015.

36-12/2015  vom 17.08.2015 

Die Zweckvereinbarung vom 24.03.2001, in Kraft getreten am 15.05.2001 zwischen der Stadt Kamenz und der Stadt Elstra zum Zweck der Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle wird aufgekündigt.

37-12/2015  vom 17.08.2015 

Einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Kamenz, der Gemeinde Ossling und der Stadt Elstra zur Betreibung einer gemeinsamen Schiedsstelle nach dem Sächsischen Schiedsstellengesetz wird stattgegeben.

38-12/2015  vom 17.08.2015

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im 

Jahr 2015

39-12/2015  vom 17.08.2015 

Außenanlagen Kita, Grüner Weg 3a - Hortbereich

Das Unternehmen Naturnahe Gärten GbR, 01917 Kamenz, Eselsburg 15,

erhält den Zuschlag zur Durchführung eines Projekttages im Hortbereich Elstra,

im Gesamtumfang von brutto  18.965,03 EUR.

gez. Just

Stellv. Bürgermeister



Sehr geehrte/r Stadträtin / Stadtrat,

 

die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 17. August 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Vereidigung und Verpflichtung Bürgermeister

Top 2 Bürgerfragestunde

Top 3 Bauanträge

Top 4 Spenden

Top 5 Vorstellung Planungsstand Heimatfest 2015

Top 6 Beschluss Wirtschaftsplan Kommunalwald 2016

Top 7 Beschluss Haushaltssatzung 2015

Top 8 Beschluss über die Auflösung der Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra über eine gemeinsame Gemeindliche Schiedsstelle  (Wiederholung)

Top 9 Beschluss über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Stadt Kamenz mit der Stadt Elstra und der Gemeinde Oßling über die Einrichtung   einer gemeinsamen Gemeindlichen Schiedsstelle (Wiederholung)

Top 10 Beschluss zur Neufassung der Verordnung zum Offenhalten  von Verkaufsstellen am Sonntag

Top 11 Beschluss Vergabe Bauleistungen Projekttag, Kita/Hort, Grüner Weg 3a



Nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 07. September 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 07. September 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

40-13/2015  vom 07.09.2015

Mit sofortiger Wirkung werden die Stadträte Herr Ulrich Just zum ersten Stellvertretenden Bürgermeister und Herr Christian Träber zum zweiten Stelllvertretenden Bürgermeister der Stadt Elstra gewählt.

41-13/2015  vom 07.09.2015 

Der Stadtrat räumt den jeweiligen Eigentümern des Flurstückes Nummer 22a der Gemarkung Kindisch ein Leitungsrecht zu Lasten des Flurstückes Nummer 436/4 der Gemarkung Kindisch ein (vgl. Vertrag in der Anlage).

42-13/2015  vom 07.09.2015 

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des 1. Nachtrages zum Wegebenutzungsvertrag DFMG – ID 1610612 mit der Deutschen Funkturm GmbH für die Flurstücke 72/7 und 72/16 der Gemarkung Rehnsdorf zu (vgl. Anlage).

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 07. September 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Vorstellung Entwurfsplanung Straßenbau Parkgasse Elstra

Top 2 Bürgerfragestunde

Top 3 Bauanträge

Top 4 Spenden

Top 5 Stellvertretung Bürgermeister

Top 6 Bestellung eines sachkundigen Bürgers

Top 7   Vereinbarung eines Leitungsrechtes zur Lasten des Flurstückes 436/4, Gemarkung Kindisch (Amselweg)

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 19. Oktober 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 19. Oktober 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

43-14/2015  vom 19.10.2015

Herr Mario Schäfer – Amtsleiter Bau und Finanzen - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in allen Angelegenheiten berufen.

44-14/2015  vom 19.10.2015

Die Tiefbau Vogel GmbH, Breitscheidstraße 15, 02627 Weißenberg erhält den Auftrag zur Instandsetzung der Einmündung S105/ Prietitzer Straße im OT Kriepitz i.H.v. 12.076,05 €.

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

am Montag, 19. Oktober  2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Sachstand Asyl

Top 5 Vertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung

Top 6 Informationen zum Breitbandausbau Internet

Top 7 Standorte für Schießplätze zum Adlerschießen

Top 8 Sachstand Nachtragssatzung Abwasserzweckverband OSE

Top 9 Beschluss Beteiligung am Ausbau Straßenkreuzung in Kriepitz 

(Straße des Friedens / Prietitzer Straße)

Top 10 Beschaffung LF 10

Nichtöffentlicher Teil:

Frank Wachholz

Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 16. November 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 16. November 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:

2 – 14NÖ/2015 vom 19.10.2015

Sportförderung 2015 – 150 Jahre Turnen

Dem SV Grün-Weiß Elstra, Abteilung Turnen, wird ein Zuschuss von maximal 320 € gewährt, wenn der Fehlbetrag der Veranstaltung den Betrag von 640 € übersteigt.

45-U14/2015  vom 26.10.2015 

Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra

Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit Herrn Dr. Michael Elst, wohnhaft in 01920 Elstra, Pfarrgasse 10,

über einen Zuschuss in Höhe von vorläufig 2.322,00 EUR.

46-15/2015  vom 16.11.2015 

Die Entschädigungssatzung der Stadt Elstra vom 05.09.2009 wird wie folgt geändert:

Dem § 2 Aufwandsentschädigung wird der Absatz 10 mit folgendem Wortlaut angefügt:

(10) Die bzw. der Internetbeauftragte für die Homepage der Stadt Elstra erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 20,- €,  wenn er diese Aufgabe nicht im Nebenamt als Angestellter der Stadtverwaltung Elstra ausführt.

47-15/2015  vom 16.11.2015 

Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Neuen Straße in Elstra.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

48-15/2015  vom 16.11.2015 

Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus der Teichstraße im OT Kriepitz.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise durch die Verwaltung.

49-15/2015  vom 16.11.2015 

Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 13.12.2015 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 587,38 €.


gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 16. November 2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:
 

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Vorstellung Bürgerpolizist

Top 5 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses und des Beschlusses

aus dem nichtöffentlichen Teil der SR-Sitzung vom 19.10.2015

Top 6 Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

Top 7 Sachstand Asyl

Top 8 Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung

Top 9 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Neue Straße Elstra

Top 10 Beschluss Vergabe Planungsleistungen Teichstraße OT Kriepitz

Top 11 Beschluss Vergabe Instandsetzung Einmündung Teichstr./ S105 OT Kriepitz

Top 12 Vergabe Instandsetzung Straße Am Schwanenteich

Top 13 Zuschuss Adventsnachmittag 


Nichtöffentlicher Teil:

 

Frank Wachholz
Bürgermeister

Stadtratssitzung vom 21. Dezember 2015

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. Dezember 2015, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:


50-U15/2015  vom 30.11.2015 

Kita „Elsternest“, Hort Grüner Weg 3a

Das Unternehmen Dusyma Kindergartenbedarf GmbH aus 01129 Dresden, Trobischstr. 12, erhält den Zuschlag zur Lieferung und Montage von Ausstattung Möbel im Gesamtwert Brutto: 11.160,70 EUR.

51-16/2015  vom 21.12.2015 

Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 wird in der Fassung vom 21.12.2015 (vgl. Anlage) festgestellt.
 Eröffnungsbilanz (ca. 442 KB)

52-16/2015  vom 21.12.2015 

Kita „Elsternest“ Elstra, Am Stadtpark 12

Das Unternehmen Elektrotechnik Klaus Fenselau aus 02994 Bernsdorf,

Hüttengasse 24, erhält den Auftrag zum Wechsel der Brandmelder in der Kita

Elstra, im Gesamtumfang brutto: 5.405,41 EUR, als überplanmäßige Ausgabe.

gez. Wachholz

Bürgermeister


Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet

 

am Montag, 21. Dezember  2015, um 19:30 Uhr

Rathaus Elstra – Ratssaal –

statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Top 1 Bürgerfragestunde

Top 2 Bauanträge

Top 3 Spenden

Top 4 Bekanntgabe des gefassten Umlaufbeschlusses

Top 5 Vorstellung Bürgerpolizist

Top 6 Verkauf unbebautes Grundstück Fl. 824/2 Gem. Prietitz

Top 7 Feststellung Eröffnungsbilanz 

Top 8 Vorstellung der Kalkulation der Mieten für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden

Top 9 Beschluss der Mietpreise für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden+

Nichtöffentlicher Teil:


Frank Wachholz

Bürgermeister